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ChemRRV 814.81

814.81

814.81 Schutz des ökologischen Gleichgewichts 3 Besondere Kennzeichnung 1 Bei Reinigungsmitteln müssen die folgenden Inhaltsstoffe angegeben werden, wenn ihr Massengehalt mehr als 0,2 Prozent beträgt: a. Phosphate; b. Phosphonate; c. anionische Tenside; d. nichtionische Tenside; e. kationische Tenside; f. amphotere Tenside; g. Bleichmittel auf Sauerstoffbasis; h. Bleichmittel auf Chlorbasis; i. aromatische Kohlenwasserstoffe; j. aliphatische Kohlenwasserstoffe; k. EDTA (CAS-Nr. 60-00-4) und deren Salze; l. Nitrilotriessigsäure (NTA, CAS-Nr. 139-13-9) und deren Salze; m Seife; n. Zeolithe; o. Polycarboxylate. p. Phenole und Halogenphenole; q. Paradichlorbenzol (CAS-Nr. 106-46-7). 2 Der Massengehalt der Inhaltsstoffe nach Absatz 1 muss mit einem der folgenden Prozentwertbereiche ausgedrückt werden: – weniger als 5 % – 5 % und darüber, jedoch weniger als 15 % – 15 % und darüber, jedoch weniger als 30 % – 30 % und darüber. 3 Unabhängig von ihrer Konzentration und ohne Massengehaltsangabe müssen immer als solche aufgeführt werden: a. Enzyme; b. Konservierungsmittel; c. Desinfektionsmittel; d. Duftstoffe. 3bis Soweit eine INCI-Bezeichnung 110 existiert, sind Konservierungsmittel entsprechend dieser anzugeben. 110 International Nomenclature of Cosmetic Ingredients. 72

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung 814.81 4 Werden allergene Duftstoffe, die im Stoffverzeichnis von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 111 in Spalte a mit den Referenznummern 45, 67, oder 69 bis 92 aufgeführt sind, in einer Konzentration von mehr als 0,01 Gewichtsprozent beigefügt, so sind sie nach der in dieser Verordnung verwendeten Nomenklatur anzugeben. 4bis Bei Reinigungsmitteln müssen Name sowie der Name, die Adresse und die Telefonnummer der Herstellerin angegeben werden. Bei Einfuhr des Reinigungsmittels aus einem EWR-Mitgliedstaat können Name, Adresse und Telefonnummer des für das erstmalige Inverkehrbringen im EWR verantwortlichen Wirtschaftsteilnehmers angegeben werden. Dies gilt nicht für die Einfuhr von gefährlichen Reinigungsmitteln im Sinne von Artikel 3 der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015 112 (ChemV), die für die Abgabe an die breite Öffentlichkeit bestimmt sind. 5 Bei Reinigungsmitteln müssen Anschrift, E-Mail-Adresse, soweit vorhanden, und Telefonnummer, unter denen das Datenblatt über Inhaltsstoffe nach Ziffer 5 erhältlich ist, angegeben sein. 6 Die Angaben sind auf der Verpackung anzubringen. Wird das Reinigungsmittel zur beruflichen oder gewerblichen Verwendung abgegeben, so dürfen die Angaben in einer anderen zweckmässigen Form (z.B. technische Datenblätter, Sicherheitsdatenblätter) vermittelt werden. 7 Die Aufschrift muss in mindestens einer Amtssprache abgefasst, gut lesbar und dauerhaft sein. 4 Gebrauchsanweisung 1 Bei Geschirrspülmitteln für Maschinen, die im Haushalt verwendet werden, muss in der Gebrauchsanweisung die Standarddosierung in Gramm oder Millilitern oder die Anzahl der Tabs, die für den Hauptwaschgang bei normal verschmutztem Geschirr in einer voll beladenen Geschirrspülmaschine für 12 Gedecke erforderlich ist, angegeben werden; ist die Dosierung von der Wasserhärte abhängig, so müssen diese Angaben um Angaben zur Dosierung bei den Gesamthärtegraden weich, mittel und hart ergänzt werden. 2 Die Angaben nach Absatz 1 sind in mindestens einer Amtssprache abgefasst, gut lesbar und dauerhaft auf der Verpackung anzubringen. 5 Datenblatt über Inhaltsstoffe 1 Herstellerinnen, welche Reinigungsmittel in Verkehr bringen, stellen der Anmeldestelle (Art. 77 ChemV) und der für den Vollzug nach Artikel 13 zuständigen kantonalen Behörde auf Anfrage ein Datenblatt über Inhaltsstoffe zur Verfügung. 111 Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel, ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 358/2014, ABl. L 107 vom 10.4.2014, S. 5. 112 SR 813.11 73

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