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Das Volk und die Sprache der Zaza - Zazaki.de

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Kopenhagen 1993 25 <strong>die</strong>nen sollen. Unter an<strong><strong>de</strong>r</strong>em ist <strong>die</strong> Türkei <strong>de</strong>m Pakt <strong><strong>de</strong>r</strong> Vereinten<br />

Nationen über bürgerliche <strong>und</strong> politische Rechte <strong>und</strong> <strong>de</strong>m Pakt <strong><strong>de</strong>r</strong> Vereinten Nationen über<br />

wirtschaftliche, soziale <strong>und</strong> kulturelle Rechte (allerdings mit Vorbehalten) beigetreten. Trotz<br />

Fortschritten im Bereich <strong><strong>de</strong>r</strong> Einsetzung internationaler Menschenrechtsinstrumente hat <strong>die</strong><br />

Türkei „das Rahmenübereinkommen <strong>de</strong>s Europarats über <strong>de</strong>n Schutz nationaler<br />

Min<strong><strong>de</strong>r</strong>heiten <strong>und</strong> <strong>die</strong> Europäische Charter für Regional- <strong>und</strong> Min<strong><strong>de</strong>r</strong>heitensprachen nicht<br />

unterzeichnet. Auch das Protokoll Nr. 12 zur EMRK 26 über das allgemeine Verbot <strong><strong>de</strong>r</strong><br />

Diskriminierung durch öffentlich Behör<strong>de</strong>n hat sie noch nicht ratifiziert.“ 27 Es fehlen immer<br />

noch Bestimmungen zur Sicherheit vor Diskriminierung aufgr<strong>und</strong> ethnischer Herkunft. Auch<br />

wird <strong><strong>de</strong>r</strong> mangelhafte Einfluss <strong><strong>de</strong>r</strong> schon durchgesetzten Reformen im Bereich <strong><strong>de</strong>r</strong><br />

Menschenrechte über das ganze Land bemängelt.<br />

Seit Januar 2004 gibt es für private Fernsehsen<strong><strong>de</strong>r</strong> <strong>und</strong> Radiokanäle <strong>die</strong> Möglichkeit<br />

Sendungen in kurdischer <strong>Sprache</strong> <strong>und</strong> in <strong>Zaza</strong>ki auszustrahlen. Im Fernesehen dürfen <strong>die</strong><br />

Sendungen ein Zeitpensum von vier St<strong>und</strong>en in <strong><strong>de</strong>r</strong> Woche <strong>und</strong> höchstens 45 Minuten am<br />

Tag nicht überschreiten; im Radio sind Sendungen in nicht-türksicher <strong>Sprache</strong> für fünf<br />

St<strong>und</strong>en in <strong><strong>de</strong>r</strong> Woche <strong>und</strong> 60 Minuten am Tag erlaubt. Sen<strong><strong>de</strong>r</strong> <strong>und</strong> Zeitschriften wer<strong>de</strong>n<br />

gesperrt, wenn sie beschuldigt sind gegen das Prinzip <strong><strong>de</strong>r</strong> unteilbaren Einheit <strong>de</strong>s Reiches<br />

(a.a.O.).<br />

Auch zeigen Beispiele 28 aus <strong><strong>de</strong>r</strong> Internetseite <strong>de</strong>s Demokratischen Türkeiforums (DTF) <strong>und</strong><br />

<strong><strong>de</strong>r</strong> Menschenrechtsstiftung <strong><strong>de</strong>r</strong> Türkei (TIHV), dass sich <strong>die</strong> Umsetzung neuer Gesetze,<br />

welche <strong>die</strong> Rechte <strong><strong>de</strong>r</strong> Min<strong><strong>de</strong>r</strong>heiten vergrößern soll, oftmals schwierig gestaltet. So wird<br />

zum Beispiel das Unterrichten in <strong><strong>de</strong>r</strong> Muttersprache durch damit verb<strong>und</strong>ene Auflagen<br />

erschwert (vgl. Interview 3).<br />

25 Im Juni 1993 hat <strong><strong>de</strong>r</strong> Europäische Rat von Kopenhagen mit <strong><strong>de</strong>r</strong> Festlegung <strong><strong>de</strong>r</strong> Beitrittsbedingungen (<strong>die</strong><br />

sogenannten Kriterien von Kopenhagen) <strong>die</strong> Gr<strong>und</strong>lagen für <strong>de</strong>n Erweiterungsprozess <strong><strong>de</strong>r</strong> EU geschaffen.<br />

Vgl. URL: http://www.fifoost.org/EU/strategie_2002/no<strong>de</strong>7.php.<br />

26 EMRK= Europäische Konvention zum Schutz <strong><strong>de</strong>r</strong> Menschenrechte <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>freiheiten.<br />

27 Kommission <strong><strong>de</strong>r</strong> Europäischen Gemeinschaften (Stand: 2004).<br />

URL:http://europa.eu.int/comm/enlargement/report_2004/pdf/rr_tr_2004_<strong>de</strong>.pdf. (Abfrage: 10.09.2005).<br />

28 Auf <strong><strong>de</strong>r</strong> Webseite <strong>de</strong>s <strong>de</strong>mokratischen Türkeiforums können erscheinen wöchentlich Berichte über<br />

Menschenrechtsverletzungen in <strong><strong>de</strong>r</strong> Türkei. Vgl. URL: http://www.tuerkeiforum.net/wochen/hafta.html.<br />

“Festival in Tunceli abgesagt. Der Gouverneur von Tunceli hat das 6. Festival <strong><strong>de</strong>r</strong> Natur <strong>und</strong> Kultur, das zwischen <strong>de</strong>m 28. <strong>und</strong> 31. Juli<br />

stattfin<strong>de</strong>n sollte, für 45 Tage vertagt, da illegale Organisationen das Fest für Aktionen nützen könnten. Der Verein für Gr<strong>und</strong>rechte <strong>und</strong> –<br />

freiheiten <strong>und</strong> <strong><strong>de</strong>r</strong> Kultur, Kunst <strong>und</strong> Solidaritätsverein in Tunceli wur<strong>de</strong>n durchsucht. Dabei wur<strong>de</strong>n min<strong>de</strong>stens drei Personen<br />

festgenommen.“ TIHV (Stand: 25.07.2005). URL: http://www.tuerkeiforum.net/wochen/2005/0507.html. (Abfrage: .9.08.2005).<br />

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