Militaer_1_2017

0 1 6 W E L T & S T R A T E G I E
HANDICAP Seit dem Abschuss zahlreicher Schiebel-Drohnen durch prorussische
Separatisten verfügt die Special Monitoring Mission in der Ostukraine nur noch über
beschränkte Möglichkeiten zur Beobachtung aus der Luft.
Geschichtsbüchern kennt. Und folglich
kann seine Unbekümmertheit
und Unvoreingenommenheit ein
Vorteil im Denken oder im Zugang
sein. An der Konfliktlinie bei Mariupol
in der Ostukraine war er jedenfalls
bereits Tage vor seiner Antrittsrede.
Und dann gleich in Moskau.
Ich trete ja im Sommer nach sechs
Jahren ab, aber ich denke, selbst bis
dahin erlebe ich noch einen sehr
aktiven Vorsitz durch Minister Kurz.
Er ist ein politisches und diplomatisches
Talent, keine Frage.
inkludieren soll. Dabei sind wir aber
noch nicht sicher, ob wir wieder ein
Rotor-System oder alternativ beziehungsweise
ergänzend einen Flächenfliegertyp
einsetzen wollen. Klar
ist, dass wir diese Augen am Himmel
brauchen, weshalb wir nun auch
kleinere, handelsübliche Geräte mit
kürzerer Reichweite im Einsatz haben,
die uns beispielsweise einen
Blick ins nächste Dorf oder hinter
den nächsten Hügel ermöglichen.
Was bedeutet es, dass Österreichs
Außenminister Sebastian Kurz als
neuer OSZE-Vorsitzender SMM
zuletzt noch ausweiten konnte?
Kurz ist mit dem ukrainischen Präsidenten
Petro Poroschenko und dessen
Außenminister Pawlo Klimkin
sowie mit seinem Amtskollegen Sergei
Lawrow in Moskau übereingekommen,
die technische Ausrüstung
etwa mit Nachtsichtgeräten zu verbessern
und die zeitliche Überwachung
auf 24 Stunden auszudehnen.
Derzeit flammen die Gefechte vor
allem nachts auf, wenn unsere
Patrouillen aus Sicherheitsgründen
bislang nicht unterwegs waren.
Sie erwarten sich also einen
positiven Effekt von der zeitlichen
Ausdehnung der Überwachung?
Ja. Ich bin sicher, dass sich mit einer
Rund-um-die-Uhr-Beobachtung ein
Fortschritt erzielen lassen wird.
Was erwarten Sie sich darüber
hinaus vom OSZE-Vorsitz Österreichs
und dem neuen OSZE-
Vorsitzenden Sebastian Kurz?
Wenn es darum geht, die drängendsten
sicherheitspolitischen Fragen
anzugehen, ist die weltweit größte
regionale Sicherheitsorganisation mit
dem neutralen Österreich mit Sebastian
Kurz am Steuer bestens aufgestellt.
Ich bin zuversichtlich, dass es
damit gelingt, einen positiven und
nachhaltigen Beitrag zu internationalem
Frieden und Sicherheit zu leisten.
Man darf nicht vergessen, dass
derzeit sehr viel auf dem Spiel steht.
Gerade in der Beziehung zwischen
Russland und dem Westen könnte
die Jugend von Sebastian Kurz laut
dem heimgekehrten US-Botschafter
bei der OSZE, Daniel Baer, ein
Vorteil sein.
Sebastian Kurz hat Baers Aussage
auch gar nicht abgestritten. Er
kommt aus einer Generation, welche
die Stimmung und die Sprache des
Kalten Krieges nur mehr aus den
Kommen wir abschließend noch
zu einem ganz anderen Thema:
Was wurde beim letzten OSZE-
Ministerrat in Hamburg eigentlich
in puncto konventioneller Rüstungskontrolle
verabschiedet?
Der Beschluss geht auf Frank-Walter
Steinmeier zurück und nennt sich
„strukturierter Dialog zu europäischen
Sicherheitsthemen“. Die Initiative
soll eine Wiederbelebung der
Gespräche zur konventionellen Rüstungskontrolle
ermöglichen, nachdem
das bestehende System 2007
ausgehebelt wurde, als Russland den
Vertrag über konventionelle Streitkräfte
in Europa (KSE) aufkündigte.
Dieser Vertrag sah damals Obergrenzen
für schwere Waffen vor.
Genau. Ohne ein System der Erfassung
und Zählung dieser konventionellen
Rüstung können Konfliktherde
– wie jener in der Ukraine – nicht
gelöst werden und lässt sich ein neuerliches
Wettrüsten nicht verhindern.
Wenn jede Konfliktpartei die
andere verdächtigt, mehr Geräte beschafft
zu haben und zu unterhalten,
initiiert das natürlich eigene Maßnahmen
und führt folglich zu einem
unkontrollierten Wettrüsten. Und
das wollen wir in Zukunft um jeden
Preis verhindern.
FOTO : G E O R G M A D E R
M I L I T Ä R A K T U E L L