NEUES AUS MERZIG - Stadt Merzig

Amtliche Bekanntmachungen
Sitzung des Hauptausschusses
Am Donnerstag, dem 21. 6. 2007, 17.00 Uhr, findet die 22.
Sitzung des Hauptausschusses der Kreisstadt Merzig in der
Amtszeit 2004/2009 im kleinen Sitzungssaal des Neuen Rathauses
statt.
Tagesordnung:
1. Schaffung einer Sozialarbeiterstelle
2. Personalangelegenheiten
3. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Der Oberbürgermeister
Dr. Alfons Lauer
Sitzung des Ortsrates Schwemlingen
Am Mittwoch, dem 4. Juli 2007, 20.00 Uhr, findet eine Sitzung
des Ortsrates des Stadtteiles Schwemlingen der Kreisstadt
Merzig in der Amtszeit 2004/2009 im „Grünen Salon“ der
Saargauhalle statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Schaffung eines Jugendtreffpunktes
2. Erweiterung der Leichenhalle
3. Dachsanierung und Anbau des „Grünen Salons“
4. Verkehrssituation im Ort (Sachstand der Maßnahmen)
5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Maria Bänsch-Schnur
Ortsvorsteherin
Sitzung des Ortsrates Mechern
Am Mittwoch, dem 27. Juni 2007, 19.00 Uhr, findet eine Sitzung
des Ortsrates des Stadtteiles Mechern der Kreisstadt Merzig
in der Amtszeit 2004/2009 im Vereinshaus statt.
3
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1 Kanalerneuerung und Ausbau der Engelstraße
2 Seniorentag 2007
3 Öffnungszeiten im Jugendtreff Mechern
4 Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Nichtöffentliche Sitzung:
5 Grundstücksangelegenheit Hedwig Groß
Ortsvorsteherin
Öffentliche Bekanntmachung
des Landesamtes für Agrarwirtschaft und Landentwicklung,
Dörrenbachstr. 2, 66822 Lebach, Az.: LK 05.5, Tgb.
Nr. 918/07
Kassenabschluss 2006
Die Kassenbücher, die Belege und die Jahresabschlüsse 2006
der Kassen der Teilnehmergemeinschaften von Mondorf,
Schwemlinger Wiesen sind von der Flurbereinigungsbehörde
geprüft worden. Die Jahresrechnungen liegen in der Zeit vom 6.
August 2007 bis zum 20. 8. 2007 beim Landesamt für Agrarwirtschaft
und Landentwicklung, Dörrenbachstr. 2, 66822 Lebach,
Zimmer 2.36, zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
Einwendungen gegen die Richtigkeit der Kassenabschlüsse können
innerhalb eines Monates nach dem letzten Tag der Offenlegung
bei der Flurbereinigungsbehörde (Landesamt für Agrarwirtschaft
und Landentwicklung) schriftlich oder mündlich vorgebracht
werden.
Nach Ablauf der Einspruchsfrist bzw. nach ordnungsgemäßer
Erledigung etwaiger Einsprüche wird dem Kassenverwalter Entlastung
erteilt.
im Auftrag
Jochum
Verm.-Oberrat
Sonstige Amtliche Bekanntmachungen
Bundespersonalausweise und Reisepässe
Bundespersonalausweise bis 28. 5. 2007 und Reisepässe bis
13. 5. 2007 beantragt, können ab sofort beim Bürgerbüro, Neues
Rathaus, Brauerstr. 5, Zimmer 124, abgeholt werden. Bitte
alte Pässe und Ausweise mitbringen. Öffnungszeiten: montags
bis mittwochs 7.30 bis 16.00 Uhr; donnerstags 7.30 bis
18.00 Uhr; freitags 7.30 bis 12.00 Uhr.
Bürger können Fragen stellen
Fragen, Vorschläge und Anregungen sind im Rat erwünscht. Es
wird den Einwohnern und Bürgern der Stadt die Möglichkeit
geboten, zu Beginn einer Stadtratssitzung Fragen aus dem
Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und
Anregungen zu unterbreiten. Gelegenheit hierzu wird in der Sit-
zung des Stadtrates am 28. Juni 2007 gegeben sein. Um eine
sachgerechte Beantwortung zu gewährleisten, sollen die Fragen
dem Oberbürgermeister nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der
Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Da die Fragestunde die
Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, müssen Fragen,
Anregungen und Vorschläge kurz gefasst sein. Sie sollen einschließlich
einer evtl. Begründung die Dauer von 3 Minuten
nicht überschreiten. Es darf jeweils nur eine Frage gestellt werden;
eine Zusatzfrage ist zugelassen. Der Vorsitzende des Rates,
im Regelfall Oberbürgermeister Dr. Lauer, beantwortet die Fragen.
Die Ratsmitglieder können zu seiner Antwort kurz Stellung
nehmen. Werden Vorschläge und Anregungen unterbreitet, so
können zunächst der Vorsitzende, danach die Fraktionen hierzu
Stellung nehmen. Unzulässig sind alle Fragen und Äußerungen,
die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen. Sie
müssen demnach Bedürfnisse und Interessen im Zusammenleben
und -wohnen der Menschen in unserer Stadt berühren. Ausgeschlossen
sind auch Fragen und Äußerungen, die sich auf die
Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen oder aber in
nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln wären. Fragen und Äußerungen
müssen auch dann vom Vorsitzenden zurückgewiesen
werden, wenn die reguläre Dauer der Fragestunde bereits um
mehr als 15 Minuten überschritten ist.