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█ Fachwissen | Anwendung den. Ebenso muss man darauf hinweisen, dass die Abdichtung mit ihrem Wasserdampfdiffusionswert (sd-Wert) von 100 m unter einer Epoxydharzbeschichtung auch Probleme bringen kann. In der Regel geht man bei einer 2 mm-Beschichtung von einem sd-Wert von 100 m bis 200 m aus. Insgesamt muss der gesamte Fußbodenaufbau im Küchenbereich neu nach den Regeln der Technik geplant werden. Der vorgegebene Aufbau ist hier ungeeignet. Aus rein technischer Sicht ist also eine Ausführung der Estricharbeiten nicht möglich, um gemäß der vertraglichen Verpflichtungen eine mängelfreie Leistung dem Bauherrn abzuliefern. Wie sich aus den technischen Betrachtungen ersehen lässt, treffen den Unternehmer erhebliche Prüfpflichten. Diese resultieren daraus, dass der Bauherr in der Regel Laie und deshalb darauf angewiesen ist, von den von ihm beauftragten Fachfirmen rechtzeitig darüber informiert zu werden, wenn ihrer Auffassung nach mit dem vom Bauherrn vorgegebenen bzw. gestellten Material oder auf der von einem anderen Unternehmer ausgeführten Vorleistung usw. die eigene Werkleistung nicht mangelfrei erbracht werden kann. Der Bauherr sollte, soweit irgend- 14 126 ESTRICHTECHNIK & FUSSBODENBAU wie möglich, dazu in der Lage sein, noch vor Ausführungsbeginn die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Diese Prüfpflichten bestehen somit dem Auftraggeber gegenüber. Sie ergeben sich eindeutig aus § 4 Nr. 3 VOB/ B, wo geregelt ist, dass der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder auch gegen die Leistungen anderer Unternehmer – nach Möglichkeit noch vor Beginn der Arbeiten – schriftlich anzumelden hat. Unabhängig davon bleibt aber der Auftraggeber für seine Angaben, Anordnungen oder Lieferungen verantwortlich. Der Sachverständige hat bereits beispielhaft angeführt, wann der Unternehmer Bedenken anzumelden hat. Insoweit kommt es auf den konkreten Einzelfall an. Der BGH (Bundesgerichtshof) sagt hierzu, dass unabhängig von den vertraglich geregelten Pflichten des Auftragnehmers der Unternehmer (z.B. dann, wenn der durch einen zweiten Bauunternehmer hergestellte Steinholzfußboden später Mängel aufweist (Risse und Beulen), die auf fehlerhaftem Zementestrich und Betonunterboden des ersten Auftrag- nehmers beruhen, der zweite Auftragnehmer) gemäß § 633 BGB haftet, wenn er den Mangel der Vorarbeit erkennen konnte oder als Fachmann erkennen musste. Daraus ist abzuleiten: Jeder Auftragnehmer, der seine Arbeit im engen Zusammenhang mit der Vorarbeit eines anderen Unternehmers oder mit den ihm vom Auftraggeber gelieferten Stoffen oder Bauteilen oder überhaupt nach dessen Planung auszuführen hat, muss prüfen, ob diese Vorarbeiten, Stoffe, Bauteile oder Planungen die geeignete Grundlage bilden und keine Eigenschaften besitzen, die den Erfolg seiner Arbeit in Frage stellen könnten. Über diesen Rahmen geht die Verpflichtung des Auftragnehmers aber nicht hinaus. So bezieht sie sich nicht auf Mängel des Bauwerks, die auf eine vorangegangene oder auch eine spätere Leistung eines anderen Unternehmers zurückgehen und/oder die von ihm nach seinem Vertrag geschuldete Leistung überhaupt nicht berühren. Aus dem oben Dargelegten lässt sich unschwer entnehmen, dass der Auftragnehmer seiner Prüfpflicht im Interesse des Auftraggebers als Laien aber auch, und zwar maßgeblich, in seinem eigenen Interesse nachkommen sollte. Ist nämlich die Vorleistung eines anderen Unternehmers mangelhaft und hat der Auftragnehmer, dessen Leistung auf der Vorleistung aufbaut, seine Prüf- und demgemäß seine Mitteilungspflicht verletzt, sind grundsätzlich beide Unternehmer dem Auftraggeber gegenüber verantwortlich. Dabei haften der Unternehmer der Vorleistung und der Auftragnehmer regelmäßig wegen Schlechterfüllung (Mängelhaftung). Sie sind im Verhältnis zum Auftraggeber grundsätzlich nicht Gesamtschuldner. Die vertraglichen Pflichten des Bauunternehmers und des Auftragnehmers haben im Allgemeinen einen verschiedenen Inhalt. Beide schulden aufgrund selbstständiger Bauverträge verschiedene Leistungen. Der Auftraggeber kann aber dann wahlweise den Vorunternehmer oder den Auftragnehmer wegen der ganzen verfehlten Leistung in Anspruch nehmen, wenn sich die von ihnen geschuldeten Leistungsbereiche im Rahmen der vorzunehmenden Nachbesserung in technischer Hinsicht nicht voneinander trennen lassen, beide Unternehmer also eine Zweckgemeinschaft bilden. Der zuerst in Anspruch Genommene, der den Auftraggeber befriedigt hat, ist dann jedoch dazu berechtigt, von dem Auftraggeber zu verlangen, E S T R I C H W E I L W I R A L L E D A R A U F S T E H N ©
dass er ihm den Anspruch gegen den anderen Unternehmer in sinngemäßer Anwendung des § 255 BGB abtritt. Im Allgemeinen wird der vorleistende Unternehmer, der die eigentliche Ursache für die verfehlte Bauausführung gesetzt hat, im Verhältnis zum nachfolgenden Unternehmer, der „nur“ seine Prüf- und Mitteilungspflicht verletzt hat, im Innenverhältnis den vollen Schaden zu tragen haben. Anders ist die Situation, wenn die jeweiligen Leistungsbereiche für die Nachbesserung in technischer Hinsicht zweifelsfrei voneinander trennbar sind. In diesem Fall haftet jeder der beiden Auftragnehmer dem Auftraggeber nur gemäß seinem eigenen Leistungsanteil. Nimmt der Auftraggeber den Auftragnehmer in Anspruch, der seine Pflichten nach § 4 Nr. 3 VOB/B verletzt hat, so kann dieser dem Auftraggeber unter Umständen Mitverschulden mit der Begründung zur Last legen, dieser oder sein Architekt bzw. Bauleiter hätte den Vorunternehmer bei dessen Arbeiten nicht hinreichend beaufsichtigt. Dies gilt nicht hinsichtlich der eigenen Prüfungspflicht des Unternehmers selbst, weil jeder Unternehmer bezüglich seiner eigenen Prüfungspflicht selbst verantwortlich ist. Die Anzeigepflicht gegenüber dem Auftraggeber ist gegeben, wenn im Zusammenhang mit der Ausübung der Prüfungspflicht Bedenken auftreten. „Bedenken“ sind anzuerkennende Besorgnisse des fachkundigen und zuverlässi- gen Auftragnehmers dahingehend, dass die vorgesehene Art der Ausführung usw. eine ordnungs- und vertragsgemäße mangelfreie Werkleistung nicht zulassen. Dabei reicht eine sich aus dem Fachwissen ergebende Vermutung aus. Einzelfälle An Hand der drei nachfolgend dargestellten Fallkonstellationen sollen die Folgen der unterschiedlichen Verhaltensweisen des Unternehmers im Hinblick auf Bedenkenanmeldung aufgezeigt werden: 1. Der Unternehmer führt seine Leistungen ohne Bedenkenanmeldung gemäß Leistungsverzeichnis aus. a) Ist der Unternehmer seiner Prüfpflicht überhaupt nicht nachgekommen, und führt dies letztlich zu einer mangel- Fachwissen | Anwendung █ haften Bauleistung, so haftet er dem Auftraggeber in vollem Umfang für alle daraus resultierenden Nachteile. b) Hat der Unternehmer in Wahrnehmung seiner Prüfpflicht eine fehlerhafte Leistung, ungeeignetes Material oder ähnliches festgestellt, aber keine Bedenken angemeldet und demzufolge ein mangelhaftes Werk abgeliefert, haftet er ebenfalls allein für alle dem Auftraggeber daraus entstehenden Nachteile. 2. Der Unternehmer meldet seine Bedenken im einen Falle schriftlich, im anderen Falle mündlich der Bauleitung des Auftraggebers gegenüber an. Die Bedenken werden zur Kenntnis genommen. Die Bauleitung fordert ihn auf, dennoch gemäß Leistungsverzeichnis zu bauen ESTRICHTECHNIK & FUSSBODENBAU 126 15
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