ChemRRV 814.81

814.81
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
Anhang 2.11 141
(Art. 3)
Löschmittel
1 Begriffe
1 Als ozonschichtabbauende Löschmittel gelten Löschmittel, die ozonschichtabbauende
Stoffe (Anhang 1.4) enthalten.
2 Als in der Luft stabile Löschmittel gelten Löschmittel, die in der Luft stabile Stoffe
(Anhang 1.5) enthalten.
3 Der Umbau bestehender Anlagen ist dem Inverkehrbringen von Anlagen gleichgestellt.
1 bis Löschmittel, die PFOS enthalten
Für Löschmittel, die PFOS enthalten, gilt Anhang 1.16.
2 Inverkehrbringen und Einfuhr zu privaten Zwecken
2.1 Verbot
Das Inverkehrbringen und die Einfuhr zu privaten Zwecken von ozonschichtabbauenden
oder in der Luft stabilen Löschmitteln sowie von Geräten oder Anlagen,
die solche Löschmittel enthalten, sind verboten.
2.2 Ausnahmen
Die Verbote nach Ziffer 2.1 gelten nicht:
a. für die Abgabe zum Zwecke der Verwertung;
b. für die Einfuhr von Handfeuerlöschern zum Gebrauch im eigenen Fahrzeug;
c. für die Wiedereinfuhr von Löschmitteln, die nachweislich für die Verwertung
ausgeführt worden sind;
d. wenn die Sicherheit von Personen in Flugzeugen, in Spezialfahrzeugen der
Armee oder in Atomanlagen nach dem Stand der Technik der Brandverhütung
ohne den Einsatz ozonschichtabbauender oder in der Luft stabiler
Löschmittel nicht ausreichend gewährleistet ist; das BAFU kann in weiteren,
vergleichbaren Fällen den Inhaberinnen von Einzelobjekten befristete Ausnahmen
gewähren.
3 Ausfuhr
3.1 Verbote
Verboten ist die Ausfuhr von:
141 Bereinigt gemäss Ziff. I 6 der V vom 10. Dez. 2010 (AS 2011 113) und Ziff. II Abs. 2 der
V vom 1. Juli 2015, in Kraft seit 1. Sept. 2016 (AS 2015 2367).
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