ChemRRV 814.81

814.81
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
a. Gegenstände mit einer Cadmium-Beschichtung auf Metalloberflächen;
b. Gegenstände, die Bestandteile mit einer Cadmium-Beschichtung auf Metalloberflächen
enthalten.
2.2 Verbote
1 Die Herstellung und das Inverkehrbringen cadmierter Gegenstände durch eine
Herstellerin sind verboten.
2 Für das Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten gilt Anhang 2.18.
2.3 Ausnahmen
1 Das Verbot des Inverkehrbringens nach Ziffer 2.2 gilt nicht für:
a. Antiquitäten;
b. die Einfuhr von Gegenständen, wenn sie im Inland nur veredelt oder anders
verpackt und in vollem Umfang wieder ausgeführt werden.
1bis Die Verbote der Herstellung und des Inverkehrbringens nach Ziffer 2.2 gelten
nicht für Bauteile für Elektro- und Elektronikgeräte, für die Anhang 2.18 Ziffern 3
und 8 festlegt, dass sie Cadmium enthalten dürfen.
2 Fehlt nach dem Stand der Technik ein nicht cadmierter Ersatz und ist die aufgebrachte
Menge Cadmium nicht höher als für die bestimmungsgemässe Verwendung
des Gegenstandes nötig, so gelten die Verbote nach Ziffer 2.2 nicht für:
a. Luftfahrzeuge, Lenkwaffen, Schiffsmotoren und deren Bestandteile;
b. Gegenstände, die aus Gründen ihrer Funktionssicherheit gleichzeitig einen
Korrosionsschutz und besondere Gleiteigenschaften aufweisen müssen;
c. Ersatzteile für cadmierte Gegenstände.
3 Das BAFU kann im Einvernehmen mit dem BAG auf begründeten Antrag Ausnahmen
für weitere Gegenstände zulassen, wenn:
a. nach dem Stand der Technik ein nicht cadmierter Ersatz fehlt; und
b. die aufgebrachte Menge Cadmium nicht höher ist als für die bestimmungsgemässe
Verwendung des Gegenstandes nötig.
3 Cadmium in verzinkten Gegenständen
1 Herstellerinnen, die Gegenstände verzinken, müssen dafür sorgen, dass der Massengehalt
von Cadmium im aufgebrachten Zink 0,025 Prozent nicht überschreitet.
2 Der Wert nach Absatz 1 gilt als eingehalten, wenn er durch den Cadmiumgehalt
der beim Verzinken verwendeten Lösung oder Schmelze nicht überschritten wird.
3 Verzinkte Gegenstände dürfen nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken
eingeführt werden, wenn der Cadmiumgehalt des aufgebrachten Zinks den Höchstwert
nach Absatz 1 überschreitet.
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