ÖVP legte gefälschte „Beweismittel“ vor!

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Foto:AFP /ArisMessinis Foto: AP KK/2024 GOOGLE EARTH, VISUALISIERUNG THE LOUNGE 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER M.P. Cato der Jüngere @JungereCato Parlamentarischer U-Ausschuss der #ÖVP gegen die #FPÖ u. #SPÖ! Seit 2000 gab es 10 schwarze Innenminister vom Lobbyisten Strasser bis zu Sobotka,Mikl-Leitner,Nehammer u.Karner u. jetzt soll der 18Monate im Amt gewesene #Kickl für die ganze Malaise dort verantwortlich sein? Helmut Spudich @ojour 2 Jahre 2 Monate nach Beginn des Ukrainekriegs und EU-Sanktionsbeschlüsse gegen Russland legt @lgewessler ENTWURF für Gesetz zum Ausstieg aus Russlandgas vor. Wenige Monate vor Wahlen, wenige Monate bevor Ukraine die Pipelines schließt. Was hat das Ministerium bisher gemacht? 13. April 2024 08:21 GEFÄLLT MIR 12. April 2024 09:23 Klar doch, ÖVP-Minister glänzen nur mit Arbeitsverweigerung. Gute Frage. Das Klima gerettet? TELEGRAM Herbert Kickl 16. April 2024 Über dieses Gemälde habe ich mich besonders gefreut. Vielen Dank für dieses wundervolle Werk von der Künstlerin Uschi Lubas. ÖVP produziert Fake News, um Herbert Kickl anzupatzen Gefälschter „Standard“-Artikel als „Beweismittel“ im U-Ausschuss Als hätte die ÖVP nicht schon genug mit Skandalen zu kämpfen, produzierte sie im Untersuchungsausschuss gleich noch einen: Beweismittelfälschung. Als „unfassbaren Skandal“ bezeichnete der FPÖ-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, die jüngste Entgleisung der Volkspartei bei ihren kläglichen Versuchen, Herbert Kickl ein Fehlverhalten in seiner Zeit als Innenminister umzuhängen. Erklärung „weggeschnitten“ Die ÖVP habe einen willkürlich zusammengeschnittenen und damit manipulierten Zeitungsartikel als „Beweismittel“ vorgelegt, um in der Befragung von Kickl widerliche Kinderpornografie- Assoziationen zu erzeugen, empörte sich Hafenecker. Ein damals DIENSTAG, 16. APRIL2024 ÖSTERREICHS UNABHÄNGIGE TAGESZEITUNG — HERAUSGEGEBEN VON OSCARBRONNER €2,90 | Nr.10.677 Sorgen um die „richtige Koalition“ nach der Nationalratswahl macht sich der „Standard“. ÖVP- Bundeskanzler Karl Nehammer hatte eine mit der FPÖ in einem Interview mit der deutschen „Zeit“ nicht explizit ausgeschlossen. Daher gibt ihm der HEUTE Lehren ausInnsbruck Mit der Wahl in Innsbruck ist die zweite Wahl desJahresgeschlagen. Welche relevanten Erkenntnisse sich ausihr ableiten lassen. Seite 8 Bauarbeiter-IDmit Defekt Die Arbeiten ander Karte zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Lohn- und Sozialdumping in der Baubranche stocken. Seite 13 STANDARDS Gesundheit ................ 11 Sport .....................12 Rätsel,Sudoku .............14 Finanzen&Märkte ....... 16, 17 TV,Switchlist .............. 22 Wetter ....................5 Westen: Süden: Norden: Osten: 6 bis 12° ZITAT DES TAGES „Heute ist Künstliche Intelligenz mit noch mehr Hoffnung befrachtet als Facebook inseinen Anfangsjahren.“ Ökonom Daron Acemoğlu in seinem Gastkommentar über Innovationsprozesse und ihre gesellschaftlichen Auswirkungen Seite 23 6 bis 10° Scholz auf heikler Mission inChina 8 bis 13° WIRTSCHAFT Seite15 Olympische Feuerprobe FPÖ IN DEN MEDIEN Jedes große Bühnenstück bedarf einer Generalprobe, so auch dieEntzündungdes olympischen Feuersan der Stätte der Spiele der Antike auf dem Peloponnes. Als Priesterinnengewandete Schauspielerinnenübten am Mittwoch dieZeremonie,die ursprünglichzuEhren der 9 bis 12° Kicklmacht nichtdie Nr.2 Karl Nehammer hat ein Zwei- Seiten-Interview in der renommierten deutschen Wochenzeitung DieZeit gehabt,mit Chefredakteur Giovanni di Lorenzo persönlich. Es gibt da einige interessante Punkte,unter anderem, es sei „so wichtig, die Ukraine massiv zuunterstützen (...), damit dierussische Seite sieht, dieser Abnutzungskrieg nützt niemandem“. Wo es aber um österreichische Innenpolitik geht, machen sich beim Lesen Ratlosigkeit und Unglauben breit. Nehammer fährt da weiter aufder Linie„DasNein zu Kickl (als Koalitionspartner, Anm.) gilt uneingeschränkt.“ „Aberesist kein Nein zurFPÖ an sich?“, fragt der Zeit-Chefredakteur nach. Nehammer: „Nein, weil die FPÖ im demokratischen NeuerTrainerinSalzburg sechsRundenvor Schluss RAU SPORTSeite 12 GeteilterZivildienst geplant NeuesGesetzsieht Pausierung undPapamonatvor Wien –Zivildiener können künftig ihren Dienst inzwei Hälften teilen, sofern Ausnahmegründe vorliegen. Das sieht eine Gesetzesnovelle vor, dieinBegutachtung geschicktwurde. Laut Staatssekretärin Claudia Plakolm(ÖVP) istdie Teilungabsofort bei Schicksalsschlägen inder Familieoderbei heiklenSituationen Göttin Hestia vollzogen wurde, mittels Brennspiegel. Erst heute,genau101 Tage vorEröffnungder Spiele in Paris, wird es ernst. Die Flamme reist dann via Athen nach Marseille, wo ein 68Tage dauernder Fackellauf durch 65französische Territorien beginnt. in einem Unternehmen möglich. ZudemsollZivildienernkünftig ein Papamonat ermöglicht werden. Härter vorgehen wolle man gegen „Systemumgeher“: ProJahrwürden mehr als 200 zivildienstpflichtige Personen versuchen, den Dienst zu umgehen. (red) Seite 6,Kommentar Seite 24 Spektrum eben eine rechte Partei ist, aber eine mitsehrvielVielfalt (…) Kickl führt ein sehr striktes Regime;alleGegnerwerdenrasch mundtot gemacht, daher gibt es nach außen wenig Widerstand – nach innen aber sehr wohl, das wissen wir.“ Also erstens fragt sich, obdie FPÖ überhaupt noch im demokratischen Spektrum ist–undzweitens istder Glaube, mankönne Kickl jetzt von der FPÖ trennen, eher illusionär. Kickl wird kaum in die zweite Reihe treten, um eine Koalitionmit derÖVP zu ermöglichen. Und die „Vielfalt“ der FPÖ besteht darin, dass ein voller Saal in Wien den geistesgestörten Aussagen des Corona- Scharlatans Sucharit Bhakdi („Impfung gegen Polio wirkt nicht“) zujubelt. Noch großeBaustellen im Militärmuseum KULTUR Seite 20 Israel wägt Optionen fürmöglichen Schlag gegenden Iran ab KriegskabinettdiskutiertAntwort auf Raketenangriff –Aufrufe zurDeeskalation TelAviv –InIsrael ist am Montagnachmittag erneut das Kriegskabinett zusammengetreten, um über eine Antwort auf die massiven Drohnen- und Raketenangriffe des Iran vom Samstag zu debattieren. Vorder Zusammenkunftlag laut israelischen Medienberichten eine Vielzahl möglicher Optionen auf dem Tisch: Diese reichten von begrenzten Angriffen auf militärische InfrastrukturTeheransbis zu einem größeren Schlag. Eine Sitzung am Sonntag war laut Berichten ergebnislos geendet. Im Kriegskabinett sitzt neben Mitgliedern der aktuellenRegierung auch derChefder oppositionellen Partei der Nationalen Einheit, Benny Gantz. @derStandardat · /derStandardat · https://abo.derStandard.at · Aboservice Tel. 0800 501 508 · Retouren an PF 100, 1350 Wien · Österreichische Post AG · TZ: 02Z030924T Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Hafenecker: ÖVP fälscht jetzt sogar schon Zeitungsartikel! vom Innenministerium im Zuge der erfolgreichen Polizei-Rekrutierungskampagne bei Google geschaltenes Inserat ist auch in einem Onlineforum erschienen, in dem es anscheinend auch Nutzer gegeben haben soll, die kinderpornografische Inhalte verbreitet haben. Hatte der „Standard“ noch richtig dargelegt, dass die Verteilung der Werbung durch Google ohne jeden Einfluss des Innenministeri- *** Verkompliziert wird die Lage aus israelischer Sichtauchdurch dieAppelleausländischer Staaten, eine Eskalation unbedingt zu vermeiden. Vor allem die USA haben Premier Benjamin Netanjahuzur Zurückhaltung aufgerufen. Aneinem Vergeltungsschlaggegen denIranwillsich Washington nicht beteiligen. Aber auch vielegemäßigte arabischeStaateninder Region,die Samstagander Abwehr desAngriffsbeteiligt waren, fordernnun dringend Deeskalation. AusIsraelselbsthießesamMontag, in Reaktion aufdie Spannungen könnte man zueiner Verschiebung derangekündigten Offensiveauf die Stadt Rafah im Gazastreifen genötigt sein. (red) THEMA Seite 2 Info-LeckinKicklsKabinett Ex-FPÖ-Politiker dürfte geheime Aktenerhaltenhaben Wien –Die Spionageaffäre um Ex- Staatsschützer Egisto Ott hat auch eine blaue Tangente. Sie dreht sich rund um den früheren Freiheitlichen Hans-Jörg Jenewein. Der war rund um dieAffäreumdie Razzia im früheren Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)Fraktionsführer im BVT-U-Ausschuss. Chatszeigen, wie engJeneweineinst mitdem Innenministerium unter Herbert Kickl kooperiert hatte. Jenewein dürfte von einer Mitarbeiterin des Kickl- Kabinettsöftersgeheime Dokumente verlangt undsie auch bekommen haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. (red) Seite 7 Tanz dieSocialMedia! „Standard“ dringend den Rat, zu hinterfragen, ob „die FPÖ überhaupt noch im demokratischen Spektrum ist“. Demokratisch und auf Seite der Bürger präsentiert hingegen die „Kleine Zeitung“ die Freiheitlichen. Auf der Asslinger Hochalm Compedal in Osttirol soll ein Windpark mit sieben Windrädern errichtet werden, jedes davon 180 Meter hoch. DasMusikfestival Coachella sorgtjährlichimsüdkalifornischen Indionahe Palm Springs für eine Flut anInstagram-tauglichen Fotos. Neben einem Comeback der Lokalmatadore No Doubt umGwen Stefani oder Lana Del Rey, diewiedereinmaleinenAuftrittvermasselte, sorgtenamersten von zwei Wochenenden Doja Cat (Foto) oder Blur für solide Unterhaltung. ums erfolgte war, so hat die Volkspartei diesen Teil des als „Beweismittel“ präsentierten Artikels einfach weggeschnitten. „Dass die ÖVP auf derartig dreckige Methoden zurückgreifen muss, zeigt nur, dass diese Partei politisch total am Ende ist und sich auch in moralischer Verelendung befindet!“, erklärte Hafenecker und kündigte Strafanzeige gegen ÖVP wegen Beweismittelfälschung an. Kleine Zeitung Dienstag, 16. April 2024 Osttirol | 21 Eine Bürgerinitiative will die Pläne für Windpark stoppen, berichtet die „Kleine Zeitung“ und wer steht auf ihrer Seite? Nur Alexander Gamper, Umweltsprecher der FPÖ im Tiroler Landtag, sprach sich ausdrücklich gegen die Windräder aus. Bürgerinitiative will Pläne für Windpark in Assling stoppen diese Anlagen rund 1000 Höhenmeter tiefer liegen. Für den Bau der Windräder auf der Asslinger Hochalm sei der Transport von Tausenden Tonnen Stahl und Beton auf bis zu 2300 Metern Seehöhe notwendig. Das Naturjuwel Compedal würde Links: Die Visualisierung des geplanten Windparks mit sieben Windrädern auf der Compedal Hochalm in Assling damit unwiederbringlich zerstört. Der Gastredner gab zu bedenken, dass die Windkraft aktue l nur 1,2 Prozent des Energieverbrauchs in Österreich liefere. Um diesen Anteil auf nur zwei Prozent zu steigern, müssten Tausende Windräder errichtet werden. „Eine Sackgasse.“ Jungwirth mahnte eindringlich, dass am Energiesparen kein Weg vorbeiführe. „Je mehr Energie wir verbrauchen, desto mehr kommt der Naturschutz unter die (Wind-)Räder.“ Er übte scharfe Kritik an der seiner Meinung nach mangelnden Transparenz seitens der anwesenden Projektbetreiber sowie der Gemeindeführung in Assling. Die Frage „Wo len wir das?“ gehörte seiner Meinung nach an den Beginn des Prozesses. Gefragt nach einer Bürgerbefragung, meinte der Asslinger Bürgermeister Reinhard Mair, dafür sei es noch zu früh. Alexander Gamper, Umweltsprecher der FPÖ im Tiroler Landtag, sprach sich ausdrücklich gegen Windräder auf den Bergen Tirols ” Je mehr Energie wir verbrauchen, desto mehr kommt der Naturschutz unter die (Wind-)Räder. “ Herbert Jungwirth aus. Die Grüne Landtagsabgeordnete Petra Wohlfahrtstätter wandte sich zwar gegen das konkrete Projekt auf der Compedal, nicht aber gegen Anlagen in bereits erschlossenen Berggebieten. Der Osttiroler ÖVP-Landtagsabgeordnete Martin Mayerl meinte, man müsse Energieunternehmen das Recht auf die Durchführung eines Windparkprojekts zugestehen. Landesjägermeister Anton Larcher bekundete seine „massive Unterstützung“ für die Bürgerinitiative und appe lierte an die Gemeindeführung, die Biodiversität auf der Compedal unbedingt zu erhalten, um etwa das Habitat der Raufußhühner zu Links: Anton Larcher sagte Bürgerinitiative Unterstützung zu. Rechts: Laut Reinhard Mair sei es für ene Bürgerbefragung noch zu früh Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. schützen. A le Alpenvereinssektionen Osttirols unterstützen die Bestrebungen der Initiative zum Stopp weiterer Planungen. Auch der Verein Osttirol Natur mit Obfrau Renate Hölzl und Bezirksjägermeister Hans Winkler sprachen sich gegen eine „Zerstörung der Asslinger Hochalm“ durch einen Windpark aus. Aus Kärnten und Salzburg angereiste Vertreter von Bürgerinitiativen warnten, wenn der Stein erst einmal im Ro len und eine Anlage in Betrieb sei, wäre der Bau weiterer Windindustrieanlagen unausweichlich. „Die Compedal wird sicher nicht mehr wiederzuerkennen sein.“ Foto: NFZ 1.407 Personen gefällt das. Der FPÖ-Chef in der Steilwand, die er – wie auch die im politischen Alltag – mit Bravour meistert.
Nr. 16 Donnerstag, 18. April 2024 g Ein Film mit viel Meerblick Neu im Kino: „Vista Mare“ – Dolce far niente? Es ist eine Lieblingsgegend für österreichische Urlauber: die Adria. Hier fühlen sich die Menschen wohl, hier ist die Welt in Ordnung. Der Film „Vista Mare“ zeigt uns die Welt hinter den Kulissen dieses Ferienparadieses. Vom Winterende bis zum Sommerende durchleben wir das Leben der Menschen, die dafür sorgen, dass alles erlebbar wird, was sich der Gast so wünscht. Erst einmal wird genügend Sand an die Strände gekarrt, zu viel des wertvollen Gutes ist weggeschwemmt worden. Die eingewickelten Palmen werden von ihren Fesseln befreit und dekorativ aufgestellt. Und die Liegestühle werden nach Reih und Glied placiert, die Sonnenschirme dazu, kilometerlang, die Klos, die Erfrischungsbuden, alles halt, was der zahlende Tourist wünscht. Man sieht schon nach einigen Minuten, worauf der Streifen hinauswill. Er zeigt uns die wie Sklaven funktionierenden Menschen, denen aufgetragen ist, der zahlenden Gesellschaft unbeschränktes Vergnügen zu bereiten. Rimini, Riccione, Lignano Guten Morgen! Achtung, liebe Leute, in fünf Minuten beginnt das lustige Aerobic am Strand! Kokoseis zu verkaufen! Gemeinsames Turnen mit immer heiteren Animateuren! Vor und zurück, einmal nach links drehen, jetzt nach rechts, dann springen, mit den Händen im Rhythmus klatschen, und wieder von vorne! Da jubelt das fröhliche Gästeherz! Inzwischen muss fürs leibliche Wohl der Massen gesorgt werden. Am Fließband abgefertigte Spezialitäten werden produziert, Kellner holen die Erzeugnisse ab, stoßen die Türen zu den Gasträumen mit den Füßen auf und marschieren zu den Tischen. Das schmutzige Bettzeug aus den Appartements wird entsorgt, gewaschen, geglättet, neu appliziert. Rasch muss das gehen. Adrette Stubenmädchen, fesche Diener, hurtige Boten. Gemütliche Abende vorne, hektische Betriebsamkeit hinten. Die Arbeitswelt Ja, eine Demonstration gibt es auch. Die Arbeiter wollen mehr Ortsparteichef Doppler in St. Georgen wiedergewählt Am 10. April fand der Ortsparteitag der FPÖ im oberösterreichischen St. Georgen statt. Bei der Wahl des Ortsparteivorstands in Anwesenheit von Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneten Wolfgang Klinger (links im Bild) ) wurde Raimund Doppler (rechts) für eine weitere Amtszeit von drei Jahren als Ortsparteiobmann bestätigt. In seiner Rede betonte der wiedergewählte Ortsparteiobmann die bevorstehenden Wahlkämpfe auf Landesund Bundesebene und die wichtige Rolle der Ortsgruppe dabei: „Unsere Aufgabe ist es, die Anliegen und Forderungen der Bürger in Sankt Georgen in die höheren politischen Ebenen zu tragen.“ Foto: eutopia.film Geld. Es stinkt nach Ausbeutung. Das Aufbegehren hält sich in polizeilich überwachten Grenzen. Die abendliche Disco wartet schon. Hallo! Hier ist’s flippig! Super! Eigentlich kann man sich das alles denken. Trotzdem bleibt einem der Atem weg. Für unser Wohl ist gesorgt. Eine grün-weiß-rote Flugschau beweist, Blitzlicht/Kultur 15 wir sind in guten Händen. Dann ist es 18 Uhr. Die Saison ist zu Ende. Vielen Dank und alles Gute! Habt einen schönen Winter! Die Filmemacher Florian Kofler und Julia Gutweniger haben uns die Augen geöffnet. Und nächstes Jahr wieder: Zimmer mit Meerblick, vista mare. Herbert Pirker 50% mehr Gewinn bei LottoPLus Bei der zweiten Chance für alle Spielteilnehmer:innen warten nun höhere Gewinne „Jeder verdient eine zweite Chance“ – diese Lebensweisheit gilt auch für den Lotto Tipp. Lotto Plus ist eine weitere Gewinnchance im Rahmen der Lotto Ziehung. Mit den bei „LottoPlus“ gespielten Lotto Tipps warten nun für zwei Ziehungen auch höhere Gewinne. Bei LottoPlus wird bei den Ziehungen von 17. und 21. April 2024 in allen Rängen jeder Gewinnbetrag um 50% erhöht. Als Gewinne bei LottoPlus gibt es den Sechser, den Fünfer, den Vierer und den Dreier. Und, ganz wesentlich und großes Unterscheidungsmerkmal zu Lotto: Es gibt kein Jackpot-Prinzip. Gibt es also etwa keinen Sechser, dann bleibt die Gewinnsumme nicht im Topf, sondern es dürfen sich die Gewinner eines Fünfers freuen. Denn die Sechser Gewinnsumme wird in diesem Fall auf die Fünfer-Gewinner aufgeteilt. „Extrachance“ bei EuroDreams Mit der Promotion „7 + 1“ warten Gratistipps bei EuroDreams Anzeige Foto: Österreichische Lotterien/Andreas Friess Foto: FPÖ Grieskirchen/Eferding Foto: Österreichische Lotterien Im Zeitraum vom 12. bis 18. April erhalten alle Spielteilnehmer:innen, die auf einem Euro- Dreams Wettschein oder per Quicktipp-Transaktion mindestens sieben EuroDreams Tipps spielen, eine weitere „Extrachance“ mit einem EuroDreams Gratistipp zusätzlich. Die Aktion gilt für alle Kanäle. Es werden also alle Wettscheine mit zumindest sieben Euro- Dreams-Tipps mit einem Gratistipp belohnt, egal ob sie in der Annahmestelle, über win2day oder in der Lotterien App gespielt werden. EuroDreams wird in Österreich sowie in den sieben weiteren Ländern Frankreich, Spanien, Portugal, Irland, Belgien, Luxemburg und der Schweiz angeboten. Dabei hat man zweimal wöchentlich – jeweils am Montag und am Donnerstag – die Chance, bis zu 20.000 Euro netto pro Monat für die Dauer von 30 Jahren zu gewinnen. Eine monatliche Ratenzahlung als Gewinn gibt es auch im zweiten Gewinnrang, und zwar in Höhe von 2.000 Euro für fünf Jahre.
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