Strukturpolitik und wirtschaftliche Landesversorgung - Alexandria

910.1 Strukturpolitik und wirtschaftliche Landesversorgung LwG
2 Zur Sicherung der Bewirtschaftung oder einer genügenden Besiedlungsdichte kann der
Bundesrat für Betriebe im Berg- und Hügelgebiet ein niedrigeres Arbeitsaufkommen
festlegen, als nach Absatz 1 Buchstabe a erforderlich ist. 83
Art. 90 Schutz von Objekten nationaler Bedeutung
Die Bundesinventare der Objekte von nationaler Bedeutung sind bei der Durchführung
der vom Bund unterstützten Strukturverbesserungen verbindlich.
Art. 91 Rückerstattung bei gewinnbringender Veräusserung
1 Wird der Betrieb oder ein Betriebsteil gewinnbringend veräussert, so besteht für Investitionshilfen
an einzelbetriebliche Massnahmen folgende Rückzahlungspflicht:
a. Beiträge sind zurückzuzahlen, es sei denn die Schlusszahlung liege mehr als 20
Jahre zurück.
b. Ausstehende Teile von Darlehen sind zurückzuzahlen; ausserdem ist das Darlehen
rückwirkend zu verzinsen.
2 Die Zahlungen sind unverzüglich nach der Veräusserung zu leisten.
Art. 92 Aufsicht
Die Strukturverbesserungen stehen während und nach der Ausführung unter der Aufsicht
des Kantons.
2. Kapitel: Beiträge
1. Abschnitt: Beitragsgewährung
Art. 93 Grundsatz
1 Der Bund gewährt im Rahmen der bewilligten Kredite Beiträge für:
a. Bodenverbesserungen;
b. landwirtschaftliche Gebäude;
c. 84 die Unterstützung von Projekten zur regionalen Entwicklung und zur Förderung
von einheimischen und regionalen Produkten, an denen die Landwirtschaft vorwiegend
beteiligt ist.
2 ... 85
3 Die Gewährung eines Bundesbeitrages setzt die Leistung eines angemessenen Beitrages
des Kantons einschliesslich seiner öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaften voraus.
4 Der Bundesrat kann an die Gewährung der Beiträge Voraussetzungen und Auflagen
knüpfen.
83 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. Juni 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2004
(AS 2003 4217 4232; BBl 2002 4721 7234).
84 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. Juni 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2004
(AS 2003 4217 4232; BBl 2002 4721 7234).
85 Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 20. Juni 2003, mit Wirkung seit 1. Jan. 2004
(AS 2003 4217 4232; BBl 2002 4721 7234).
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