2008-04

Gesellschaft
wohner 75 Jahre oder älter ist, und die Zahl der über 80-Jährigen
steigt beständig. Im Jahre 2020 wird voraussichtlich
jeder 14. Siegener Bürger 80 Jahre oder älter sein, sodass
sich die Zahl der Hochbetagten in einem kurzen Zeitraum
verdreifacht.“
Befragt zu der problematischen Situation vieler Empfänger
von Arbeitslosengeld II fasste Fischer zunächst
Grundsätzliches zur Gesetzgebung zusammen:
In der Nachfolgestruktur des ehemaligen Sozialamtes,
nunmehr u. a. als Abteilung für Grundsicherung im Alter,
läuft ein Teil des Maßnahmenbündels aus dem sogenannten
Hartz-IV-Paket zusammen.
Zum 30.9.2008 erhielten 926 Siegener Bürgerinnen und
Bürger laufende Hilfe als sogenannte Grundsicherung im
Alter bzw. wegen vorhandener Erwerbsminderung. Diese
Hilfe können Rentner bekommen oder Erwachsene, die
dauerhaft nicht voll arbeitsfähig sind. Dies ist eine Steigerung
um 14 % gegenüber dem 1.1.2006. Daraus folgert
der Fachbereichsleiter: „Schon dabei wird sichtbar, dass
der Anteil der älteren Menschen, die jetzt und zukünftig
auf Sozialhilfe angewiesen sind, steigen wird. Aufgrund der
persönlichen Biografien eines jeden Einzelnen und der Entwicklung
des Rentenrechtes – Stichwort: Rente mit 67 oder
Rentenabschlag von bis zu 18 % bei vorzeitiger Inanspruchnahme
– wird deutlich, dass insbesondere Frauen von der
Altersarmut betroffen sind. Sparen fürs Alter, Rürup-Riester-Vorsorgeplanung,
ist für viele nicht möglich gewesen
und wird auch künftig nicht möglich sein, weil dazu einfach
das vorhandene Einkommen nicht ausreichend ist.“
Die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe und der
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz
war und ist – so Fischer – ein richtiger Ansatz gewesen.
Insbesondere das Prinzip des Förderns und Forderns
als Kernstück der Hartz-IV-Gesetzgebung ist unbestritten.
Dann aber Kritik: „Eine Abfederung, gerade den Menschen
gegenüber, die ihre Arbeit verloren haben und keine neue
Arbeit finden können, ist aber mehr als reformbedürftig.
Denn am Ende steht sehr oft, und damit unverschuldet. die
Festlegung, von 351,00 € im Monat leben zu müssen. Hier
kann man Arbeitsminister Laumann nur beipflichten, dass
nach einem arbeitsreichen Leben niemand zum Bittsteller
bei Vater Staat werden darf.“
Zur Erläuterung der veränderten
„Hilfe zum Lebensunterhalt“:
Der notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere
Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege und Hausrat
sowie persönliche Dinge des täglichen Lebens. Die dazu
benötigten Mittel werden zum Teil durch pauschalierte
Beiträge und zum Teil in tatsächlicher Höhe zur Verfügung
gestellt. Danach erhält ein Alleinstehender einen Regelsatz
von 351,00 €, zuzüglich der angemessenen Unterkunfts- und
Heizungskosten und gegebenenfalls einem Mehrbedarfszuschlag
wegen Behinderung. Davon ausgehend kann man
hier als Durchschnittswert von einem Betrag von knapp
900,00 € ausgehen. Demgegenüber ist eigenes Einkommen
bzw. unter Umständen Vermögen zu berücksichtigen, so
dass sich daraus dann der tatsächliche monatliche Hilfebetrag
ergibt. So ist z. B. der aktuelle Anteil eines
gabeschaltern der Siegener Tafel wird die Armut auch in Siegen sichtbarer.
Foto: Dieter Gerst, bearbeitet: durchblick-Photoshop-Club
durchblick 4/2008 51