ChemRRV 814.81

814.81
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
Anhang 2
Bestimmungen für Gruppen von Zubereitungen
und Gegenständen
Anhang 2.1 99
(Art. 3)
Textilwaschmittel
1 Begriff
1 Textilwaschmittel sind Waschmittel und Waschhilfsmittel für Textilien, die mit
dem Abwasser abgeleitet werden. Dazu gehören insbesondere:
a. Vor- und Vollwaschmittel;
b. Fein- und Spezialwaschmittel;
c. Enthärtungsmittel;
d. Vorbehandlungsmittel;
e. Bleichmittel, Entfärbungsmittel;
f. Weichspülmittel.
2 Nicht als Textilwaschmittel gelten Mittel, die für spezielle Wasch- und Reinigungsprozesse
bei der Herstellung und Veredelung von Textilien verwendet werden.
3 Unter einem Inhaltsstoff ist jeder chemische Stoff künstlichen oder natürlichen
Ursprungs zu verstehen, der dem Waschmittel absichtlich zugesetzt wurde. Für die
Zwecke dieses Anhangs gilt, soweit darin kein allergener Duftstoff nach Ziffer 3
Absatz 4 enthalten ist, ein Parfum, ätherisches Öl oder Farbstoff als ein einzelner
Inhaltsstoff.
2 Verbote
1 Textilwaschmittel dürfen nicht für den Eigengebrauch hergestellt oder in Verkehr
gebracht werden, wenn sie enthalten:
a. flüssige organische Halogenverbindungen wie Dichlormethan (CAS-
Nr. 75-09-2), Trichlorethylen (CAS-Nr. 79-01-6), Tetrachlorethylen (CAS-
Nr. 127-18-4);
b. Phosphate;
c. mehr als 0,5 Massenprozent Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA; CAS-
Nr. 60-00-4), Propylendiamintetraessigsäure (PDTA; CAS-Nr. 1939-36-2)
oder deren Salze sowie davon abgeleitete Verbindungen;
99 Bereinigt gemäss Ziff. I 3 der V vom 15. Dez. 2006 (AS 2007 111), Ziff. I der V vom
13. Febr. 2008 (AS 2008 561), Anhang Ziff. 2 der V vom 14. Jan. 2009 (AS 2009 401)
und Ziff. II Abs. 2 der V vom 1. Juli 2015, in Kraft seit 1. Sept. 2015 (AS 2015 2367).
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