Berliner Zeitung 10.01.2020

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8 Berliner Zeitung · N ummer 8 · F reitag, 10. Januar 2020 ························································································································································································································································································· Meinung Tesla ZITAT Es geht nicht um ein paar Millionen Jens Blankennagel meint, dass Tesla bislang keinen Bonus bekommen hat. Als bekannt wurde, dass der US-Autobauer Tesla nur 13 Euro pro Quadratmeter für das Grundstück für seine sogenannte Gigafactory bezahlen soll, war schnell voneinem Schnäppchen die Rede –von einem Tesla-Bonus, damit das Unternehmen seine erste europäische Fabrik doch bitte,bitte in Brandenburgbaut und hier Tausende Arbeitsplätzeschafft. Als Vergleich wurde angeführt, dass nebenan 40 Euro fällig sind und im Gewerbegebiet Dreilinden zwischen Wannsee und Potsdam sogar 310 Euro.Der Unterschied ist allerdings: Dreilinden gehört zu den bestgelegenen Gewerbegebieten überhaupt in Brandenburg, das Tesla- Land ist ein Kiefernforst jwd. Die Frage ist, ob eine Vier-Milliarden- Euro-Investition daran scheitern würde, ob Tesla für das Grundstück 40 oder 120 Millionen Euro zahlen muss.Wohl kaum. Natürlich sollte man sich keine Illusionen machen: Der US-Autobauer ist keine Wohltätigkeitsorganisation, sondern ein global agierender kapitalistischer Konzern,der natürlich ganz genau schaut, wo er die lukrativsten Bedingungen findet. Gerade deshalb wirdesTesla nicht an ein paar Millionen Euro scheitern lassen, denn es geht um das ganz große Geld: Sollte Tesla tatsächlich, wie angeblich geplant, etwa vier Milliarden Euro in Brandenburg investieren, könnte der Konzern sehr viel Fördergeld kassieren. Es wird über bis zu 500 Millionen Euro spekuliert. Möglich ist natürlich alles,aber warum sollte der Konzerndie Aussicht auf so viel Geld verspielen, nur weil er sich gleich am Anfang des Verfahrens einen vergleichsweise kleinen Preisvorteil gewähren lässt? Einen Vorteil, der nicht erlaubt wäre und der bei der anstehenden EU-Kontrolle sofortals Quersubvention aufflöge. Harry und Meghan Dankt doch einfach ab! Christian Schlüter unterstützt Prinz HarrysRückzug, und zwar mit aller Konsequenz. Indie ganzeAufregung um den angekündigten Rücktritt von Prinz Harry und Herzogin Meghan von einem Großteil ihrerroyalen Verpflichtungen mischt sich erwartungsgemäß viel Häme. Gern wird daran erinnert, dass Harry, der berühmtberüchtigte Party-Prinz, sich noch nie um die Würde seiner Herkunft geschert habe und jetzt einfach davonlaufen würde, wo das Brexit-gebeutelte Königreich in größten Nöten steckt. Undvielleicht, so geht’s dann weiter, übe bei der privatistischen Drückebergerei auch noch die angeheiratete, zumal standesungemäße Schauspielerin Meghan Markle einen schlechten Einfluss auf den Prinzen aus. Das Problem liegt aber sehr viel tiefer, wenn man die Monarchie denn als gesellschaftliches Phänomen ernst nehmen möchte. Und das hieße zu konstatieren, dass sich die Windsors –wie übrigens die meisten anderen Königshäuser –imRahmen einer konstitutionellen Monarchie demokratisch haben einhegen lassen und damit weitreichend auf politische Herrschaftsansprüche verzichteten. Ohne diese Modernisierung wären sie längst in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. In der Folge blieb ihnen als Legitimationsgrund einzig der willkürliche, nicht an irgendwelche Verdienste,mithin also zufällige Befund ihrer Blutsbande. Vonihnen sagt sich Prinz Harrynun los. Sein moderner und ja auch grundsympathischer Anspruch auf mehr Selbstverwirklichung ist zu viel Modernität für den Anachronismus, dem er seiner Herkunft nach verpflichtet ist, und zielt direkt auf die Grundfeste der Monarchie. Allen Titeln, zumindest aber allen Privilegien zu entsagen, wäreHarrys letzter Dienst, den er der Krone zu leisten hätte. Mit Erleichterung haben die europäischen Regierungen zur Kenntnis genommen, dass die USA und der Iran vorerst nicht weiter an der Eskalationsspirale drehen wollen. Derganz große Knall ist erst einmal ausgeblieben. Aber hatten die Europäer irgendeinen Anteil an dieser Entwicklung? Nein. Die von der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beanspruchte geopolitische Rolle der Europäischen Union war nicht wahrnehmbar. Die EU-Gremien befanden sich in der vergangenen Woche freilich auch noch in der Winterpause, als US-Präsident Donald Trump die Tötung, man könnte auch sagen: den Mord, andem iranischen General Ghasem Soleimani angeordnet hat. Aber ernsthaft: Auch die von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer angekündigte Entwicklung Deutschlands zu einer außenpolitischen Gestaltungsmacht ist bislang ausgeblieben. Nichts als Worte und Getue. Vielmehr konnte die Welt am Beispiel des von den USA plötzlich wieder brandgefährlich angeheizten Konflikts mit dem Iran erneut beobachten, wie ratlos die Europäer am Rande des Geschehens ausharrten. Dem deutschen Außenminister Heiko Maas kommt die Rolle zu, die ganzeVerzagtheit dieser Haltung auch körpersprachlich auszudrücken. Verbal ließ er sich zu dem Kommentar herbei, die Tötung des Generals Soleimani sei „nicht hilfreich“ gewesen. Das war noch die deutlichste Stellungnahme aus europäischem Mund. Die Außenminister der EU treffen sich erst an diesem Freitag zu einem „Krisentreffen“ in Brüssel –nun, da die akute Krise erst einmal beigelegt scheint. Daspasst zum bisherigen Umgang der Europäer mit der Nahost-Politik Trumps,der Aus- Wie geht es Ihnen? Falls Sienun reflexartig „gut“ oder „muss ja“ antworten würden, sind Sie wahrscheinlich Berliner. Ich halte das auch für eine völlig adäquate Antwort. Frage ich hier in Amsterdam jemanden, wie es ihm geht, antworten mir Niederländer häufig „druk“, was so viel bedeutet wie „beschäftigt“, was ich wiederum recht bescheuertfinde.Als ich nach Amsterdam gezogen bin, wusste ich meistens nicht so recht, was ich mit der Auskunft anfangen soll. Istesunter diesen Umständen nicht sogar unverschämt, wenn ich diesen schwer beschäftigten Niederländer nun frage,obwir gemeinsamen einen Kaffee trinken wollen? In den Niederlanden ist es nämlich so: Die vorherrschende Glaubensrichtung ist der Calvinismus. Nach dieser Lehre belohnt Gott –etwas verkürzt zusammengefasst –die Schäfchen, die er am meisten liebt, mit barem Geld. Im Umkehrschluss bedeutet das: Wer wirtschaftlich erfolgreich ist, wird von Gott am meisten geliebt, und –soviel kann ich schon mal verraten –einen Geisteswissenschaftler wie mich liebt der niederländische Gott anscheinend nicht ganz so heiß und innig, nun ja. Ein Niederländer, der mir mitteilt, dass er beschäftigt ist, sagt mir also nicht nur, dass es ihm gut geht, sondern auch, dass er eigentlich gar nichts dafür kann, dass es ihm so verdammt gut geht. Im Grunde hat Gott ihm aus purer Liebe all die wichtigen Aufgaben aufgetragen und da soll er mit mir Kaffee trinken gehen? Das glaube ich doch wohl selbst nicht. Nahost Ratlose Europäer Holger Schmale meint, die EU hat einen Ruf zu verlieren als letzte Anwältin von Recht und Regeln auch in internationalen Konflikten. druck großer Hilflosigkeit und Resignation ist. Alles,was Trump in den vergangenen Jahren indieser Region unternommen hat, waren Schläge gegen europäische Interessen und diente der Unterminierung internationaler Bemühungen um eine Befriedung. Das gilt für die Kündigung des Atomabkommens mit Iran ebenso wie für die Abkehr voneiner Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensernbis hin zum Mord an dem iranischen General. Aber hat das je ein führender europäischer Politiker so benannt? Warumeigentlich nicht? Um den Wutpolitiker Trump nicht zu verärgern? Wiearmselig wäredas.Inder gemeinsamen Erklärung von Merkel, Macron und Johnson nach dem Anschlag riefen sie allein Iran zur Zurückhaltung KOLUMNE Ora et labora Yulian Ide, Autor Ohnehin ist es hier etwas verpönt, seine Freizeit in vollen Zügen zu genießen. Kürzlich war ich mit einem Freund an einem Sonnabendabend in der Stadt, als mir auffiel, dass ein Kneipenabend mit Niederländernimmer auch ein bisschen Cape Canaveral ist: In regelmäßigen Abständen vergewissert sich meine Begleitung in einer Art Countdown, wie viel Zeit noch bis zum Montagmorgen vergeht, wie groß der zu erwartende Kater BERLINER ZEITUNG/THOMAS PLASSMANN auf, die USA kamen mit keinem Wort vor. Auch wenn die Europäer machtpolitisch wenig ausrichten können, warum machen sie sich nicht wenigstens zu Anwälten ihrer Interessen, dienicht zuletzt in derVerteidigung des Völkerrechts und der internationalen Regeln über das Zusammenleben der Staaten liegen? So verzichteten sie jetzt auch darauf, den Weltsicherheitsrat anzurufen. Natürlich würden dortwegen der Blockade Russlands oder der USA keine Beschlüsse gefasst werden. Aber dieMitgliedstaatenmüssten wenigstens Stellung beziehen und es würde die Frageder Verantwortung für die Eskalation des Nahost- Konflikts thematisiert. Dabei würden die USA nicht gut aussehen, wohl wahr. Mankannkaum Sympathien für das iranische Mullah-Regime empfinden, das das Völkerrecht und Menschenrechte bricht, wie es ihm gerade passt. DasProblemist,dassinSachen Völkerrecht die westliche Führungsmacht USA nicht weniger rücksichtslos vorgeht. Dasist keine Erfindung des Präsidenten Trump. Schon sein Vor-Vorgänger George W. Bush scherte sich beim Angriffskrieg gegen den Irak nicht um internationale Vereinbarungen und ließ dieVereinten Nationen systematisch hintergehen. Damals haben sich Deutschland und Frankreich an die Spitzeder Gegner dieses Irrwegs gestellt und den Konflikt mit den USA und innerhalb der Nato gewagt. Diedesaströse Geschichte des Irak und der ganzen Region bis zum heutigenTagzeigt, wie rechtsie damals hatten. Weraber ruft heute: „We are not convinced“ (Wir sind nicht überzeugt), wie einst Joschka Fischer? Donald Trump würde das wenig beeindrucken. Aber die EU hat einen Ruf zuverlieren als vielleicht letzte Anwältin vonVernunft, von Recht und Regeln auch in internationalen Konflikten. nach wie viel Getränken sein wird und ob er ihn in der verbleibenden Zeit noch wird bewältigen können. Ichbin betrunken ziemlich schlecht in Mathe, aber was ich verstanden habe, ist, dass das Wochenende hier eigentlich eher ein Wochenanfang ist: Sonnabend und Sonntag verbringt man damit, sich zu sorgen, wie es einem am Montag gehen wird. DieFeste feiert manhier unterdessen, wie sie fallen –sie fallen bloß einfach nicht so oft. Zwar gibt es über das Jahr verteilt elfgesetzliche Feiertage in den Niederlanden, der Gesetzgeber findet aber, dass man Karfreitag und den Befreiungstag am 4. Mai auch im Büro gebührend feierlich begehen kann, Jesus hat schließlich auch noch denganzen Tag Blinden das Augenlicht zurückgegeben und aus Wasser Wein gemacht, bevor er nach Feierabend ans Kreuz genagelt wurde. Seit der Einführung des Feiertags am Internationalen Frauentag haben Berliner, die im bundesdeutschen Vergleich ja auch nicht für einen prall gefüllten Feiertagskalender bekannt sind, also einen Tagmehr frei. Dasfreut mich für Sie, liebe Leserinnen und Leser,aber Siekönnen sich sicherlich schon denken, was der niederländische Gott von soviel Faulenzerei hält. Undweil Gott die Niederländer so viel mehr liebt als alle anderen, liegt der gesetzliche Mindesturlaub hier auch nur bei 20 Tagen pro Jahr, vier weniger als in Deutschland. Lieber niederländischer Gott, eines muss ich in aller Deutlichkeit sagen:Wenn das deine einzige Masche ist, wird deine Liebe vonmeiner Seite unerwidertbleiben. „Wenn man um 7.15 Uhr mit ziemlich geschlossenen Augen Richtung Terrasse wandert, fragt man sich schon, ob das jetzt sein muss.“ Thomas Müller, Fußballspieler beim FC Bayern, am Mittwoch in Doha zur täglichen Laufeinheit, die Trainer Hansi Flick im Trainingslager morgens angesetzt hat AUSLESE „Die Abschottung wirkt“ Zum Migrationsbericht der Bundesregierung schreibt die Zeitung DieWelt: „Die jährliche Gesamtzahl der Asylbewerber ist seit dem Spitzenjahr 2016 zum dritten Mal inFolge gesunken. Das ist eine gute Nachricht für die Stabilität der politischen und gesellschaftlichen Landschaft. Es ist aber eine schlechte Nachricht für diejenigen, die in der EU endlich ein zukunftsfähiges gemeinsames Asylrecht schaffen wollen. DerEntscheidungsdruck schwindet wieder. Die Versuchung ist groß. Die nächste Flüchtlingskrise aber, zum Beispiel aus dem libysch-westafrikanischen Raum, kann schnell kommen.“ In der Badischen Zeitung heißt es:„Viele Flüchtlinge erreichen Deutschland nur deshalb nicht mehr, weil die Abschottung an den EU-Außengrenzen wirkt. Werwill, mag das für einen Erfolg halten. Nurheißt das eben nicht, dass wir der Lösung des humanitären Problems nähergekommen wären. Wir erleben das Elend bloß nicht mehr so hautnah.“ Die Dresdner Neuesten Nachrichten ergänzen:„Jenseits der humanitären Migration gilt: In Zeiten des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist Deutschland darauf angewiesen, gut qualifizierte Menschen zu gewinnen. Deshalb ist es höchst erfreulich, dass die Hochschulen internationaler geworden sind. Mehr als 300 000 Studenten aus dem Ausland, fast 50 000 ausländische Wissenschaftler an deutschen Hochschulen –das sind Erfolge, über die Deutschland sich freuen sollte.“ Ingo Preißler PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Herausgeber: Dr.Michael Maier. Chefredakteur: Jochen Arntz (ViSdP). Mitglieder der Chefredaktion: Elmar Jehn, Margit J. Mayer. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report:Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@berlinerverlag.com Berliner Verlag GmbH, Geschäftsführer:Holger Friedrich, Dr.Michael Maier. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Anzeigen: BVZ Berliner Medien GmbH, Dr.Michael Maier. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Geschäftsführer Steffen Helmschrott Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. 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Berliner Zeitung · N ummer 8 · F reitag, 10. Januar 2020 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Austellung in Neukölln: Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg Seite 10 Ungebetene Gäste: Berlin hat ein Bettwanzen-Problem Seite 12 Unerwartete Kritik: Die Campus-Pläne von Siemens stoßen nicht nur auf Gegenliebe Seite 11 Stadtbild Spitzel spielen Stefanie Hildebrandt hat während des Spiels gelernt, was eine Verkollerungsanlageist. Also, wie viele Bürger kann ich jetzt vernichten?“, fragt eine Mitspielerin etwas verwirrt.Wirsitzen in den Räumen des Stasi-Unterlagen- Archivs an der Ruschestraße und haben einen Stapel Karten vor uns. Zu Beginn einer Testspielrunde mit Schülerneiner 12. Klasse des Georg- Mendheim-Oberstufenzentrums in Zehdenick geht es noch ein wenig drunter und drüber. Wir wollen ein neues Kartenspiel ausprobieren, bei dem man als Stasi-Spitzel Akten vernichten muss,bevor engagierte Bürger kommen und die Zentrale besetzen. Die Entwicklung des Spiels wurde vom Stasi-Unterlagen-Archiv und vomDDR-Museum unterstützt, das beruhigt mich. Normalerweise ist man ja nicht so gerne der Böse. Wir, die Stasi-Spitzel, lachen über die Eingangsfrage, denn auch wenn die echte Staatssicherheit ganz gewiss Existenzen vernichtete, geht es uns heute nur darum, so viele Akten wie möglich loszuwerden. Inspiriert wurden Spieleentwickler Michael Geithner und Martin Thiele-Schwez, die an den Tischen nun die Spielregeln erklären, von einem Informationsheft der Stasiunterlagenbehörde. „Stasi am Ende – die letzten Tage der DDR Geheimpolizei“, lautet der Titel der Publikation. „Dawar alles drin, was man zur Konstruktion eines Spiels braucht. Ein Konflikt, widerstreitende Akteure, Hindernisse, die es zu überwinden gilt“, sagt Michael Geithner. Trotzdem, darf man das? Mit soeinem heiklen Thema spielerisch umgehen?„Die Zeit ist jetzt reif für einen neuen Zugang zu dieser Geschichte“, sagt Thiele-Schwez. Und selbst beim Stasi-Unterlagen-Archiv, das ja per Definition für den Erhalt und die Auswertung von Akten zuständig ist, hat man bereits mit Genuss gespielt und Akten vernichtet. Wirdürfen also. Wir spielen schließlich nicht mit dem Leben von Menschen, mit Verhören, Folter oder Erschießung. Stattdessen lerne ich während des Spiels,was eine Verkollerungsanlage ist. Eine Maschine nämlich, in der Akten in Wasser eingeweicht und zu einem Brei gerührtwurden. Undich höre, was die Schüler von heute über die Stasi wissen. „Die haben geschaut, ob man Westfernsehen guckt“, sagt einer der Mitspieler. Die Oma hätte ihre Akte lieber nicht einsehen wollen, eine andere. Ja,klar sei berührend, wenn man bedenke, was die Stasi damals alles über die Menschen gewusst hätte. Ein Glück, dass im Spiel wie in der Geschichte immer die Bürger gewinnen. Das Spiel kostet 16,95 Euro. Es ist unter anderem im DDR-Museum erhältlich KLUG Trauriges Gedenken. Teilnehmer der Mahnwache am Kottbusser Torscharen sich um das „Geisterrad“, das an den Unfalltod einer Radfahrerin an diesem Orterinnert. Tödlicher Kreisverkehr Der Senat setzt sich im Bundesrat dafür ein, dass Stadtstraßen für schwere Lkw gesperrt werden können VonAndreas Kopietz und Eric Richard Sollten Stadtstraßen für große, schwere Lastwagen gesperrt werden? Das ist eine Frage, über die nach dem ersten tödlichen Fahrradunfall des neuen Jahres in Berlin diskutiert wird. Nachdem eine 68-jährige Radfahrerin am Kottbusser Torvon einem nach rechts abbiegenden Lkw getötet worden war, wies der Senat auf eine Initiativehin, die solche Kollisionen verhindernkönnte.Danach sollen Städte und Gemeinden die Möglichkeit bekommen, „Verkehrssicherheitszonen“ festzulegen. Diese Bereiche sollen für Lkw über 3,5 Tonnen, die keine Abbiegeassistenten haben, tabu sein. „Im Januar wird der Antrag vom zuständigen Ausschuss des Bundesrats beraten“, so die Verwaltung vonVerkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). „Lkw gehören nicht in die Stadt. Und wenn es sich nicht vermeiden lässt, dann nur nur zu bestimmten Uhrzeiten“, sagt Kerstin Leutloff. Die Berlinerin ist am Donnerstagabend zu der Mahnwache gekommen, bei der mehrere hundert Menschen am Kottbusser Torder ersten toten Radfahrerin des neuen Jahres in Berlin gedenken. Die 68-Jährige kam am Mittwoch gegen 13.30 Uhr wie der Lastwagen, der sie kurz darauf tötete, aus der Kottbusser Straße –allerdings nicht auf der Fahrbahn, sondernauf dem abgesetzten Radweg. Frau soll Lehrerin gewesen sein Dann bog der 54-jährige Lkw-Fahrer nach rechts in die Skalitzer Straße ein. Dabei kam es zu dem Zusammenstoß mit der Radfahrerin, die in gleicher Richtung auf dem Radstreifen fuhr. Die 68-jährige starb noch am Unfallort. Sie soll Lehrerin und seit einigen Jahren in Rente gewesen sein. Der Verkehrsermittlungsdienst der Polizei erforscht nun die Frage, wer Schuld hat. Laut Polizei ist noch unklar, ob er die Radfahrerin im Spiegel gesehen hat –oder nicht. Am Donnerstagabend wurde der große Kreisverkehr rund um den Hochbahnhof an der U1 Schauplatz einer Mahnwache. Der Anblick ist Die Polizei registrierte im Jahr 2018 insgesamt 7971 Unfälle mit Radfahrern. Das war ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.Elf Menschen starben. Im vergangenen Jahr kamen „nur“ sechs Radfahrer ums Leben –bei einem Anstieg der Radfahrerunfälle um drei Prozent. nicht so selten in Berlin: Blumen, Kerzen, ein weißes Fahrrad, das als „Geisterrad“ an die getötete Radfahrerinerinnernwird. Zeichen des Gedenkens.Radfahrer leben besonders gefährlich in Berlin. 2018 war jeder vierte Mensch, der im Straßenverkehr ums Leben kam, mit dem Fahrrad unterwegs. Jeder dritte Verletzte bei einem Unfall war ein Radfahrer. 2019 kamen in Berlin sechs Radfahrer bei Kollisionen ums Leben, laut Polizei waren insgesamt 40 Verkehrstote zu beklagen. Nach Berechnungen des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs, kurz ADFC, starben sogar sieben Radfahrer. „Eine Frau, die auf dem Mariendorfer Damm tödlich verletzt wurde,starb mehr als 30 Tage später. Damit wurde sie in der Polizeistatistik nicht gezählt“, erklärte Susanne Grittner vomADFC. „Jeder Tote im Straßenverkehr ist einer zu viel“, sagte Kerstin Leutloff TOTE UND SCHWERVERLETZTE Die meisten Unfälle,andenen Radler beteiligt sind, geschehen in der Innenstadt. Mehr als ein Fünftel der Unfälle passieren in Mitte, gefolgt vonFriedrichshain- Kreuzberg (14,52 Prozent), Pankow (11,27 Prozent) und Charlottenburg-Wilmersdorf (10,24 Prozent). So viele Radfahrer verunglückten in Berlin tödlich 17 15 6 11 9 10 10 Etwajeder vierte Tote bei einem Verkehrsunfall war 2018 ein Radfahrer.Auch die Anteile der Schwerverletzten in jenem Jahr mit 31,71% und der Leichtverletzten mit 34,43% an den jeweiligen Gesamtzahlen verdienen laut Polizei besonderes Augenmerk. 9 11 BLZ/GALANTY; QUELLE: ADFC am Rande der Mahnwache. Sie forderte rigorose Tempolimits. Das tödliche Zusammenstoß am Kottbusser Torscheint einer jener typischen Rechtsabbieger-Unfälle zu sein, die relativ häufig passieren. Lkw-Fahrer sehen herannahende Radfahrer oft nicht. Elektronische Abbiegeassistenten könnten Abhilfe schaffen. Sie warnen den Fahrer, wenn vor oder neben einem Fahrzeug ein Mensch oder ein Hindernis auftaucht. Doch derzeit besteht keine Pflicht, Lkw ab 3,5 Tonnen und Busse mit dieser Technik auszustatten –auch wenn einige wenige Spediteure, auch in Berlin, bereits darauf zurückgreifen. Erst ab 2022 müssen neue Fahrzeugtypen in der Europäischen Union Abbiegeassistenten haben, ab 2024 auch neue Fahrzeuge. „Für Fahrzeuge,die es jetzt schon gibt, gilt diese Pflicht also nicht“ – das hält nicht nur Susanne Grittner 6 Stand Januar 1 2010 '11 '12 '13 '14 '15 '16 '17 '18 '19 2020 ERIC RICHARD für einen Skandal. Deshalb wollten die Aktivisten im Anschluss an die Mahnwache vor dem Bundesverkehrsministerium demonstrieren. Schon seit Jahren fordert der ADFC, dass elektronische Abbiegeassistenten vorgeschrieben werden. Nicht der erste tödliche Unfall Berlin ist voll mit Unfallschwerpunkten wie dem Kottbusser Tor, wo schon vor knapp zwei Jahren eine Fußgängerin von einem nach rechts abbiegenden Sattelzug überrollt wurde.„Nach dem Unfall im Februar 2018 hat die Unfallkommission über den Umbau des Kotti beraten. Doch es ist nichts passiert“, sagte Denis Petri von Changing Cities am Rande der Mahnwache.„DieUnfallschwerpunkte in Berlin sind bekannt, doch sie werden zu langsam entschärft.“ Zu den Änderungen müssten auch die Trennung von Grünphasen für Fußgänger und Radfahrer einerseits sowie für rechts abbiegende Fahrzeugeandererseits gehören. Nach einerBegehung mit der Polizei kündigte die Verkehrsverwaltung als Sofortmaßnahme an, die bauliche Gestaltung des Radwegs und „signaltechnische Maßnahmen an den Ampelanlagen“ zu prüfen. Die aktuellste Unfallstatistik der Polizei ist die für das Jahr 2018. Demzufolge wurden 48,96 Prozent der Radfahrunfälle durch die beteiligten Radfahrer selbst verursacht. Bei 40,43 Prozent waren Pkw-Fahrer schuld. Auch Fußgänger oder Motorradfahrer verursachen Unfälle mit Radfahrern – und zu 4,14 Prozent Lastwagenfahrer. Dies waren dann meist die schwersten Unfälle. „An erster Stelle bei den Hauptunfallursachen der Radfahrer steht der ungenügende Sicherheitsabstand, der oft als ,Durchschlängeln’ ohne den ausreichenden Platz dafür zu haben und damit verbunden Sachschäden an Fahrzeugen verursacht“, schreiben die Statistiker der Berliner Polizei. Es folgen verbotswidrige Fahrbahnbenutzung und Fehler beim Einfahren inden Fließverkehr. Nach Angaben der Berliner Polizei fällt auch bei Radfahrern immer öfter unangepasstes Geschwindigkeit auf. (mit pn.) Franziska Giffeys Mann entlassen Veterinärmediziner war Beamter des Landes Berlin VonElmar Schütze Kaum hat sie die Plagiatsaffäre einigermaßen glimpflich überstanden, steht der SPD-Politikerin und sozialdemokratischen Hoffnungsträgerin Franziska Giffey neuer Ärger ins Haus. Wie jetzt bekannt wurde,hat der Ehemann der Bundesfamilienministerin seinen Jobals Beamter des Landes Berlin verloren. Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat ihn„mit einem Urteil vom 12. Dezember vergangenen Jahres aus dem Dienst entfernt“, wie ein Gerichtssprecher der Berliner Zeitung bestätigte. Gegen die Entscheidung sei Berufung möglich. Dem Mann werde vorgeworfen, seine Arbeitszeiten nicht korrekt erfasst zu haben. Das Urteil, zu dem esnoch keine schriftliche Begründung gibt, ist ein weiterer Schlag für die möglichen Ambitionen Franziska Giffeys um eine Spitzenposition in der Berliner SPD beidenWahlenzum Abgeordnetenhaus 2021. Das Ehepaar ist seit 2008 verheiratet. Es hat einen Sohn, der 2009 geboren wurde. Als erstes hatte der Branchendienst Business Insider von dem Gerichtsfall DPA Franziska Giffey berichtet. Demnach arbeitet Giffeys Mann als verbeamteter Amtsveterinär beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso). Die dienstführende Behörde, die Senatsgesundheitsverwaltung, gibt dazu keine Auskunft. Nach Auskunft des Gerichtssprechers war das Lageso an das Verwaltungsgericht herangetreten. Eine Behörde könne aus eigener Kraft eine Disziplinarverfügung erlassen, so der Sprecher. Bei gravierenderen Verstößen werde aber das Verwaltungsgericht angerufen. Im konkreten Fall werde die schriftliche Urteilsbegründung in einigenWochen vorliegen. Aus dem Bundesfamilienministerium hieß es am Donnerstag:„Die Ministerin äußertsich nicht zu persönlichen Angelegenheiten von Familienmitgliedern.“Wasdas Urteil für Giffey bedeutet, wird sich möglicherweise in den nächsten Wochen und Monaten erweisen. Giffey gilt als aussichtsreiche Kandidatin für eine Spitzenkandidatur der SPD für das Rote Rathaus bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst nächsten Jahres.Der Amtsinhaber,der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), schneidet bei Umfragen seit Monaten bemerkenswertschlecht ab.Auch die Werte der Partei sind abgerutscht. Beobachter halten es deswegen für denkbar, dass die Berliner SPD nicht noch einmal mit Müller in die Wahl gehen wird. Eine Favoritinauf eine mögliche Nachfolge wäreFranziska Giffey. Zwar hat die frühere Bezirksbürgermeisterin von Neukölln wenig Hausmacht auf SPD-Landesebene, doch ihrePopularitätswerte sind gut. Selbst eine Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit änderte daran nichts. Die Arbeit war überprüft worden, als Plagiatsjäger Unregelmäßigkeiten moniert hatten. Das Präsidium der FU sprach eine Rüge aus, ihren Doktortitel durfte Giffey behalten.
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