ChemRRV 814.81

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung
814.81
4 Werden allergene Duftstoffe, die im Stoffverzeichnis von Anhang III der Verordnung
(EG) Nr. 1223/2009 111 in Spalte a mit den Referenznummern 45, 67, oder 69
bis 92 aufgeführt sind, in einer Konzentration von mehr als 0,01 Gewichtsprozent
beigefügt, so sind sie nach der in dieser Verordnung verwendeten Nomenklatur
anzugeben.
4bis Bei Reinigungsmitteln müssen Name sowie der Name, die Adresse und die
Telefonnummer der Herstellerin angegeben werden. Bei Einfuhr des Reinigungsmittels
aus einem EWR-Mitgliedstaat können Name, Adresse und Telefonnummer des
für das erstmalige Inverkehrbringen im EWR verantwortlichen Wirtschaftsteilnehmers
angegeben werden. Dies gilt nicht für die Einfuhr von gefährlichen Reinigungsmitteln
im Sinne von Artikel 3 der Chemikalienverordnung vom 5. Juni
2015 112 (ChemV), die für die Abgabe an die breite Öffentlichkeit bestimmt sind.
5 Bei Reinigungsmitteln müssen Anschrift, E-Mail-Adresse, soweit vorhanden, und
Telefonnummer, unter denen das Datenblatt über Inhaltsstoffe nach Ziffer 5 erhältlich
ist, angegeben sein.
6 Die Angaben sind auf der Verpackung anzubringen. Wird das Reinigungsmittel zur
beruflichen oder gewerblichen Verwendung abgegeben, so dürfen die Angaben in
einer anderen zweckmässigen Form (z.B. technische Datenblätter, Sicherheitsdatenblätter)
vermittelt werden.
7 Die Aufschrift muss in mindestens einer Amtssprache abgefasst, gut lesbar und
dauerhaft sein.
4 Gebrauchsanweisung
1 Bei Geschirrspülmitteln für Maschinen, die im Haushalt verwendet werden, muss
in der Gebrauchsanweisung die Standarddosierung in Gramm oder Millilitern oder
die Anzahl der Tabs, die für den Hauptwaschgang bei normal verschmutztem Geschirr
in einer voll beladenen Geschirrspülmaschine für 12 Gedecke erforderlich ist,
angegeben werden; ist die Dosierung von der Wasserhärte abhängig, so müssen
diese Angaben um Angaben zur Dosierung bei den Gesamthärtegraden weich, mittel
und hart ergänzt werden.
2 Die Angaben nach Absatz 1 sind in mindestens einer Amtssprache abgefasst, gut
lesbar und dauerhaft auf der Verpackung anzubringen.
5 Datenblatt über Inhaltsstoffe
1 Herstellerinnen, welche Reinigungsmittel in Verkehr bringen, stellen der Anmeldestelle
(Art. 77 ChemV) und der für den Vollzug nach Artikel 13 zuständigen
kantonalen Behörde auf Anfrage ein Datenblatt über Inhaltsstoffe zur Verfügung.
111 Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
30. November 2009 über kosmetische Mittel, ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59; zuletzt
geändert durch Verordnung (EU) Nr. 358/2014, ABl. L 107 vom 10.4.2014, S. 5.
112 SR 813.11
73