Ausgliederungsbericht vom 30.6.2004 - Brandenburg.de

Das Staatstheater Cottbus und die Brandenburgischen Kunstsammlungen Cottbus sollen daher aus
der Landesverwaltung ausgegliedert und in eine Stiftung öffentlichen Rechts überführt werden.
Das Beispiel der Kulturstiftung Meiningen zeigt seit 1997, das die Zusammenführung von Museen
und Theatern in einer Stiftung praktikabel ist. Die Kulturstiftung Meiningen ist eine gemeinsame privatrechtliche
Stiftung des Freistaates Thüringen, des Landkreises Schmalkalden-Meiningen und der
Stadt Meiningen. Die Sammlungen umfassen kultur-, literatur-, musik- und theatergeschichtliche
Bestandteile. Das Theater verfügt über mehrere Sparten und hat einen überregionalen Einzugsbereich.
Die dort gemachten Erfahrungen sind in die Überlegungen des MWFK mit eingeflossen.
Im Haushaltsplan 2004 sind die Ausgaben für die beiden Landeseinrichtungen Staatstheater Cottbus
und Brandenburgische Kunstsammlungen Cottbus in den Kapiteln 06 824 und 06 828 ausgewiesen.
Der Zuschussbedarf ergibt sich dabei zu insgesamt: 18.513.900 EUR (ohne Bauinvestitionen: HG
7), der durch das Land Brandenburg und die Stadt Cottbus auszugleichen ist.
Der Entwurf eines Wirtschaftsplans für die zu gründende Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus
sieht eine Absenkung des Zuschussbedarfs auf 18.283.300 EUR (also um 230.600 EUR) vor.
Obwohl im Haushalt der Stiftung ab 2005 zusätzliche Kosten (z.B. für Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung
und Versicherungen) anfallen werden, kann durch die Synergieeffekte, welche bei der Zusammenlegung
beider Kultureinrichtungen entstehen (Einsparung von Verwaltungspersonal), durch
gezielte Einsparungen in den Hauptgruppen 5 und 8 und durch eine Erhöhung der Einnahmen eine
Verminderung des Zuschussbedarfs erreicht werden.
Für die Finanzplanung soll der Zuschussbetrag des Haushaltsjahres 2005 für fünf Jahre (also bis
2009 einschließlich) konstant bleiben. Er soll lediglich um die Mehrkosten für die Tarifanpassung
(Ost-West), für deren Realisierung die Landesregierung eine Zusage bis 2007/2009 gegeben hat,
erhöht werden. Insgesamt muss der Zuschuss bis 2009 um ca. 1.225.000 EUR (pro Jahr: 245.000
EUR) aufgestockt werden.
6.5. Umsetzung
Der Gesetzentwurf über die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus wurde am 27. April 2004
durch die Landesregierung beschlossen und befindet sich derzeit in der parlamentarischen Beratung.
Damit die Stiftung ihren Betrieb wie geplant zum 01.01.2005 aufnehmen kann, ist die Verabschiedung
des Gesetzes im Landtag noch in dieser Legislaturperiode erforderlich.
Nach Verabschiedung des Gesetzes ist eine informelle Befragung der Mitarbeiter des Staatstheaters
und der Kunstsammlung zum Personalübergang auf die brandenburgische Kulturstiftung vorgesehen.
Begleitend zur Ausgliederung des Staatstheaters Cottbus und der Brandenburgischen
Kunstsammlungen Cottbus werden regelmäßige Gespräche mit Leitung und Belegschaft beider
Einrichtungen sowie mit den zuständigen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen geführt.
Seite 38 von 91