Berliner Kurier 15.12.2018

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HINTERGRUND Anschlag im Herzen der Stadt Am 19.Dezember 2016 steuerte der Terrorist Anis Amri gegen 20 Uhr einen Sattelzug in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Durch die Kollision starben elf Menschen, 55 Besucher wurden verletzt.Auch der polnische Lkw-Fahrer wurde getötet.Seitdem erhielten Angehörige und Verletzte 3,8 Millionen Euro Entschädigung. Die Wunden heilt das nicht. Von S. PERDONI und J. HAAK 3,8 Millionen Euro Entschädigung für dieOpferdes Breitscheidplatzes Zwei Jahre ist es her, dass der Islamist Anis Amri einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz steuerte. Die Frage, wie man ausgleicht, was an diesem Abend geschehen ist, treibt die Angehörigen der Todesopfer und die Verletzten noch immer um. Die Nachrichtenagentur dpa berichtet nun, dass die Behörden bislang Entschädigungen in Höhe von 3,8 Millionen Euro ausgezahlt haben. Dennoch fühlen sich noch immer Menschen vom Staat alleingelassen und überfordert mit der Bürokratie. „Wir kritisieren die hohen Hürden bei den Behörden. Da wird um kleinste Beträge gefeilscht “, sagt Astrid Passin. Sie hat bei dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz ihren Vater verlorenund fungiert als eine Art Sprecherin der Angehörigen. Passin bekommt eine Hinterbliebenenrente von 140 Euro im Monat. „Lächerlich wenig“,findet sie. Schon im Sommer hatten sich Verwandte von Opfern über zu niedrige Entschädigungsrenten beschwert. Zwölf Menschen kamenbei dem Terrorakt ums Leben, mehr als 70 wurden verletzt. Die Summe von 3,8 Millionen Euro setzt sich zusammen aus Einmalzahlungen und monatlichen Geldern. Die Rechtslage ist verworren: Drei zuständige Stellen unterstützen die Geschädigten finanziell. Hinterbliebene und Verletzte können grob vereinfacht Härtefallgelder vom Bundesamt für Justiz beantragen, Renten beim <strong>Berliner</strong> Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) erfragen Kann dieses Geld den Schmerz lindern? oder eine Entschädigung von der Verkehrsopferhilfe erhalten. Das Bundesjustizministerium teilt mit, dass die Summe der Einmalbeträgefür Opferund Angehörigebei 3075 000 Euro liegt. Die höchste Einzelzahlung davon waren 350 000 Euro füreinen schwer verletztenMenschen. Diese Härtefallleistungen des Bundes werden an Hinterbliebene von terroristischen Taten und extremistischen Angriffengezahlt. Der Bund hatte die Beträge im Sommer rückwirkend verdreifacht. Ehepartner, Kinder und Eltern eines Toten erhalten nun 30 000 Euro, Geschwister jeweils 15 000 Euro. Schwer verletzte Menschen können auch mehr bekommen, etwa wenn sie so eingeschränkt bleiben, dass sie nie mehr arbeiten können. Beim <strong>Berliner</strong> Lageso dürften sich die monatlichenRenten für Witwer, Waisen und verletzte Menschen auf etwa 150 000 Euro pro Jahr summieren. Es bewilligt Anträge auf Entschädigungszahlungen nach dem Opferentschädigungsgesetz, das für alle Opfer von Gewalttaten gilt. Insgesamt gingen hier 192 Anträge ein. In achtFällen zahlte der Staat etwa ein Bestattungsgeld von 1745Euro.Auch wurden drei Witwerrenten in Höhe von 443 Euro pro Monat und drei Waisen- (233 Euro) undHalbwaisenrenten (124 Euro)bewilligt. Außerdem gibt es in 40 Fällen monatliche Grundrenten für verletzte und in der Folge beschädigte oder behinderte Menschen. Die Spanne richtet sich nach dem Ausmaß der Schädigung und liegt laut Gesetz zwischen 141 und 736 Euro. Unter den Antragstellern waren aber auch Menschen, die nur in der Nähe des Anschlagsortes waren, aber nicht unmittelbar zu Opfern wurden. Acht Anträge auf Entschädigungen wurden abgelehnt. Die Voraussetzungen für einen Anspruch hätten nicht vorgelegen, argumentierten die Behörden. Die drei beteiligten Institutionen betonen, dass sie ihre Arbeit untereinander koordinieren, so dass jede Stelle jeden Antrag kennt. Die Betroffenen hätten sich nicht selber darum kümmern müssen, welche Institution für sie zuständig war. Dennoch ist der bürokratische Aufwand für die Opfer groß. Die Angehörigen müssen etliche Belege einreichen.Alles soll nachgewiesen werden, bei gesundheitlichen Schäden immer wieder. „Die Hinterbliebenen müssen sich psychologisch begutachten lassen. Es gibt welche, die sind bis heute noch nicht bei diesen Terminen gewesen“, sagt die Hinterbliebene Astrid Passin. „Ich frage mich, muss das sein? Warumdenn? Bei den Hinterbliebenen steht doch fest, dasssie einenVerlust erlitten haben. Wozu also diese Begutachtung? Das ist ein unsäglicher Zustand. Es tut verdammt weh, wenn man über einen solchen Tod wegen eines Terroranschlags immer wieder sprechenmuss.“
SEITE5 BERLINER KURIER, Sonnabend, 15. Dezember 2018 Für Petr Cizmar (o.) und seinen Sohn begann am 19. Dezember 2016 ein neues Leben: Der Terrorist Anis Amri raste mit einem gestohlenen Laster in den Weihnachtsmarkt (u.) und tötete auch Nada Cizmar,eine junge Mutter. Fotos: Imago, dpa Ein KISS sagt Morgen Reports lesen! Hintergründe Interviews Gewinnspiele Fotos: Imago tschüss Eine der erfolgreichsten Bands der Welt geht zum letzten Mal auf Tour.Ein Interview mit Sänger Paul Stanley (66) AM SONNTAG Der vonhier
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