Berliner Zeitung 13.09.2019

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4* Berliner Zeitung · N ummer 213 · F reitag, 13. September 2019 ························································································································································································································································································· Politik NACHRICHTEN EKD kauft Schiff für Rettung im Mittelmeer DieEvangelische Kirche in Deutschland will ein eigenes Schiff zur Seenotrettung vonFlüchtlingen ins Mittelmeer schicken. DerRat der EKD habe beschlossen, eine entsprechende Resolution des Kirchentages umzusetzen, sagte der Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm am Donnerstag in Berlin.„Es ist mehr als Symbolik, es geht um exemplarisches Handeln. Es werden ganz konkret Menschen gerettet“, betonte er. DerRat wisse,dass es auch in der Kirche Menschen gebe,die eine solche Aktion kritisch sehen. DieEKD werdedas Rettungsschiff nicht selbst kaufen und betreiben. Dies solle über einen Trägerverein „in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis“ geschehen. (dpa) Altersarmut steigt sogar bei guter Konjunktur Selbst bei weiter guter Konjunktur könnte das Armutsrisiko im Alter in den kommenden 20 Jahren spürbar steigen. DerAnteil davon bedrohter Rentner könnte bis 2039 vonaktuell 16,8 Prozent auf 21,6 Prozent wachsen, wie Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin ergaben, die die Bertelsmann-Stiftung am Donnerstag vorlegte.StarkimFokus seien Menschen mit längerer Arbeitslosigkeit, Alleinstehende und Geringqualifizierte. (dpa) Grüne wollen Verzicht auf gasgefüllte Luftballons Und steigt und steigt: Gasballons sind mit Helium oder mit Wasserstoff gefüllt. DPA DieGrünen in Niedersachsen befürworten einen Verzicht auf das Steigenlassen gasgefüllter Luftballons.Die Landes-Parteichefin Anne Kura stellte aber klar,dass sie kein grundsätzliches Verbot verlangt. „Wir fordernkein generelles Luftballonverbot. Luftballons auf Kindergeburtstagen im Wohnzimmer sind völlig okay und machen Spaß“, sagte Kura am Donnerstag in Hannover. „Mir geht es tatsächlich darum, dass, wenn man gasgefüllte Luftballons steigen lässt, die auf jeden Fall in der Natur landen und dann vonVögeln gefressen werden, die daran qualvoll verenden“, so Kura. (dpa) Bei No-Deal-Brexit drohen Lieferengpässe und Unruhen AufDruck des Parlaments hat die britische Regierung ein internes Papier für den Fall eines ungeregelten Brexits veröffentlicht. Das„Yellowhammer“-Dokument war bereits im August an die Presse durchgesickert und enthält Prognosen darüber,was bei einem EU-Austritt ohne Abkommen passieren dürfte.Indem Dokument wirdunter anderem vorProtesten und Störungen der öffentlichen Ordnung gewarnt. Außerdem dürfte es aufgrund tagelangerWartezeiten für Lastwagen am Ärmelkanal zu Lieferengpässen bei Medikamenten kommen. Urlauber müssten sich auf Flughäfen, bei Fahrten mit Fährenund bei Nutzung des Eurotunnels den Prognosen zufolge in Geduld üben. DerTitel des Dokuments wurde verändert–von„Basis-Szenario“ im August in „Planung für den schlimmsten Fall“. (dpa) „Zeigen, dass wir handlungsfähig sind“ Justizministerin Christine Lambrecht über Hass im Netz, Zwangsprostitution und schnellere Gerichtsverfahren Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) legt ein hohes Tempo vor. „Mir ist wichtig, dass wir vorankommen“, sagt sie. Frau Lambrecht, Teile der Union und Teile Ihrer Partei wollen mit Blick auf Prostitution das nordische Modell einführen. Demnach machen sich Freier strafbar, aber nicht die Prostituierten. Machen Siemit? Wirhaben über Prostitution schon mehrere Male beraten, auch im Zusammenhang mit dem Thema Menschenhandel. Undwir haben uns dafür entschieden, die rechtliche Stellung von Prostituierten zu verbessern, damit sie leichter aus ihrer Situation herauskommen können. Wir haben uns auch bewusst entschieden, die Strafbarkeit auf den Bereich der Zwangsprostitution zu beschränken. Denn auch eine umfassende Strafbarkeit führt nicht dazu, dass es keine Prostitution mehr gibt. Sondern sie führt dazu, dass das Ganzeindunkle Ecken verlagertwird –dahin, wo wir es gar nicht mehr kontrollieren können. Genau das wollen wir nicht. Deshalb sehe ich den Vorschlag, das nordische Modell einzuführen, sehr skeptisch. Hat die rechtliche Besserstellung von Prostituierten durch die rot-grüne Koalition 2001 denn Fortschritte gebracht? Da, woFreier erkennen müssen, dass sie es mit Zwangsprostituierten zu tun haben, müssen sie heute schon mit Strafen rechnen. Das scheint mir neben der rechtlichen Besserstellung der richtige Weg zu sein. Ein anderes schwieriges Feld ist der Kampf gegen Hass im Netz. Siehaben Gesetzesverschärfungen in Aussicht gestellt. Reicht das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Ihres Vorvorgängers Heiko Maas nicht aus? Es war unglaublich wichtig, dass dieses Gesetz kam und deutlich wurde, dass das Netz kein rechtsfreier Raum ist. Das war auch ein hartes Stück Arbeit. Deshalb kann ich nur sagen: Respekt vor Heiko Maas. Nichtsdestotrotz müssen wir uns anschauen, ob und wo es Nachjustierungsbedarfgibt. Manche Meldewege scheinen zum Beispiel für Nutzerinnen und Nutzer zu kompliziertzusein. Das Bundeskriminalamt wünscht, dass Facebook, Twitter oder andere Betreiber strafbare Inhalte ans BKA weiterleiten. Istdas machbar? Es gibt in mehreren Bundesländern bereits Staatsanwaltschaften, die im Schwerpunkt solchen Verstößen nachgehen. Diesind sehr erfolgreich bei der Verfolgung von Hass und HetzeimNetz. Diesen Wegsollten wir weiter beschreiten und hier für eine gute Ausstattung sorgen. Ich glaube,das ist sachgerechter. Wiestehen Siezueiner immer wieder diskutierten Klarnamenpflicht? Eine Klarnamenpflicht im Netz halte ich nicht für richtig – allein schon, weil man gar nicht weiß, ob der Name,der da genannt wird, echt ist. Ich kann mich auch „Heinz Müller“ nennen und heiße gar nicht ZUR PERSON IMAGO IMAGES/THOMAS IMO Christine Lambrecht, 54, wurde in Mannheim geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften und arbeitete als selbstständigeRechtsanwältin. 1982 trat sie in die SPD ein. Dem Bundestag gehörtsie seit 1998 an. Lambrecht war stellvertretende Vizevorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion. Sie gehörtder Parlamentarischen Linken der Fraktion an. Im Juni wurde Christine Lambrecht Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutzals Nachfolgerin vonKatarina Barley. Zuvor war sie Staatssekretärin im Finanzministerium. Heinz Müller.Eskann auch mehrere Heinz Müllers geben. Da hilft der Klarname also nicht weiter. Esgeht im Kern vielmehr darum, dass wir im Netz ermitteln können, wer daeigentlich unterwegs ist. Und dabei spielt eine wichtige Rolle, dass man die IP-Adresse feststellen kann. Aber sollte nicht grundsätzlich jeder mit vollem Namen zu seinen Überzeugungen stehen? Es ist im Internet üblich, mit „Nicknames“ aufzutreten. Dafür kann es ganz verschiedene Gründe geben. Daswill ich nicht infrage stellen. Maßgeblich ist, dass man bei Verstößen ermitteln kann. Horst Seehofer hat Sie beim Herbstempfang der Sicherheitsbehörden mit der Bemerkung begrüßt, dass er Siefür jedes Gesetz brauche. Hat Ihnen das geschmeichelt? Das war eine realistische Einschätzung. Es freut mich, dass er das zur Kenntnis genommen hat und wir auf dieser Grundlage miteinander beraten. Er braucht Sie unter anderem für ein neuesVerfassungsschutzgesetz, das die Überwachung vonMessengerdiensten wie WhatsApp und Online-Durchsuchungen vorsieht. Billigen Siedas? Das sind zum Teil nachvollziehbare Anliegen. Darüber muss man reden. Je tiefer der Eingriff, desto größer sind aber die rechtlichen Anforderungen. Es geht um das Notwendige und nicht um einen bunten Strauß, was alles infrage käme. Und es geht um die Verhältnismäßigkeit. Nicht alles, was möglich erscheint, muss auch umgesetzt werden. Seehofer und die Chefs der Sicherheitsbehörden sagen, im Grunde gehe es nur um die Anpassung des Rechts an die neuen technischen Möglichkeiten. Dassehe ich anders.Die Strafverfolgungsbehörden dürfen schon jetzt Online-Durchsuchungen durchführen und Messengerdienste überwachen, wenn es um konkrete Straftaten geht. Aber beim Bundesamt für Verfassungsschutz geht es ja um vorbeugende Maßnahmen und nicht um Kriminalitätsverfolgung oder Gefahrenabwehr. Und da hat das Bundesverfassungsgericht ganz klare rechtliche Grenzen gesetzt. Deshalb werden wir uns das mit Blick auf die Nachrichtendienste ganz besonders gründlich ansehen. Ihr Haus arbeitet an einer Reform der Strafprozessordnung. Dabei geht es vorallem um die Beschleunigung von Verfahren. Haben Sie auch den Eindruck, dass die Bürger den Rechtsstaat nicht mehr so richtig verstehen? Viele Bürger können zum Beispiel nicht nachvollziehen, dass man durch ständig gleichlautende Beweisanträge Gerichtsverfahren in die Länge ziehen kann. Das gleiche gilt für Besetzungsrügen und Befangenheitsanträge, sodass im Zweifel wieder komplett neu geladen werden muss. Wir wollen Verfahren beschleunigen, ohne Verfahrensrechte in der Substanz einzuschränken. Damit zeigen wir auch, dass wir als Rechtsstaat handlungsfähig sind. DasGespräch führte Markus Decker. Schröder wirbt für neues Verhältnis zu Russland Der Altkanzler sieht ein Vakuum in der deutschen Außenpolitik und fürchtet, dass eine riesige Chance verpasst wird VonMatthias Koch Gerhard Schröder wurde dieser Tage gefragt, ob er nicht bei einer der 23 gerade laufenden Regionalkonferenzen der SPD vorbeischauen wolle. „Auf keinen Fall“, sagt der Altkanzler. „Am Ende wählen die mich noch zum Vorsitzenden.“ Lachend erhebt Schröder das Glas und prostet in die Runde. Szenen wie diese gab es zuletzt in Hannover, bei einem Treffen von Managern, Investoren und Diplomaten aus Deutschland und Russland. „Umwelt und nachhaltiges Wirtschaften“ hieß das Thema. Überschattet wurde das deutschrussische Treffen von den politischen Spannungen. Gerhard Schröder wirbt seit langem für bessere Beziehungen. Stets konterten seine Kritiker mit dem Vorwurf, sein milder Blick auf Russlands aggressiven Kurs in der Ukraine und in Syrien habe damit zu tun, dass Schröder durch seinen Aufsichtsratsvorsitz beim Konzern Rosneft letztlich selbst zu einem Vertreter russischer Interessen geworden sei. Macron macht es vor Schröders jüngste Rede in Hannover indessen wirkte anders, authentischer, engagierter als bisher. Hier sprach ein früherer Kanzler, den es sichtlich quält, dass die heutige Bundesregierung, wie er meint, derzeit mit Blick auf Russland eine riesige Chance verpasst. Gerade sei die Welt Zeuge eines Gerhard Schröder ersten Gefangenenaustausches zwischen der Ukraine und Russland geworden. Endlich komme Bewegung in die Dinge, nun sei auch noch viel mehr möglich. DPA Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sagt Schröder, arbeite bereits an einer Neuausrichtung der Beziehungen zu Russland. Ziel müsse es in der Tatsein, einen gemeinsamen Raum des Wirtschaftens und der Sicherheit zu schaffen, von Lissabon bis Wladiwostok. Als möglichen Weg, gar als „Vision“, sieht Schröder eine Assoziation zwischen EU und Russischer Föderation. Europa müsse aktiv werden, und zwar jetzt, nicht irgendwann. Die von den USA und von China gestellten globalen Machtfragen verdienten eine Antwort. Noch sei über Russlands Wegindie Zukunft nicht entschieden. Russland habe auch Alternativen zu Europa –inAsien. BeiSchröder gesellt sich Unbehagen über Berlin zu seinem Lob für Macron: „Ich frage mich: Warum gerade er? Warum nicht wir? Wir sind doch näher dran.“ Frankreich zeige derzeit in der Russlandpolitik „eine Führungsqualität, die ich in Deutschland vermisse“. Schröder deutete auch auf die doppelte Ursache des außenpolitischen Stillstands in Berlin: „Bei den einen ist unklar, wer der nächste Kanzler werden soll oder die nächste Kanzlerin. Bei den anderen ist noch nicht mal sicher, wer künftig ihre Partei führen soll.“ Facebook sperrt Account von Netanjahu Sanktion für antiarabischen Hass-Kommentar VonAnja Reich, TelAviv Benjamin Netanjahu fürchtet um seine Wiederwahl am Dienstag. IMAGO-IMAGES.DE Fünf Tage vorden Wahlen in Israel muss sich Premierminister Benjamin Netanjahu Hass-Vorwürfe gefallen lassen, und das ausgerechnet von seinem Lieblingsmedium Facebook. Grund ist eine Nachricht, die von seinem Facebook-Konto verschickt wurde. Darin heißt es, dass die Araber „uns alle vernichten wollen –Frauen, Kinder und Männer“. DieReaktionen ließen nicht lange auf sich warten: Ahmad Tibi von der „Arabischen Liste“, einem Zusammenschluss arabischer Parteien, sagte, Netanjahus Post sei Teil einer organisierten Kampagne gegen seine Partei. Jediot Ahronot, die größte Tageszeitung, kommentierte: „Netanjahu hatte noch nie eine besonders gute Beziehung zur arabischen Bevölkerung in Israel, aber jetzt hat sie wohl ihren Tiefpunkt erreicht.“ Facebook sperrte die Nachrichten-Funktion von Netanjahus Account für 24 Stunden und kündigte an, bei weiteren Verstößen zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen. Netanjahu bestritt, die Nachricht selbst verfasst und verschickt zu haben. In einem Interview schob er die Schuld auf den „Fehler eines Junior- Mitarbeiters“. Er würde so etwas nie tun, sagte er.„Ich bin ein ernsthafter Mensch. Ich habe Freunde in arabischen Ländern.Wassoll der Unsinn?“ Die Nachricht, die inzwischen gelöscht wurde, passt allerdings zu anderen antiarabischen Wahlkampfaktionen des Premierministers,der sich als Chef der Likud-Partei am kommenden Dienstag erneut zur Wahl stellen wird. Anfang dieser Woche versuchte er erfolglos, ein Gesetz zu verabschieden, das Kameras in den Wahlkabinen erlaubt und wohl vorallem die arabische Bevölkerung einschüchtern sollte. Vor zwei Tagen kündigte er an, im Falle eines Wahlsiegs das Jordantal in den palästinensischen Gebieten annektieren zu wollen, und rief damit weltweiten Protest hervor. Auf seiner Facebook-Seite und bei Wahlkampfauftritten lässt er keine Gelegenheit aus,vor einer „linken, arabischen Regierung“ zu warnen, noch nie,verkündet er,sei diese so wahrscheinlich wie jetzt gewesen. „Die Linken“, das ist für Netanjahu das Blau-Weiß-Bündnis von Ex-General Benny Gantz, der alles andere als eine linke Politik vertritt und im Wahlkampf mit einem Video für sich warb, auf dem zu sehen ist, wie der Gazastreifen bombardiertwird. Auch Avigdor Lieberman, seinen ultrarechten Widersacher von der Partei Israel Beitenu, bezeichnet Netanjahu gerne als „Linken“ und unterstellt ihm einen Schulterschluss mit den „Arabern“. Offensichtlich hofft er,mit diesen Sprüchen, rechte Wähler auf seine Seite zu ziehen und so weiter an seiner Macht festhalten zu können. Netanjahu droht im Oktober eine Korruptionsanklage. Falls er am Dienstag gewinnt, will er in der Knesset ein Immunitätsgesetz durchsetzen, das ihn vor Strafverfolgung schützen soll. In Umfragen liegt seine Partei, Likud, mit 31,5 Sitzenknapp hinter Gantz.
Berliner Zeitung · N ummer 213 · F reitag, 13. September 2019 5 ························································································································································································································································································· Politik Ganz oben auf das Blatt Papier hat jemand ein rotes Herz gemalt. „Wir schließen am Sonntag.Wirwerden euch alle vermissen“, steht darunter. Der Zettel hängt an der Tür von Nese’s Country Café. Ende Juli gab es hier zum letzten Mal Spiegeleier mit Corned Beef und Fleischwurst-Sandwiches.Seither ist der Diner an der Salt Springs Road geschlossen und der große Parkplatz vor dem schlichten Backsteinbau verwaist. „Die haben früher guten Umsatz gemacht“, sagt Arno Hill: „Aber ohne Laufkundschaft geht es einfach nicht.“ Derrepublikanische Politiker weiß, wovonerspricht: Er ist Bürgermeister von Lordstown, einem 3000-Seelen-DorfimNordosten des Bundesstaats Ohio, und sein Büro liegt schräg gegenüber des verlassenen Restaurants.InkurzerHose und Sandalen empfängt Hill den Besucher. Der 66-Jährige mit schütterem Haar und Knollennase ist ein Lokalpolitiker der alten Schule. Seine E- Mails checkt er nur alle zwei Tage, aber seine Gemeinde hat er stets im Blick –und die Ausfallstraße nach Youngstown hinter seinem Fenster. „Kein Verkehr mehr“, antwortet Hill knapp auf die Frage,was sich verändert hat, seit General Motors sein Werk dichtgemacht hat. Der Todesstoß nach mehr als 50 Jahren kam am 6. März. Die Stilllegung der größten Autofabrik der USA war nicht der erste Schlag für die Region. Keine 20 Minuten fährt man von Lordstown ins benachbarte Youngstown, die größte Stadt im Mahoning Valley. Einst schlug hier das industrielle Herz Amerikas.Die boomende Kohle- und Stahlindustrie lockte im 19. Jahrhundert so viele Einwanderer aus Europa an, dass es zeitweise sogar eine deutschsprachige Tageszeitung gab. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte Youngstown 170 000 Einwohner. Doch von der Schließung der Hochöfen Ende der 1970er-Jahre hat sich der Ort, dem Bruce Springsteen eine bittereElegie widmete, nie mehr erholt. Inzwischen ist er auf rund ein Drittel seiner einstigen Größe geschrumpft. Kaum irgendwo hat der Rost den amerikanischen Traum so angefressen wie hier. Versetzung, Rente oder Entlassung Rostiges Herz „Verkauft eure Häuser nicht. Wirholen die Jobs zurück!“, versprach US-Präsident Donald Trumpden Bewohnern der Industrieregion um Youngstown. Dann schlossen das Autowerk, das Krankenhaus und die Zeitung. Ein Ortsbesuch VonKarlDoemens, Youngstown „Rettet die Jobs hier“, forderndie Beschäftigten des GM-Werks in Lordstown noch am Tagder Schließung. Immerhin gab es General Motors (GM), das 2010 vor den Toren der Stadt mit der Fertigung des Mittelklassemodells Chevrolet Cruze begann. Drei Schichten mit 4500 Menschen schafften rund um die Uhr. Die Hoffnung auf eine Renaissance der industriellen Vergangenheit keimte auf. Dann kam Donald Trump. Erversprach, Amerika wieder groß zu machen. Die Stimmen der „Blue-Collar-Worker“ verhalfen ihm zur Präsidentschaft. Im traditionell urdemokratischen Wahlbezirk rund um das Autowerk legte der Republikaner gewaltige 13 Prozentpunkte zu und triumphierte mit 51,1 Prozent der Stimmen. „Lass mich Euch etwas sagen“, rief der Präsident bei einer Kundgebung im Sommer 2017 den 7000 jubelnden Anhängern in Youngstown zu: „Verkauft eure Häuser nicht! Macht das nicht! Die werden im Wert steigen. Wir holen die Jobs zurück!“ Es kam anders. Erst stoppte General Motors die Produktion. Dann machten die Zulieferer dicht. Dann ein großes Krankenhaus.Inzwischen droht Youngstown die staatliche Finanz-Zwangsaufsicht. Ende August folgte der vorerst letzte,hochsymbolische Akt des Trauerspiels: Nach 150 Jahren wurde die Lokalzeitung The Vindicator eingestellt. Das Verlagsgebäude mit der erst kürzlich angeschafften neuen Druckmaschine mitten in der Innenstadt steht zum Verkauf. „Sale“ steht auch in dem Herrenbekleidungsgeschäft um die Ecke. Doch nicht die altmodischen Anzüge im Schaufenster sind reduziert. DasganzeGeschäft wirdpreisgeboten. „Trump ist ein Betrüger, ein Hochstapler, ein Bauernfänger“, wettertBill Adams.DerVize-Chef der örtlichen Autogewerkschaft UAW 1112 ist auf den Präsidenten nicht gut zu sprechen. Doch noch empörter ist er über seinen ehemaligen Arbeitgeber General Motors: „Wir sind für die nur eine Nummer. Entweder du lässt dich versetzen, du gehst in Ruhestand oder du stirbst.“ Im Gewerkschaftshaus unweit der einstigen Autofabrik hält der Mann mit dem weißen Kinnbärtchen mit zwei Kolleginnen einsam die Stellung. „Lordstown – Heimat des Cruze“ steht in großen Lettern noch an der Geisterfabrik. Auf dem leeren Parkplatz sprießt das Unkraut durch den brüchigen Bodenbelag. Viel zu tun hat Adams gerade nicht. Zuletzt waren 1500 Arbeiter bei GM beschäftigt gewesen. Jeder hat ein Versetzungsangebot erhalten. Rund zwei Drittel sind inzwischen der Arbeit nach Kentucky in Tennessee oder gar ins 2000 Kilometer entfernteWerk in Texas gefolgt, dem Rest wurde gekündigt. Adams selbst hatte nach 32 Jahrengenug und ging in Frührente.Für seinen jüngeren Bruder war das keine Option. Derpendelt nun jeden Sonntag viereinhalb Stunden nach Michigan und jeden Freitag dieselbe Strecke zu seiner Familie zurück.Wer sich das nicht antun wollte und hier geblieben ist, muss den Gürtel enger schnallen. Zwar haben einige Ex- Kollegen in einem Logistikzentrum und bei einer Aluminiumfabrik neue Jobs gefunden. Doch werden dort nicht 30 Dollar Stundenlohn gezahlt wie bei GM, sondern18oder 20, und es gibt weder Krankenversicherung noch Betriebsrente. „Es ist ein Absturz“, urteilt Adams: „Es wird nie mehr so sein, wie es war.“ Das sieht James Dignan ähnlich, obwohl der Chef der regionalen Handelskammer eigentlich dafür bezahlt wird, Optimismus zu verbreiten. Doch der gebürtige Kalifornier hat vonseinem Büroim16. Stock eines der drei Hochhäuser im Zentrum Youngstowns einen freien Blick ins Mahoning-Tal. „Wir werden älter, wir werden ärmer und wir schrump- OHIO Youngstown BLZ/GALANTY fen“, fasst er die Probleme der Region zusammen: „Diese Dynamik müssen wir brechen.“ Für Trumps Industrie-Romantik hat der einstige Air- Force-Pilot, der im Laufe seiner früheren Militär-Laufbahn viel von der Welt gesehen hat, wenig übrig. „Die Tage des mächtigen industriellen Komplexes sind vorbei“, glaubt er:„Diealten Stahlwerke werden nicht wieder öffnen. Wir wollen etwas neues, die nächste Generation.“ Und während der Lobbyist Bill Adams von der Autogewerkschaft. Für ihn ist Trump ein Betrüger. KARL DOEMENS GETTY IMAGES/JEFF SWENSEN über die notwendige Bündelung kommunaler Einrichtungen, den Boom im Logistik-Gewerbe und die Chancen vonSpezialstahlherstellern redet, gewinnt man einen Eindruck davon, dass sich diese Region trotz aller Rückschläge nicht einfach ihremSchicksal ergeben will. Tatsächlich gab es zuletzt kleine Hoffnungsschimmer.ImMahoning- Fluss, der durch die Kühlung der Hochöfen in den 1970er-Jahren selbst im tiefsten Winter auf 43 Grad Celsius erhitzt wurde, schwimmen erste Fische. Inder Innenstadt von Youngstown wurden Blumenbeete angelegt. Eine Freiluftbühne hat eröffnet. Und imhundert Jahre alten Stambaugh-Gebäude mit seiner stolzen Terrakotta-Fassade ist ein schickes Hotel entstanden – mit Hilfe kräftiger Steuersubventionen. Die Fenster der beiden Ladenlokale im Erdgeschoss freilich sind verhangen: Seit 14 Monaten sucht der Hilton-Konzern vergeblich nach Mietern. „Es wirdschwieriger.Aber wir haben Erfahrung mit dem Kämpfen“, sagt Todd Franko, der ehemalige Chefredakteur des Vindicator. Der 52-Jährige weiß, wovon er spricht: Vorwenigen Tagen ist seine Zeitung eingestellt worden. Die Konkurrenz des Internets,die durch den Wegzug vieler Einwohner dramatisch schrumpfende Leserschaft, der von der Schließung des örtlichen Kaufhauses Sears beschleunigte Einbruch des Anzeigengeschäfts –bei dem Lokalblatt haben sich die spezifischen Probleme der Region und die allgemeinen der Branche potenziert. Mit einer kleinen Mannschaft und zuletzt noch 30 000 Exemplaren Auflage hatte der Vindicator manchen lokalen Korruptionsskandal aufgedeckt. Der Wächter ist verstummt. „Es bleibt ein Loch zurück“, sagt Franko nüchtern. Aber er hat keinen Sinn für Sentimentalitäten: „Wir können uns beklagen oder wir können was Neuesmachen.“ Nichtnur Franko will der Krise die Stirn bieten. „Wenn deine Zeitung dichtmacht, bist du plötzlich begehrt, um andere davor zu warnen“, sagt er mit Galgenhumor. Einen neuen Job hat er gefunden: Im Auftrag einer Bostoner Stiftung wirdsich der Journalist künftig um die Spendenakquise für gemeinnützigen Lokaljournalismus kümmern. Wirtschaftsmann Dignan hofft trotz aller Schwierigkeiten auf die Ansiedlung einer große Cracker-Anlage zur Erdölverarbeitung. Und bei Bürgermeister Hill steht eine blitzblanke neue Schaufel für Spatenstiche in der Ecke des Büros bereit.„Wir haben Strom, gute Straßen und Steueranreize“, sagt er:„Ichwerde um jedenneuen Investor kämpfen.“ DerGlaubeanden Wunderheiler Vielleicht ist es dieser in jahrzehntelangen Krisen gehärtete trotzige Widerstandsgeist, der viele Einwohner der Region auch weiter zu Trumpstehen lässt. „Sein Zugang zu den Themen ist manchmal etwas ungewöhnlich“, räumt Hill ein. DerSohnnorwegischer Einwanderer ist ein traditioneller Republikaner, der stolz auf seinen schuldenfreien Haushalt ist. Den Polter-Präsidenten will er trotzdem nicht kritisieren: „Jeder wusste, dass er kein Chorknabe ist.“ Undwas ist mit den fallenden Häuserpreisen? „Niemand kann die Welt in vier Jahrenändern“, wiegelt er ab. Auch der linke Gewerkschafter Adams sieht bei seinen Kollegen keine massiveAbsetzbewegung vom Präsidenten: „Seine Basis liebt ihn, weil er das sagt, was sie sich nicht traut.“ Mit seiner Schwiegermutter liegt Adams deswegen im Dauerclinch. Nichtnur an Familientischen ist die Polarisierung spürbar. Als das Aus für den Vindicator verkündet wurde, hörte Chefredakteur Franko auf seiner Mailbox neben bedauernde Nachrichten auch wüste Beschimpfungen. „Ihr bekommt, was ihr verdient!“, brüllte einer. Inden Vorgärten seiner Nachbarschaft hat Franko 14 Monate vor der Wahl schon erste „Trump 2020“-Schilder entdeckt. „Solange die Arbeiter hier das Gefühl haben, dass es Amerika insgesamt besser geht, werden sie wieder für ihn stimmen“, markierter den politischen Knackpunkt: „Selbst wenn das für sie persönlich nicht gilt.“ Noch trägt der Glaube an den Wunderheiler im Weißen Haus. Doch das Vertrauensteht auf wackligem Grund: Die Konjunktur ist ins Schleudern geraten. Das Wachstum hat sich im zweiten Quartal verlangsamt. Viele Unternehmen frieren wegen des Handelskriegs mit China ihre Investitionen ein. Namhafte Ökonomen sagen einen Einbruch der Wirtschaft voraus. Für Trumps Siegeschancen ist nun entscheidend, dass eine mögliche Rezession erst nach derWahl spürbar wird. Den Menschen in der einstigen Stahlregion Ohios hingegen helfen ein paar Monate Aufschub nichts: Für sie wäreein Abschwung zu jeder Zeit fatal. „Immer, wenn die Wirtschaft eingebrochen ist, hat es uns ein bisschen härter als den Rest des Landes getroffen“, sagt der Republikaner Hill: „Und jedes Mal, wenn die Konjunktur danach wieder angezogen ist, sind wir ein Stück weiter zurückgeblieben.“ Seinen Spaten könnte der Bürgermeister dann wohl endgültig einmotten. KarlDoemens sah 2012 Springsteen in Youngstown, 2017 Trump.
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Berliner Zeitung 13.09.2019

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