Militaer_1_2017

I N T E R V I E W
FOTO : P I C T U R E D E S K
H
err Zannier, beim
jüngsten Ministerrat
der OSZE im
Dezember in
Hamburg orteten
Sie vor dem Hintergrund
des anhaltenden Ukraine-Konflikts
„eine tief gehende
Spaltung der OSZE“. Was bedeutet
das nun? Ist eine „tief gespaltene“
OSZE noch handlungsfähig?
Es ist richtig, dass wir aktuell eine
sich vertiefende Spaltung der OSZE
erleben. Aber: Die Organisation ist
nach wie vor das einzige Forum, in
dem alle 57 teilnehmenden Länder –
darunter neben den europäischen
Staaten auch die Nachfolgeländer der
Sowjetunion, die Mongolei sowie die
USA und Kanada – in den wöchentlichen
Tagungen des Ständigen Rates
hinter verschlossenen Türen der
Wiener Hofburg direkt miteinander
auch über Krieg und Frieden sprechen.
Der Ständige Rat ist damit
eines der wenigen Foren, in dem
es noch zu regelmäßigen Kontakten
zwischen Russland und den USA
kommt. Es ist zwar richtig, dass
Entscheidungen nur im Konsens
getroffen werden, was die Situation
oft erschwert, aber dafür halten sie
dann auch – auch mit den Russen.
Gilt das auch für die Special Monitoring
Mission (SMM) in der Ost -
ukraine, die auch dafür gesorgt
hat, dass die OSZE nach Jahren
im Hintergrund wieder vermehrt
in den Blickpunkt gerückt ist?
Wir waren zwar nicht wirklich „im
Hintergrund“, sondern nur weniger
im Schweinwerferlicht, aber natürlich
stimmt es, dass uns der Donbass
zurzeit dominiert. Diese bisher größte
OSZE-Mission leistet den wichtigsten
Beitrag zur Beruhigung der
immer noch heiklen und volatilen
Lage entlang der sogenannten Kontaktlinie
zwischen der Ukraine und
ihren von prorussischen Separatisten
kontrollierten Landkreisen Lugansk
und Donezk. Diese Grenze wird von
etwa 600 Militärbeobachtern der
OSZE überwacht, insgesamt sorgen
an die 1.000 Kräfte dafür, dass sich
der Konflikt zumindest nicht weiter
ausbreitet.
Man kann den Konflikt aktuell
also nur eindämmen und nicht
lösen?
Im Vergleich zur Situation Anfang
2015 stellt das eine eindeutige Verbesserung
für die Menschen vor Ort
dar. Um eine weitere Verbesserung
zu ermöglichen – und das muss das
Ziel sein –, brauchen die Beobachter
aber einen Zugang über jene Linie
hinaus. Auch die Ausweitung der
zweiten Beobachtermission an der
russisch-ukrainischen Grenze ist von
entscheidender Bedeutung, wenn es
darum geht, die internationale Gemeinschaft
mit unparteiischen, sachlichen
Informationen zu versorgen.
Frei nach dem Motto: „Wer mehr
weiß, kann bessere Entscheidungen
treffen“?
Das ist aktuell das beste Instrument,
das wir haben, damit der brüchige
Waffenstillstand hält. Parallel dazu
gehen die diplomatischen Bemühungen
zur völligen Beendigung der
Gewalt natürlich weiter.
Trotz der Bemühungen der OSZE
läuft bei der Mission nicht alles
glatt: In unserer vergangenen Ausgabe
haben wir über den Abschuss
von im Rahmen der SMM eingesetzten
Schiebel-Drohnen durch
prorussische Separatisten in den
Jahren 2015 und 2016 berichtet.
Herr Schiebel machte dafür auch
die zu rigiden Missionsregeln mit
immer gleichen Flugzeiten und
-routen verantwortlich.
Es stimmt, dass unsere Drohnen
mehrmals ge- und zerstört wurden
und das nahezu ausschließlich durch
Rohr- und Strela-Lenkwaffen vonseiten
der Separatisten und über deren
Gebiet. Das Problem ist, dass die von
Ihnen angesprochene Flugprozedur
durch eine ukrainisch-russische
Konsultationsgruppe abgestimmt
und angekündigt werden muss.
Durch diese Vorgangsweise hat
die OSZE aber jede Möglichkeit
zur Überwachung aus der Luft
verloren.
Das ist richtig und deshalb läuft aktuell
auch eine neue Ausschreibung,
die gerne auch wieder Schiebel