Leo Mai / Juni 2021

24 POLITIK
KOLUMNE VON
FELIX MÜLLER
GRAFIK: GORDON JOHNSON / PIXABAY
Jubiläen in
seltsamen Zeiten
In seiner kommunalpolitischen
Kolumne schaut AZ-Lokalchef Felix
Müller dieses Mal auf ein Jahr Grün-Rosa-
Rot im Stadtrat und lässt Alt-OB Christian
Ude ein Vierteljahrhundert zurückblicken
– auf den Einzug eines gewissen Thomas
Niederbühl ins Rathaus.
Sie hätten es sich anders vorgestellt,
die Grünen und Roten (und der rosane
Thomas Niederbühl!), die vor einem Jahr
das Revival der traditionsreichen Zusammenarbeit
im Münchner Rathaus besiegelt
hatten. Es sollte ein Aufbruch werden,
sozial, ökologisch, zeitgemäß. Ein Jahr
danach muss man ihnen zugestehen: Sie
hatten es nicht leicht, denn natürlich hing
auch in der Stadtpolitik über allem Corona.
Das machte es schwerer, mit progressiven
Themen und Ideen durchzukommen – und
es führte zu ganz praktischen Problemen.
Weil sich die Finanzlage katastrophaler
entwickelt, als es sich die größten
Pessimisten hätten vorstellen können.
Aber natürlich auch, weil der Druck aus der
Stadt fehlt, die Debatten. Demonstrationen
waren nicht oder oft nur viel kleiner
möglich, Bürgerversammlungen fielen
aus, Initiativen durften sich nicht in ihren
Räumen vernetzen.
Ein wenig milde sollte man also wohl sein
im Urteil, vor allem sollte man es nicht zu
früh und zu endgültig fällen. In den nächsten
Monaten und Jahren wird sich zeigen,
wohin das Geld gegeben wird, wenn es
(wie man erwarten muss) knapp bleibt, wo
die Koalition Schwerpunkte setzt. Ob die
SPD die Kraft hat, zu einer zeitgemäßen
Großstadtpartei zu werden, ob OB Dieter
Reiter noch mal eigene Schwerpunkte
setzt. Wie selbstbewusst die Grünen
werden – und was das für das Klima im
Rathaus bedeutet. In diesem ersten Jahr
hat es auf jeden Fall schon viel häufiger
hörbar geknirscht als erwartet.
Jene Politiker*innen, denen die Queerpolitik
besonders am Herzen liegt, sind
aber zufrieden mit dem Erreichten – und
hier schlummert offenbar nicht allzu
viel Konfliktpotenzial. Grünen-Stadtrat
Dominik Krause etwa verweist
darauf, dass man die Räume
von Diversity erweitern
konnte. Er sagt aber
auch: „Man muss
konstatieren, dass
die Krise die Szene
besonders hart trifft.
Die Räume, die nicht
genutzt werden, sind
ja Schutzräume, zur
Beratung, aber oft auch, um
aus dem homophoben Umfeld
rauszukommen.“ Er sorge sich außerdem,
was nach der Krise noch da sein wird an
Infrastruktur, etwa bei den Klubs.
Thomas Niederbühl betont, dass man
trotz der schwierigen Haushaltslage
10.000 Euro pro Jahr an die Regenbogen-
Stiftung gebe, dass das Trans*Zentrum
auf den Weg gebracht werden konnte. „Wir
haben eine sehr aktive und sehr diverse
Trans-Szene“, sagt er. „Jetzt müssen wir
klären, wer der Träger sein kann, wie es
geführt werden kann.“ Dafür wolle man
sich Zeit nehmen. „Ende 2023 soll das
entschieden sein“, sagt Niederbühl.
Der Mann schaut also in die Zukunft. In
diesen Zeiten aber durchaus auch zurück.
Stolze 25 Jahre ist er, und ist damit die
Rosa Liste, nun schon im Stadtrat. Ein
Jubiläum, das man – in normalen Zeiten
– groß gefeiert hätte. „Wir haben unwahrscheinlich
viel erreicht“, sagt Niederbühl,
„so eine geförderte Infrastruktur hat keine
andere Stadt in der Republik.“
Alt-OB Christian Ude erinnert sich gerne
an die Zeit, als dieser junge Thomas Niederbühl
1996 ins Rathaus einzog.
„Ein ausgesprochen sympathischer,
fröhlicher Mann“,
sagt er, „der konsequent
für seine Community
geworben, Unterstützung
für seine Initiativen eingefordert
hat.“ Ude erinnert
sich, wie vieles sich in
diesen 25 Jahren geändert
hat. Die CSU im Rathaus, sagt
er, sei Niederbühl nicht feindselig
gegenübergestanden. Aber sie habe
sich ferngehalten. Und er selbst habe für
seine Zusammenarbeit mit Niederbühl,
dafür, dass er bald den CSD anführte, viele
Anfeindungen erlebt. „Strenggläubige
aus dem Oberland sind Sturm gelaufen“,
erinnert sich Ude, „die sprachen von Krankheit
und Sünde, so einen Katholizismus
kannte ich aus München überhaupt nicht.“
Inzwischen läuft selbst die CSU seit Jahren
beim CSD mit. Und vorne raus läuft immer
noch der OB. Gemeinsam mit Thomas
Niederbühl, dem unverwüstlichen Rosa-
Liste-Urgestein im Rathaus.
FOTO: PRIVAT