2020/09 - Feuerwehren_ADK_2017

DIE GROSSE TAGESZEITUNG FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG
Ausgabe für Ulm, den Alb-Donau-Kreis und den Kreis Neu-Ulm Donnerstag, 3. November 2016 · 1,70 F · ULM
Kommentar
Martin Hofmann
Stadt & Region
zum Verbotsgesetz
für Genpflanzen
Kater kuschelt: Rüdiger
schläft gern im Bettenhaus
Ulm. Täglich außer sonntags kommt
die Nachbarskatze bei Betten Haarer
in Söflingen vorbei – um, wie sollte
es anders sein, dort ein Schläfchen zu
halten. Dem Kater gefällt’s.
Ulm & Neu-Ulm Seite 18
Neues Pflegekonzept
im Seniorenheim
Neu-Ulm. Mit dem „Eden-Konzept“
bleibt im Seniorenheim St. Michael
wieder mehr Zeit für Abwechslung
und Unternehmungen. Davon profitieren
Bewohner und Mitarbeiter.
Neu-Ulm und seine Stadtteile Seite 20
Zweite Runde für den
Albaufstieg
Region. Das Genehmigungsverfahren
für den A-8-Abschnitt zwischen
Mühlhausen und Hohenstadt soll
Ende des Jahres wieder aufgenommen
werden.
Region Seite 25
Nachfolger in Planung: der alte Albaufstieg
der A 8. Foto: Staufenpress
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Nummer 255 · 72. Jahrgang · B 6191
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Mit einem Fleck fing alles an: 60 Jahre Fernsehwerbung – Blick in die Welt
ompromisse können
in Konflikten sehr hilf-
reich sein. Doch die
Einigung zwischen
Union und SPD zum Anbauverbot
gentechnisch veränderter
Pflanzen ist das völlige Gegenteil.
Dieses Gesetz schafft
mehr Bürokratie, weil sich jedes
Bundesland nun einen Expertenstab
leisten muss, will
es ein Verbot durchsetzen. Es
wälzt Entscheidungen auf die
Länder ab, weil der Bund den
Harmonisch sind die Gespräche von Bundeswirtschaftsminister
Gabriel in China nicht immer. schaftsmesse in Chengdu war kurzzeitig Entspan-
Seite wiederum zu neuen Verstimmungen geführt meiden will. Und es macht Beeinlage
während der Eröffnungsfeier der Wirtschenrechtlern,
was auf offizieller chinesischer Streit mit Großkonzernen ver-
Dazu gibt es zu viele Streitpunkte. Bei einer Musiknung
angesagt. Danach traf sich Gabriel mit Men-
haben dürfte.
Foto: dpa hörden zu Bittstellern bei Un-
Landwirtschaft Bund und Länder sollen künftig gemeinsam den Anbau von
gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland unterbinden. Der Plan ist umstritten.
sein soll. Der Gesetzentwurf chendeckendes Anbauverbot
von Bundesagrarminister Christian
Schmidt (CSU) sieht nun sagte Schmidt. Viele Landesmi-
für grüne Gentechnik sicher“,
vor, dass Anbauverbote grundnister
befürchten indes einen
die Länder sind künftig
verantwortlich, ob der
Anbau bestimmter Genpflanzen
verboten wird. Das sätzlich der Bund erlassen soll, „Flickenteppich“ von Ausnahmen
in Deutschland, weil aus ih-
Bundeskabinett billigte am Mittwoch
ein Gesetz, mit dem sich auch die sechs tangierten Bunrer
Sicht die Hürden für ein
wenn sowohl der Bundesrat als
Deutschland für künftige Gendesministerien
für Agrar, For-
bundesweites Verbot zu hoch
pflanzen-Zulassungen
auf schung, Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit
und Umwelt zustim-
müssen sich noch mit der Neu-
In der EU ist der Anbau etwa men. Die „zwingenden Gründe“, regelung befassen. Sie soll im
bestimmter
Genmais-Sorten die die EU vorschreibt, müssen Frühjahr 2017 in Kraft treten.
zwar erlaubt, die Mitgliedsstaa-
aber auch die Bundesländer lie-
In Deutschland werden keine
ten können ihn aber unterbinfern.
Sie können den Anbau Genpflanzen zu kommerziellen
den. Bund und Länder waren auch selbst untersagen.
Zwecken angebaut. Das Zulas-
sich monatelang uneins, wer für „Mit diesem Gesetzentwurf sungsverfahren für solche Pflan-
das nationale Verbot zuständig stellen wir langfristig ein fläzen
läuft auf EU-Ebene. Einzel-
sind. Bundestag und Bundesrat
EU-Ebene wappnen will.
Kommentar
ne Mitgliedstaaten können dabei
den Antragsteller bitten, ihr
Gebiet von der Zulassung auszunehmen.
Wird dies abgelehnt,
sind Verbote möglich.
Scharfe Kritik an den Gesetzesplänen
kam von der Opposition
im Bundestag. „Das ist ein
Gentechnik-Ermöglichungsgesetz“,
kritisierte etwa Grünen-Fraktionschef
Anton Hofreiter.
Die Umweltschutzorganisation
BUND forderte, eine
zentrale Koordinierungsstelle
für nationale Anbauverbote einzurichten.
dpa
ternehmen, die genverändertes
Saatgut herstellen.
Nun wissen die Regierungsparteien
genau, dass eine große
Mehrheit der Bevölkerung
genveränderte Nutzpflanzen
ablehnt. Die meisten Verbraucher
haben gute Gründe. Genpflanzen
verringern die genetische
Vielfalt auf noch weniger
Sorten. Sie schaden zusammen
mit ausgebrachten Pestiziden
der Umwelt. Sie liefern auf die
Dauer nicht mehr Ertrag. Und
sie machen die Bauern abhängig
vom Saatguthersteller.
Eine Bundesregierung muss
in der Lage sein, triftige Gründe
für ein Anbauverbot zu benennen.
Aber sich in diesem
Bereich um Entscheidungen zu
drücken, stellt Union und SPD
ein Armutszeugnis an politischem
Gestaltungswillen aus.
Wirtschaftsweisen
Experten beklagen
verpasste Chancen.
Berlin. Der Sachverständigenrat
zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung
hat die Bundesregierung hart
Pressefreiheit Regierungschefin äußert Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Türkei.
kritisiert: Sie verschleppe Re-
Ausgabe für Ulm, den Alb-Donau-Kreis und den Kreis Neu-Ulm
Donnerstag, 3. November 2016 · 1,70 F · ULM
formen und gefährde mit be- stimmten Weichenstellungen
Berlin. Die Einschränkung der eingeschränkt wird.“ Mit Blick „Erdogan mag die Medien nicht, ter ohne Grenzen“. Seit dem gar das Wirtschaftswachstum.
Pressefreiheit in der Türkei auf die jüngsten Festnahmen betonte
sie, sie habe große Zwei-
Medien unterwürfig und fügsam Sommer seien in der Türkei langen die fünf Wirtschaftswei-
schärfere Kritik. Zwei Tage nach fel, „dass das rechtsstaatlichen sind und sein Loblied singen“, mehr als 100 Medien geschlossen
unter anderem ein Umsteu-
Kommentar
der Festnahme von Mitarbeitern Prinzipien entspricht“.
heißt es in der Liste von „Reporsen
und über 200 Journalisten ern in der Steuer-, Renten- und
der Zeitung „Cumhuriyet“ äu-
Wegen seines harten Vorge-
verhaftet worden, erklärte die Arbeitsmarktpolitik. Die Regie-
Martin Hofmann
ßerte sich auch Bundeskanzlehens
gegen Journalisten und
Organisation. Insgesamt finden rung habe die „gute ökonomi-
Erdogan mag
rin Angela Merkel (CDU) deut-
Medien erklärte die Organisati-
sich 35 Staats- und Regierungssche
Entwicklung der vergange-
zum Verbotsgesetz
lich. Es sei „in höchstem Maße on „Reporter ohne Grenzen“ die Medien chefs, Extremisten- und Verbrenen
Jahre nicht ausreichend für
für Genpflanzen
alarmierend, dass das hohe Gut den türkischen Präsidenten
cherorganisationen sowie Ge-
Reformen genutzt“, heißt es im
der Presse- und Meinungsfrei-
Recep Tayyip Erdogan zu einem unterwürfig.
heimdienste auf der Liste. epd Gutachten.
dpa
heit immer wieder aufs Neue der „Feinde der Pressefreiheit“. Reporter ohne Grenzen
Leitartikel und Seite 4
Wirtschaft Seite 10
oder eher: Er mag es, wenn die vereitelten Putschversuch im In ihrem Jahresgutachten ver-
sorgt in Deutschland für immer
SPORT AKTUELL
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Das hat ja so kommen müssen. BUND. Besser wären bessere ler. Gegen den Klimakiller-Vorwurf
wehrt sich der Anbieter Dortmund hat sich am
schine nach acht Minuten Flug den: Wer mit Bus oder Bahn von des weltweit „kürzesten inter-
vierten Spieltag der
über den Bodensee vom schwei-
Altenrhein nach Friedrichshanationalen
Linienflugs“, die Gruppenphase für das
zerischen Altenrhein sicher in fen muss, braucht viel Zeit und People’s Viennaline: Erstens Achtelfinale qualifiziert.
ompromisse können
Friedrichshafen gelandet, gibt muss drei-, viermal umsteigen. gehe der Flug weiter nach Köln, Die Borussia bezwang
in Konflikten sehr hilf
es Ärger. Reichlich Ärger. Nicht Bald zwei Stunden kann der ÖP-
der See-Überflug sei nur Neben-
Sprechen Sie mich an, wenn es um
Champions League DEM TESTSIEGER.
Kaum ist die erste Linienma-
Verkehrsverbindungen am Bo-
Sporting Lissabon dank
reich sein. Doch die
Einigung zwischen
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Nun wissen die Regierungsparteien
genau, dass eine gro-
und Unternehmungen. Davon profitieren
Bewohner und Mitarbeiter.
ße Mehrheit der Bevölkerung
Neu-Ulm und seine Stadtteile Seite 20
genveränderte Nutzpflanzen
ablehnt. Die meisten Verbraucher
haben gute Gründe. Genpflanzen
verringern die genetische
Vielfalt auf noch weniger
Region. Das Genehmigungsverfahren
Sorten. Sie schaden zusammen
für den A-8-Abschnitt zwischen
mit ausgebrachten Pestiziden
Mühlhausen und Hohenstadt soll
der Umwelt. Sie liefern auf die
Ende des Jahres wieder aufgenommen
Dauer nicht mehr Ertrag. Und
werden.
sie machen die Bauern abhängig
vom Saatguthersteller.
Region Seite 25
Eine Bundesregierung muss
in der Lage sein, triftige Gründe
für ein Anbauverbot zu be-
sein soll. Der Gesetzentwurf chendeckendes Anbauverbot ne Mitgliedstaaten können dabei
den Antragsteller bitten, ihr nennen. Aber sich in von Bundesagrarminister Chris-
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Kabinett ebnet Weg für
weitere Genmais-Verbote
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