Strukturpolitik und wirtschaftliche Landesversorgung - Alexandria

910.1 Strukturpolitik und wirtschaftliche Landesversorgung LwG
Art. 16a 16 Hinweise auf Eigenschaften oder Produktionsmethoden
1 Landwirtschaftliche Erzeugnisse und deren Verarbeitungsprodukte dürfen mit Hinweisen
auf Eigenschaften oder Produktionsmethoden, welche sich aus Vorschriften (umweltgerechte
Produktion, ökologischer Leistungsnachweis oder artgerechte Tierhaltung) ergeben,
oder mit Hinweisen auf diese Vorschriften versehen werden.
2 Die Hinweise müssen insbesondere den Vorschriften über den Täuschungsschutz im
Bereich des Lebensmittelrechtes entsprechen.
3. Abschnitt: Einfuhr
Art. 17 Einfuhrzölle
Bei der Festsetzung der Einfuhrzölle sind die Versorgungslage im Inland und die Absatzmöglichkeiten
für gleichartige inländische Erzeugnisse zu berücksichtigen.
Art. 18 Massnahmen für Produkte aus verbotenen Produktionsmethoden
1 Unter der Voraussetzung, dass internationale Verpflichtungen nicht verletzt werden,
erlässt der Bundesrat für Erzeugnisse, die nach Methoden produziert werden, die in der
Schweiz verboten sind, Vorschriften über die Deklaration; er erhöht die Einfuhrzölle oder
verbietet den Import. 17
2 Als verboten im Sinne von Absatz 1 gelten Produktionsmethoden, die nicht zulässig sind
aus Gründen des Schutzes
a. des Lebens oder der Gesundheit von Personen, Tieren oder Pflanzen; oder
b. der Umwelt.
Art. 19 Zollansätze
Zuständigkeit und Verfahren zur Festsetzung der Zollansätze richten sich, soweit dieses
Gesetz nichts anderes bestimmt, nach der Zollgesetzgebung.
Art. 20 Schwellenpreise
1 Der Bundesrat kann für einzelne Erzeugnisse einen Schwellenpreis festlegen. Artikel 17
gilt sinngemäss.
2 Der Schwellenpreis entspricht dem angestrebten Importpreis, bestehend aus dem Preis
franko Schweizergrenze und dem Zoll sowie aus Abgaben gleicher Wirkung. 18 Der Bundesrat
bestimmt, wie der Preis franko Schweizergrenze, unverzollt, ermittelt wird.
3 Der Bundesrat kann den Schwellenpreis für eine Gruppe von Erzeugnissen festlegen.
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Departement) bestimmt den für die
einzelnen Erzeugnisse geltenden Importrichtwert.
16 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 2006, in Kraft seit 1. Okt. 2006
(AS 2006 3861 3862; BBl 2004 7069 7083).
17 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. Juni 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2004
(AS 2003 4217 4232; BBl 2002 4721 7234).
18 Fassung gemäss Ziff. III des BG vom 24. März 2000 über die Aufhebung des
Getreidegesetzes, in Kraft seit 1. Juli 2001 (AS 2001 1539; BBl 1999 9261).
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