ChemRRV 814.81

814.81
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
a. 7 die Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015 8 ;
b. 9 die Verordnung vom 22. Juni 2005 10 über den Verkehr mit Abfällen; und
c. die Verordnung vom 14. Januar 1998 11 über die Rückgabe, die Rücknahme
und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte.
3 Diese Verordnung gilt nicht für:
a. den Transport von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen auf der Strasse,
der Schiene, dem Wasser, in der Luft und in Rohrleitungsanlagen;
b. 12 die Durchfuhr von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen unter Zollüberwachung,
sofern dabei keine Be- oder Verarbeitung erfolgt.
Art. 2 Begriffe
Unter Vorbehalt spezifischer Begriffsbestimmungen in den Anhängen bedeuten in
dieser Verordnung: 13
a. Herstellerin: jede natürliche oder juristische Person, die Stoffe, Zubereitungen
oder Gegenstände beruflich oder gewerblich herstellt, gewinnt oder einführt;
als Herstellerin gilt auch, wer Stoffe, Zubereitungen oder Gegenstände
in der Schweiz bezieht und sie in unveränderter Zusammensetzung unter eigenem
Handelsnamen oder für einen anderen Verwendungszweck beruflich
oder gewerblich abgibt; lässt eine Person einen Stoff, eine Zubereitung oder
einen Gegenstand durch einen Dritten in der Schweiz herstellen, so gilt sie
als alleinige Herstellerin, sofern sie in der Schweiz Wohnsitz oder Geschäftssitz
hat;
b. Händlerin: jede natürliche oder juristische Person, die Stoffe, Zubereitungen
oder Gegenstände in der Schweiz bezieht und sie in unveränderter Zusammensetzung
gewerblich abgibt.
7 Fassung gemäss Anhang 6 Ziff. 11 der Abfallverordnung vom 4. Dez. 2015, in Kraft seit
1. Jan. 2016 (AS 2015 5699).
8 SR 814.600
9 Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. II 8 der V vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit
Abfällen, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4199).
10 SR 814.610
11 SR 814.620
12 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 45 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit
1. Mai 2007 (AS 2007 1469).
13 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Nov. 2012, in Kraft seit 1. Dez. 2012
(AS 2012 6161).
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