Die Wirtschaft Köln Ausgabe 06 / 2019

Macher & Märkte |
Großes Investitionsprogramm für die Kölner Schulen geplant.
Bis 2022, wo mit einem ausgeglichenen
Haushalt geplant wird, will die Stadt Köln
rund 6.000 zusätzliche Schulplätze schaffen
oder sichern. Über 60 Großprojekte
werden von der abgeschlossenen Planung
in die konkrete Bauphase wechseln. Die
stadteigene Gebäudewirtschaft wird dazu
ihr Investitionsbudget allein im Schulbereich
kräftig erhöhen, von rund 178 Millionen
Euro in 2019 auf fast 300 Millionen
Euro im kommenden Jahr. Dazu läuft parallel
das Schul-Investoren-Programm mit
Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr sollen steigen.
einem Volumen von bis zu 530 Millionen
Euro weiter. Das Geld fließt in den schnelleren
Bau von Schulen, die anschließend
von der Stadt gemietet werden.
Klimanotstand
ist Teil des Etats
Auch der im Juli beschlossene Klimanotstand
hat Einzug in die Finanzplanungen
der Stadt gefunden. Im Etat für 2020/2021
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finden sich zahlreiche Maßnahmen zur
Förderung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung
in allen Bereichen des Etats
wieder. Besonders der Sektor Mobilität mit
großen Investitionen in den öffentlichen
Nahverkehr durch eine Verdreifachung der
Infrastrukturmaßnahmen für die Stadtbahn
bis zum Jahr 2021 ist hier zu nennen.
Zudem wird die Förderung der reinen Radverkehrsmaßnahmen
bis zum Jahr 2021
deutlich erhöht (Steigerung um ca. 45 Prozent).
Über die Stadtwerke sollen außerdem
bis zum Jahr 2023 etwa 257 Millionen Euro
in unterschiedliche Projekte fließen zur Unterstützung
der Mobilitätswende.
Der Stadtetat umfasst auch Aufwendungen
für bezahlbaren Wohnraum und die Schaffung
neuer Wohnbauflächen. Es sollen die
notwendigen Mittel bereitgestellt werden,
um Baugenehmigungsverfahren deutlich
zu beschleunigen, hinzu kommen 30 Millionen
Euro für das kommunale Förderprogramm
für geförderten Wohnraum und
weitere 50 Millionen Euro für neue Wohnungen
für Menschen mit Wohnberechtigungsscheinen,
Obdachlose und Flüchtlinge.
Man möchte in den kommenden beiden
Jahren mehr als 200 Millionen Euro für die
Planung neuer Wohngebiete und Investitionen
in Wohnraum stecken.
Die Aufwendungen für Kultur und Wissenschaft
sollen ebenfalls steigen, von derzeit
etwa 230 Millionen Euro auf über 250 Millionen
Euro im Jahr 2021. Besonders das Budget
für die Kulturförderung soll deutlich
aufgestockt werden (auf insgesamt 120 Millionen
Euro). Etwa 25 Millionen Euro sollen
in den Sportentwicklungsplan und die Sanierung
von Sportanlagen fließen. Die Köln
Business Wirtschaftsförderungs GmbH wird
künftig mit 13,5 Millionen Euro ausgestattet,
für den Ausbau der flächendeckenden
gigabitfähigen Infrastruktur stellt die Stadt
20 Millionen Euro bereit. W
Christian Esser