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35415/2002aufgenommen hat. Es ging hauptsächlich um Aussortierungsarbeiten von Holzund Blech, damit die Entsorgungskosten auch billiger wurden. Es wurde nichtsschriftliches gemacht, da Herr Rohregger nicht davon ausging, dass von weiterenVereinen das Interesse dafür da gewesen wäre. In Hinkunft wird dies jedochschriftlich ausgeschrieben.Der Vorsitzende bedankt sich beim Verein Union „Sektion Faustball“. Er sagt,dass diese Leute wirklich eine besondere Leistung vollbracht haben.c.) Bezirksgericht:Der Vorsitzende ersucht AL Rohregger darüber zu berichten: Basis für die Sanierungsarbeitwar der von Herrn Baumeister Ing. Kretschmer geschätzte Sanierungsumfang.Die Familien Rumplmayr und Haunschmidt lehnten ursprünglichneue Fenster kategorisch ab, ließen sich dann doch überzeugen und schlussendlichkamen auch noch die Fenster im Innenhof dazu, die vorerst überhauptnicht eingeplant waren. Im Außenbereich kam der Abbruch der Doppelgaragedazu, auch daran war bei Beginn der Sanierungsarbeiten überhaupt nicht zudenken. Damit hat sich auch der Umfang der Außengestaltung erweitert, wasletztendlich zur Kostenerhöhung von ca. 40 % führte.d.)Marktfest 2001:Der Vorsitzende erklärt, dass im Ortsgestaltungsausschuss diskutiert wurde, inwieweitdie Bauhofleistungen aufgrund der Kostenwahrheit mithineingerechnetwerden sollen. Dass es aufgrund der Musikkapellen zu einer Kostenüberschreitunggekommen ist, ist nach Meinung des Herrn Bürgermeister aber gerechtfertigt,da auch das Musikangebot, z. B. für die Jugend im Rathaushof, gesteigertwurde.Zur Berichterstattung des Rechnungsabschlusses 2001 betreffend der Verlängerungdes Zwischenfinanzierungsdarlehens vom Haus 32 ist ein Gemeinderatsbeschlussnotwendig.Betreffend der Rückzahlung des Darlehens der Dolleschall-Gründe – dies warganz klar bei der Kausalierung definiert. Wir können keinen Postlaufkredit verantworten.Der Vorsitzende hat sich bei der Bezirkshauptmannschaft dahingehenderkundigt, dass da sehr wohl die Verantwortung des Herrn Bürgermeistergefordert ist, dass ein Projekt abgeschlossen wird und dass der Schuldenbestandsofort zurückgezahlt wird.Bezüglich der Information der OMV – wir haben einen Baurechtsvertrag mit derOMV ausgehandelt. Dieser Vertrag hat eine Laufzeit von 369 Monaten. Wir erhaltenS 7,50/m² = rd. € 0,55. Die Liquiditätssituation der Gemeinde ist aufgrundder ernormen Erschließungskosten der Bürgermeisterwiese mit einer Bausummevon S 2,2 Mill. momentan schlecht. Daher wurde eine Vertragsveränderung zugunstender Gemeinde in der Form herbeigeführt, dass die Kosten (S 7,50) €0,55 aufrecht bleiben, wobei die OMV eine Vorauszahlung von € 0,15 (S 2,06) fürdie gesamten 369 Monate leisten muss. Die Gemeinde verpachtet der OMV aufBaurechtsbasis 3.339 m² um (S 5,50) € 0,40 = monatlich Ertrag von (S18.364,50) € 1.334,60. Jetzt wird die Vorauszahlung von € 0,15/m² für 369 Monatebezahlt = rd. € 184.811,-- (S 2.543.000,--). Durch die Variante einer Vorauszahlungwird Liquidität geschaffen.354
35515/2002Das Ergebnis der beiden Prüfberichte und die Stellungnahme des Bürgermeisterswird einstimmig, durch Heben der Hand, zur Kenntnis genommen.Einwendungen:3. Rechnungsabschluss 2001a) Ordentlicher Haushalt: Der Rechnungsabschluss 2001weist Ausgaben von S 58.594.391,10und Einnahmen von S 57.595.273,43auf und somit einen Soll-Fehlbetrag von S 999.117,67.Dieser setzt sich wie folgt zusammen:Abgang 2000 S -1.351.062,32Überschuss 2001 S 351.944,65Soll-Fehlbetrag 2001 S - 999.117,67Abgang lt. Nachtragsvoranschlag 2001 S - 1.586.000,00Das Endergebnis 2001 ist somit um S 586.882,33 günstiger als im Nachtragsvoranschlag2001 prognostiziert wurde.Gegenüber dem NVA ergeben sich folgende größere Abweichungen:Mehreinnahmen1) bei der Grundsteuer A und B - S 56.000,--2) bei der Kommunalsteuer - S 157.000,--4) bei den Ertragsanteilen (Restbeträge) - S 593.000,--Mindereinnahmen1) bei den Wasserbenützungsgebühren - S 139.000,--(es war weniger Wasserverbrauch)Minderausgaben1) vierte Rate der Tourismusförderung wurde nicht mehrbezahlt - S 100.000,--2) bei der Neuerrichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen- S 55.000,--3) Rücklagen Wasserleitungsbau wurden nicht gebildet(mehr Investitionen) - S 161.000,--4) Müllinseln werden erst 2002 errichtet - S 56.000,--Mehrausgaben1) höherer Gasverbrauch HS I, da November und Dezembersehr kalt war - S 105.000,--2) Rücklagen für Straßenbauten wurden gebildet - S 395.000,--3) Revitalisierungsprojekt Naturpark, Freiluftverteiler(Haus 32) f. Veranstaltungen, Gästemeldewesenprogramm- S 87.000,--355
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