Indsutrieanzeiger 03.2021

unterschiedlichen Patentanmeldetypen der Vollanmeldung
und der Kernanmeldung entwickelt, die abhängig
von der technischen, wirtschaftlichen und strategischen
Bedeutung der Erfindung ausgewählt werden
können. Diese Patentanmeldetypen unterscheiden sich
in ihrem jeweiligen Funktions- und Kostenumfang:
• Die Vollanmeldung folgt dem klassischen Manufakturansatz.
Die Anmeldung ist individuell zugeschnitten
und umfasst alle denkbaren, peripheren
Aspekte. Das Sicherheitspotenzial im Hinblick auf
die Durchsetzbarkeit der Anmeldung ist maximal.
• Die Kernanmeldung ist dagegen auf den Kern der
Erfindung fokussiert und reduziert periphere Aspekte
auf ein Minimum. So beschränkt sich der
Patentanwalt bei der Kernanmeldung zunächst
einmal auf die fünf wesentlichen Patentansprüche.
Systembasierte und
praxiserprobte Lösung
Ein eigens entwickelter, industrieller Systemansatz
erlaubt dann auf dieser Basis, die weiteren Teile der
Patentanmeldung teilautomatisiert zu erzeugen.
Durch diese Maßnahmen sind die Kosten für eine
Kernanmeldung im Vergleich zu einer klassischen
Vollanmeldung um bis zu 50 % geringer. Dennoch ist
ein vergleichsweise hohes Sicherheitspotenzial gewährleistet.
Denn die Kernanmeldung nutzt weiterhin
wesentliche Vorteile des Manufakturansatzes,
nämlich die Erstellung der Patentansprüche durch
den Patentanwalt, wobei alle strategischen rechtlichen
Aspekte, insbesondere der höchstrichterlichen
Rechtsprechung, berücksichtigt werden.
Eine agile Patentstrategie sieht einen bedarfsorientierten
Mix aus Kern- und Vollanmeldungen vor.
Bei einem Mix aus 70 % Kernanmeldungen und 30 %
Vollanmeldungen ergibt sich damit beispielsweise
ein Einsparpotenzial von insgesamt 35 %.
Wegbereiter der agilen Patentstrategie
Die Infrastruktur bei Gottschald ist schon von sich
her agil. Der erste Schritt hierfür war die Gründung
der TechnologieCenter GmbH (TechCenter) im Jahr
2011. Hier ist besonders, dass ein Patentingenieur mit
einem Patentanwalt aus der Kanzlei als interdiszi -
plinäres Team gemeinsam die beste Lösung für die
Patentanmeldung findet. Technisches Expertenwissen
der industrieerfahrenen Patentingenieure trifft
auf juristische Fachkompetenz der Patentanwälte der
Kanzlei. Mit dem TechCenter wird ein neuer Ansatz
beim Erstellen von Patentanmeldungen verfolgt, bei
dem der Patentingenieur die technische Diskussion
und die Aufbereitung der Erfindung mit den Erfindern
und Patentabteilungen der Industrie übernimmt. Der
Patentanwalt konzentriert sich dann auf die juristischen
Aspekte. Die Effektivität dieser Systematik
zeigt sich in der besonders hohen Erteilungs rate bei
Patentanmeldungen und der überdurchschnittlichen
Erfolgsquote bei Einspruchs- und Streitverfahren.
Diese Infrastruktur kommt der Erzeugung der
Kernanmeldung zu Gute: Nachdem der Patentanwalt
die Patentansprüche und ein formalisiertes Auftragsblatt
(Orderliste) angefertigt hat, erzeugt der Patentingenieur
im TechCenter nach einem standardisierten
Regelwerk, basierend auf der Orderliste und den
Patentansprüchen, die Beschreibung und die Figuren
der Patentanmeldung. Nach der finalen Überprüfung
durch den Patentanwalt ist die Kernanmeldung einreichungsfähig.
Die für eine agile Patentstrategie geschaffene Auswahlmöglichkeit
zwischen den Patenttypen der Vollanmeldung
und der Kernanmeldung stellt auch neue
Anforderungen an die Patentabteilungen. Neben der
Entscheidung, welcher Patenttyp ausgewählt werden
soll, muss mit der Beauftragung der Patentanmeldung
mitgeteilt werden, welche Aspekte der Erfindung
den Kern darstellen sollen. Dies ist ebenfalls
Teil der agilen Transformation des Unternehmens.
Diesen Mehraufwand rechtfertigt aber das enorme
Einsparpotenzial.
INFO
Der industrielle Systemansatz
hin zur
Kernanmeldung bietet
großes Potenzial für
weitere, softwareunterstützte
Automatisierungsschritte.
Zur agilen Patentstrategie von Gottschald:
https://gottschald-ip.de
Bild: Gottschald Patentanwälte
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