Berliner Zeitung 13.09.2019

Berliner Zeitung · N ummer 213 · F reitag, 13. September 2019 15 *
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Berlin/Brandenburg
Unfalltod
einer Studentin
vor Gericht
Todder Ägypterin sorgte
2017 für Schlagzeilen
VonSilkeNauschütz, Cottbus
Der Unfalltod einer ägyptischen
Studentin in Cottbus am Karfreitag
2017 sorgte auch international
für Schlagzeilen: Es hieß damals,
dass die Studentin angeblich nach
dem Unfall auch noch von Insassen
des Autos rassistisch beschimpft
wurde. Als diese Vorwürfe bekannt
wurden, empfahl die Heimatuniversität
der Gaststudentin anderen
ägyptischen Studenten, sicherheitshalber
aus Cottbus wegzuziehen.
Am Donnerstag begann nun vor
dem Cottbuser Amtsgericht der Prozess
gegen einen 22-jährigen Autofahrer
aus Dresden. Die Staatsanwaltschaft
wirft ihm fahrlässige Tötung
vor. Er soll in den frühen Morgenstunden
des 15. April 2017 einen
Unfall verursacht haben, bei dem die
22 Jahre alte Fußgängerin so schwer
verletzt wurde,dass sie dreiTage später
im Krankenhaus ihren schweren
Kopfverletzungen erlag.
Laut Anklage soll der Autofahrer
in einer Tempo-30-Zone mit etwa 50
Stundenkilometern unterwegs gewesen
sein, als er die Frau an der
Straßenbahnhaltestelle erfasste. Der
Verteidiger sagte, der Angeklagtehabe
das Unfallauto zwar gefahren,
bezweifle aber, mit 50 Kilometer pro
Stunde unterwegs gewesen zu sein.
Der 22-jährige Angeklagte wirkte
beim Prozessauftakt eher unbeteiligt,
sein Anwalt nahezu provokativ.
Die Staatsanwaltschaft geht davon
aus, dass der Todder Frau vermeidbar
gewesen wäre, hätte der
Angeklagte sich an das Tempolimit
30 gehalten.
Die Staatsanwaltschaft hatte
auch gegen einen Beifahrer des angeklagten
Autofahrers wegen des
Verdachts der Volksverhetzung und
Beleidigung ermittelt: Zeugen hatten
nach dem Unfall behauptet, dass
erdie schwer verletzte Ägypterin am
Unfallort mit fremdenfeindlichen
Am Anfang war der Ärger
Kritik an der Einladungspolitik: Der erste runde Tisch gegen antisemitische Gewalt startete holprig
VonElmar Schütze
Manchmal ist es gar
nicht so wichtig, wer
zu einer Partyeingeladen
ist, sondern wer
nicht. Da hatte Innenstaatssekretär
Torsten Akmann seinen ersten
„Runden Tisch gegen antisemitische
Gewalt“ organisiert. Dabei war am
Donnerstag zur Nachmittagstunde
unter anderem Gideon Joffe, Vorsitzender
der Jüdischen Gemeinde zu
Berlin. Ebenso Rabbiner Yehuda
Teichtal vom Jüdischen Bildungszentrum
Chabad Lubawitsch. Außerdem
Daniel Botmann, Geschäftsführer
des Zentralrats der Juden in
Deutschland, Lala Süsskind, Vize-
Chefin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft,
sowie Deidre Berger, Direktorin
des American Jewish Committee.
Kurz: zahlreiche Amts- und
Würdenträger des jüdischen Leben
Berlins. Jaselbst Sawsan Chebli, immer
wieder heiß umstrittene palästinensisch-stämmige
Staatssekretärin
für Bürgerschaftliches Engagement
und Internationales in der Senatskanzlei
und Bevollmächtigte des
Landes Berlin beim Bund, nahm teil.
Doch wer fehlte: unter anderem
der Antisemitismusbeauftragte des
Landes Berlin, Lorenz Korgel. Auch
Claudia Vanoni, in derselben Funktion
für die Staatsanwaltschaft Berlin
tätig, war nicht eingeladen.
Kritik an der Einladungspolitik
der SPD-geführten Innenverwaltung
kommt aus der Justizverwaltung
(Grüne). „Wir sind irritiert und
fürchten die Etablierung von Doppelstrukturen“,
sagte ein Sprecher
am Donnerstag der Berliner Zeitung.
Schnelle Reaktion
Tatsächlich hatte die Justizverwaltung
erst im März ein „Konzept zur
Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention“
vorgestellt. Darin
heißt es, dass die Wirksamkeit der
Prävention im Land Berlin „wesentlich
voneinem abgestimmtenVorgehen
aller Beteiligter“ abhänge. Und,
vermeintlich klipp und klar:„DieKoordination
geschieht durch die Senatsjustizverwaltung.“
So wurde der
Landes-Antisemitismusbeauftragte
Lorenz Korgel vonJustizsenator Dirk
Behrendt ins Amt gerufen.
Kaum war die Kritik bei der Innenverwaltung
angekommen, erfolgte
von dort eine Reaktion. „Der
runde Tisch hat gerade beschlossen,
Herrn Korgel und Frau Vanoni als
ständige Mitglieder mitaufzunehmen“,
sagte ein Sprecher. Das ging
schnell.
Das Tragen einer Kippa ist in Berlin nicht immer ungefährlich.
ANTISEMITISMUSBEAUFTRAGTE
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung ist Felix Klein. Die Stadt Berlin verfügt
gleich über mehrere Antisemitismusbeauftragte:
Lorenz Korgel ist Antisemitismusbeauftragter des Landes Berlin.
Wolfram Pemp ist Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin.
Claudia Vanoni ist Antisemitismusbeauftragte der StaatsanwaltschaftBerlin.
IMAGO IMAGES
Sigmount A. Königsberg ist Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin.
Es ist ein Streit um Zuständigkeiten
–und sicher geht es auch um persönliche
Eitelkeiten von Politikern,
die in einer gemeinsamen Koalition
immer darauf bedacht sein müssen,
das eigene Profil zu schärfen.
Dabei stellt wohl keiner der Streitenden
die Sinnhaftigkeit eines solchen
Gremiums grundsätzlich infrage.
Nach Auskunft der Innenverwaltung
soll der runde Tisch möglichst
konkrete Sicherheitsfragen
klären und den Betroffenen Hilfestellungen
bieten. Demnach soll er
eine Plattform sein, die „einen offenen
und direkten Austausch zu aktuellen
Vorkommnissen antisemitischer
Gewalt und den damit verbundenen
Sicherheitsfragen ermöglicht“.
Wenn es noch eines Anstoßes gebraucht
hätte, solieferte ihn der antisemitische
Zwischenfall mit Rabbiner
Teichtal Ende Juli. Der Rabbiner
hatte in einer Synagoge in Wilmersdorf
gepredigt und war mit einem
seiner Kinder auf dem Nachhauseweg,
als er aus einemWohnhaus heraus
antisemitisch angepöbelt wurde.
Zwei junge Männer riefen „Jude,
Jude“, spuckten in seine Richtung
aus und riefen Drohungen in arabischer
Sprache.
In den Tagen danach erfuhr Rabbiner
Teichtal breite Solidarität. Unter
anderem Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier besuchte
ihn im Jüdischen Bildungszentrum
Chabad Lubawitsch in Wilmersdorf.
Zu einem Solidaritätsgebet in den
Räumen des Zentrums einige Tage
später kam auch Heiko Maas und
forderte, dass die gesamte Gesellschaft
beherzt gegen jede Form des
Antisemitismusgegenhalten müsse,
wo immer es möglich sei.
Starkes Signal
Den Bundesaußenminister nahm
jetzt Berlins Innenstaatssekretär
Torsten Akman als Kronzeugen für
seinen runden Tisch. MitSorge stelle
er fest, dass sich antisemitische Tendenzen
in der Gesellschaft offenbar
verfestigen und die Zahl der Gewalttaten
ansteige,sagte Akmann vorder
ersten Sitzung. „Auf offener Straße
werden Juden angegriffen und beleidigt,
wie zuletzt Rabbiner Teichtal.
Demkönnen wir nicht tatenlos zusehen“
sagte er. „Wir müssen offen
über antisemitische Gewalt sprechen
ohne Angst zu verbreiten, damit
Berlin auch in Zukunft für Jüdinnen
und Juden eine sichere Heimatstadt
bleibt.“ Der runde Tisch solle
dazu „ein starkes Signal der Aufrichtigen“
sein.
POLIZEIREPORT
Kind lebensgefährlich verletzt.
Einvier Jahrealtes Mädchen ist auf
dem Gelände des Dong-Xuan-Centers
in Berlin-Lichtenbergvon einem
Wagen angefahren und dabei
lebensgefährlich verletzt worden.
Es wurde in einem Krankenhaus
notoperiert, wie die Polizei am Donnerstag
mitteilte.Der 57 Jahrealte
Fahrer flüchtete vonder Unfallstelle.Zuvor
war er am Mittwoch
zwischen zwei Einkaufshallen unterwegs,als
der Wagen mit dem
Mädchen zusammenprallte.Die
Vierjährige war in Begleitung ihrer
Mutter und vier Geschwistern.
Nach Polizeiangaben zeichnete
eine Überwachungskameraden
Unfall auf –über das Nummernschild
konnten die Beamten den
Autofahrer ermitteln. Gegen den
Mann wirdwegen fahrlässiger Körperverletzung
und Verkehrsunfallflucht
ermittelt. (dpa)
Unfall nach epileptischem Anfall.
Weil er einen epileptischen Anfall
hatte,hat ein Autofahrer am Donnerstagabend
in Prenzlauer Berg einen
Verkehrsunfall verursacht. Wie
die Polizei mitteilte,verlor der Fahrer
auf der Mandelstraße durch den Anfall
die Kontrolle über seinen Wagen
und rammte ein geparktes Auto.Der
Unfallwagen überschlug sich dabei.
DerFahrer und sein Beifahrer,der
bei dem Unfall verletzt wurde,kamen
in ein Krankenhaus. (BLZ)
Mit Flasche geschlagen.
Zehn Tage nach einem gefährlichen
Angriff gegen einen jungen Mann im
bayerischen Eichstätt hat die Polizei
den mutmaßlichen Täter in Berlin
gefasst. Der25-Jährige soll dem 19-
jährigen Opfer mit Wucht eine Weinflasche
ins Gesicht geschlagen haben,
wie die Polizei am Mittwoch
mitteilte.Der 19-Jährige erlitt tiefe
Schnittverletzungen im Gesicht und
kam in ein Krankenhaus.Die Kripo
ermittelt wegen versuchter Tötung,
die Spuren führten zu dem 25-jährigen
Berliner.Dieser wurde am Mittwoch
festgenommen und sollte einem
Ermittlungsrichter vorgeführt
werden. (dpa)
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KZF-Mechatroniker:
Eine Ausbildung im Wandel
Zum Prozessbeginn schließ Richter Peter
Merz die Tür des Gerichtssaals. DPA/PLEUL
Parolen beschimpft haben soll. Das
Verfahren wurde allerdings eingestellt.
ZurBegründung sagte der Leitende
Oberstaatsanwalt in Cottbus,
Bernhard Brocher, essei überhaupt
nicht erwiesen, dass ausländerfeindliche
und volksverhetzende Parolen
gefallen seien.
Es gab mehrere Zeugen, die am
Donnerstag den Unfall im Gerichtssaal
schilderten. Sie sagten übereinstimmend,
dass das Auto vor dem
Zusammenprall hörbar beschleunigt
habe und es auf der Straße freie
Sicht gab. Das stimmt mit früheren
Aussagen von Zeugen überein, die
sagten, der Fahrer habe kurzvor dem
Zusammenprall noch Gasgegeben.
Insgesamt waren 19 Zeugen
zum Auftakt des Prozessen geladen.
Auch Sachverständige, unter
anderem von der Dekra, wurden
gehört.
Zum Prozessauftakt waren auch
die Familie der Toten und Freunde
aus Ägypten angereist. Die Mutter
der ums Leben gekommenen Frau
wischte sich immer wieder Tränen
ab,wirkte ansonsten aber gefasst.
Für den Prozess hatte das Gericht
zunächst zwei Verhandlungstage
angesetzt. Nun gibt es Fortsetzungstermine
am 17. Oktober und
7. November. (dpa)
VonPolizei getöteter Mann war verurteilter Stalker
Der 26-jährige Pole soll seine Ex-Freundin getötet haben, bevor er auf der Flucht bei Berlin erschossen wurde
VonPhilippe Debionne
und Eric Richard
Nach den tödlichen Schüssen auf
einen mutmaßlichen Straftäter
aus Polen auf der A10 nordöstlich
von Berlin versuchen deutsche und
polnische Ermittler, den genauen
Hergang zu rekonstruieren. Nach
ersten Erkenntnissen erschoss der
junge Mann am Mittwoch wohl aus
verschmähter Liebe in dem polnischen
Städtchen Gorzow in einer
Wäscherei eine 26 Jahre alte Ukrainerin.
Emotionaler Tathintergrund
Vorläufige Ermittlungen zu dem Tötungsdelikt
in Polen hätten ergeben,
dass sich Täter und Opfer kannten,
sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft
in Gorzow.„Es gab wohl einen
emotionalen Hintergrund für die
Tat.“ So teilten die polnischen Behörden
weiter mit, dass Pawel R.im
Sommer dieses Jahres von seiner
Partnerin Kristina R. verlassen worden
sei und sie anschließend gestalkt
hätte. Von Mitte Juni bis Mitte Juli
habe er sie vor allem über sozialen
Netzwerke mit Nachrichten bombardiert,
teils auch mit prekären Inhalten.
Schließlich habe sich Kristina
R. aus Angst vorihrem Ex an die Polizeigewandt
und ihren früheren Partner
angezeigt. Diese nahm Ermittlungen
auf, wenig später wurde Pawel
R. wegen seiner Stalking-Attacken
von einem polnischen Gericht
zu einer Geldstrafe verurteilt. Gegen
dieses Urteil sei R. aber am vierten
September 2019 in Berufung gegangen.
Doch bevor ein Gericht darüber
entscheiden konnten, griff R. nach
derzeitigem Ermittlungsstand offenbar
zur Waffe.
Dabei soll es sich um eine Vorderladerpistole
gehandelt haben, die
sich der Mann in einem Laden besorgt
habe.Diese Nachbauten historischer
Handfeuerwaffen sind in Polen
nach Angaben der Staatsanwaltschaft
frei verkäuflich. Ob der Täter
aus der Waffe einen oder mehrere
Schüsse abgegeben habe,sei Gegenstand
der Ermittlungen. Die Obduktion
der Leiche habe gezeigt, dass die
Frau durch einen Schuss in den Kopf
starb. Die Frage, warum der Mann
nach der TatRichtung Deutschland
gefahren sei, sei noch nicht geklärt.
Ob der Täter zuvor der Polizei bekannt
war, konnte der Sprecher der
Staatsanwaltschaft nicht sagen.
Nach Angaben der polnischen
Staatsanwaltschaft war der Mann 26
Jahre alt. Gorzow liegt etwa 80 Kilometer
nordwestlich von Frankfurt
(Oder).
In Brandenburg liefen am Donnerstag
noch die Ermittlungen, um
die Identität des Mannes zweifelsfrei
festzustellen. Kriminaltechniker untersuchten
den Tatort den Angaben
nach bis etwa 3.00 Uhrinder Nacht.
Die Leiche des Mannes sollte obduziert
werden. Sein Wagen wurde beschlagnahmt.
Experten waren im
Einsatz, um die abgefeuerten
Schüsse nachzuvollziehen.
Am Mittwochnachmittag hatten
Beamte an der Autobahnanschlussstelle
Hellersdorf einen zur Fahndung
ausgeschriebenen roten
Mazdamit polnischem Kennzeichen
gestoppt. Der Fahrer, der allein in
dem Wagen saß, soll mit einer Waffe
„herumgefuchtelt“ und auf die Beamten
gezielt haben, wie Polizeisprecher
Torsten Herbst am Mittwochabend
sagte. Trotz mehrfacher
Aufforderung habe er die Waffe nicht
weggelegt. Beide Beamte haben laut
Polizei daraufhin mehrfach auf den
Mann geschossen und ihn tödlich
verletzt. Der Mann feuerte nach bisherigen
Erkenntnissen keine
Schüsse ab.
Schussabgabe rechtmäßig
Die Polizisten setzten ihre Waffen
„absolut rechtmäßig“ ein, wie
Herbst betonte. Die Staatsanwaltschaft
Frankfurt(Oder) habe Ermittlungen
aufgenommen. Das ist laut
Herbst Standardprozedere, wenn
Polizisten ihre Schusswaffe einsetzen
und dadurch Menschen verletzten
oder töten. DerVorfall werdewie
ein Mord untersucht, daher ermittle
die Staatsanwaltschaft.
Diebeiden Polizisten wurden bereits
am Donnerstag nach ihrer ersten
Aussage psychologisch betreut,
wie Herbst sagte. Sie seien vorerst
vomDienst freigestellt. (mit dpa)
Ermittlungen nach Absturz.
Nach dem Absturzeines Kleinflugzeugs
im nördlichen Brandenburg
wollen Ermittler der Bundesstelle für
Flugunfalluntersuchung am Donnerstag
den Unfallortinspizieren.
DasFlugzeug des Typs Cessna, das
oft vonFallschirmspringerngenutzt
wird, war am Mittwoch nahe Zehdenick
(Kreis Oberhavel) beim Landeanflug
abgestürzt und komplett zerstörtworden.
Dabei kam nach Polizeiangaben
der 31 Jahrealte Pilot
ums Leben. (dpa)
LOTTO-QUOTEN
Mittwoch-Lotto:
3- 8-17- 28 -38-42, Sz. 1
QUOTEN
Klasse 1: unbesetzt
Klasse 2: 3x256 496,10 Euro
Klasse 3: 39 x9865,20 Euro
Klasse 4: 422 x2735,10 Euro
Klasse 5: 1811 x212,40 Euro
Klasse 6: 19 866 x38,70 Euro
Klasse 7: 31 892 x24,10 Euro
Klasse 8: 346 086 x9,90 Euro
Klasse 9: 232 089 x5,00 Euro
Alle Angaben ohne Gewähr!