Ausgliederungsbericht vom 30.6.2004 - Brandenburg.de

Jahre) nicht möglich sein und diese Technik weiter bei erhöhtem Instandsetzungsvolumen im
Dienst verbleiben müssen.
Aufgrund dieser Fahrzeug- und Geräteausstattung sind an Prüfung und Instandsetzung Anforderungen
zu stellen, die private Anbieter nach derzeitigem Kenntnisstand nicht erfüllen können.
Aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten, aus Gründen der alleinigen Fachkompetenz sowie aus
Gründen der Komplettbetreuung beabsichtigt das MI derzeit, die Prüfung und Instandsetzung der
Alttechnik nicht auszugliedern, und weiter bei der Technischen Einrichtung zu belassen. Dieser Bereich
der LSTE ist besonders leistungsfähig und arbeitet nach derzeitiger Einschätzung kostengünstiger
als die privaten Anbieter. Andere Erkenntnisse können sich ggf. im Ergebnis der Einführung
der Kosten- und Leistungsrechnung ergeben.
Nach einer durchgreifenden Modernisierung der Fahrzeugflotte und der Altgeräte können diese Aufgaben
ggf. ausgegliedert werden.
Funktions- und sicherheitstechnische Prüfungen
Inhalt und Umfang der funktions- und sicherheitstechnischen Prüfungen
Die funktions- und sicherheitstechnischen Prüfungen an den technischen Ausstattungen des Brand-
und Katastrophenschutzes dienen der Sicherung einer hohen Einsatzbereitschaft der verschiedenartigen
Technik bei den Trägern des Brandschutzes. Dazu gehören in großem Umfang die unterschiedlichsten
Fahrzeuggruppen und Einsatzgeräte, für die gemäß Herstellerangaben oder aus
Forderungen der Unfallverhütungsvorschrift regelmäßige Funktions- und Sicherheitsprüfungen
durchzuführen sind. Dafür benötigt das Personal die zutreffende Sachkundeausbildung und eine
Ausstattung mit zugelassenen Prüf- und Messgeräten.
Strukturierung und Organisation der funktions- und sicherheitstechnischen Prüfung
Das umfangreiche Aufgabenspektrum wird arbeitsteilig von den kommunalen Trägern des Brandschutzes,
den Landkreisen und vom Land (LSTE) erbracht. Abgestimmt ist, dass die höherwertigen
„Prüfaufgaben mit gefestigter Sachkenntnis und hochwertigen Prüf- und Messgeräten vom Land
durchgeführt werden. Somit werden teure Investitionen (Ausbildungen, Gerätetechnik) nur in geringer
Anzahl im Land benötigt. Gleichzeitig entstehen aus zentralen Prüfungen vergleichbare Informationen
zum Zustand der Technik im Lande Brandenburg.
Daraus sind bis zum Ministerium wichtige Leitungsentscheidungen ableitbar. Die vom Land zu
erbringenden Aufgaben werden durch die LSTE ausgeführt. Dabei werden Leistungen sowohl im
„Innendienst“ am Dienstort Borkheide, als auch im „Außendienst“ vor Ort bei den Feuerwehren erbracht.
Bei jeder Prüfung im „Außendienst“ wird ein Prüfprotokoll mit Darstellung des Zustandes
und einer Ergebniseinschätzung ausgestellt.
Kostenvergleichsbetrachtungen
Nach Recherchen zeigte sich, dass in den Bundesländern die funktions- und sicherheitstechnischen
Prüfungen überwiegend durch Landes- oder Kreiseinrichtungen erbracht werden und die pauschal
entstehenden Kosten nicht weiterberechnet werden.
Im Bundesland Baden Württemberg werden die Leistungen vom TÜV erbracht, der die Prüfungen
gegenüber dem Land nach pauschalisierten Kostensätzen abrechnet. Dabei wird ein Stundensatz
von 89,32 €/h (Brutto) angesetzt. Von diesem Wert ausgehend lässt sich folgender modellhafter
Kostenvergleich darstellen:
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