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aufgenommen werden. Zahlungen von Google an das Book Rights Registry, die von
den betreffenden Rechteinhabern nicht in Anspruch genommen wurden, werden
zunächst für fünf Jahre angespart. Innerhalb der folgenden fünf Jahre darf das
Registry bis zu 25% dieser Mittel für die Suche nach den Rechteinhabern
verwenden. Nach weiteren fünf Jahren soll das Geld literarischen Einrichtungen oder
gemeinnützigen Stiftungen zugute kommen, die im Interesse von Autoren und/oder
des allgemeinen Lesepublikums arbeiten. Erst in einem abschließenden Hearing vor
dem United States District Court in New York kann der Vergleich abgesegnet
werden (vgl. auch dazu Amended Google Book Settlement. In: irights.info-Blog).
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Das Tribunal de Grande Instance in Paris hat Google in einer Entscheidung vom
18.12.2009 untersagt, urheberrechtsgeschützte Bücher ohne Erlaubnis
einzuscannen. Auslöser war eine Klage der Verlagsgruppe La Martinière, die vom
französischen Verlegerverband SNE und der Autorengruppe SGDL unterstützt
wurde. Nachdem Google im Jahr 2005 angekündigt hatte, Auszüge von Werken
französischer Verlage in sein Projekt Google Books aufzunehmen, zog La
Martinière im Namen seiner Tochterverlage dagegen vor Gericht. Die Richter
urteilten, dass Google tatsächlich Urheberrechtsverletzungen begangen und den
Klägern damit Schaden zugefügt habe. Sie sprachen den Klägern Schadensersatz
in Höhe von 300.000 Euro zu, weil Nutzer von Google Books Zugriff auf die
Titelseiten von mehreren hundert Büchern sowie Auszüge daraus hatten. Zudem
muss Google binnen 30 Tagen nach Zustellung des Urteils zumindest die
urheberrechtsgeschützten Bücher des Verlags La Martinière aus dem Netz nehmen.
Andernfalls drohen pro Tag 10 000 Euro Bußgeld.
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Der dbv hat eine Stellungnahme zu dem Öffentlichen Konsultationspapier der
Europäischen Kommission Creative Content in a European Digital Single Market
(vgl. http://ec.europa.eu/avpolicy/other_actions/content_online/index_de.htm)
veröffentlicht. Die Stellungnahme fordert die Trennung von wissenschaftlicher
Informationsversorgung und Entertainment: „Es sind ... nicht nur die
unterschiedlichen Anreize der Kreativen, die den großen Unterschied zwischen
Wissenschaft und Forschung einerseits und Entertainment andererseits
ausmacht. Die Bedürfnisse der aktiv Forschenden sind ganz andere als die der
Konsumenten im Entertainmentbereich. Beispielsweise sind einige der
urheberrechtlichen Schutzfristen viel zu lang für die wissenschaftliche Praxis
und ein Hemmnis für die europäische Forschung. Außerdem besteht ein hohes
öffentliches Interesse daran, dass die veröffentlichten Ergebnisse von öffentlich
geförderter Forschung auch allgemein zugänglich sind, um Anstoß für weitere
Forschung geben zu können. Es sollte daher ernstlich erwogen werden, den Bereich
Wissenschaft und Forschung ganz oder teilweise aus dem allgemeinen Urheberrecht
auszukoppeln und stattdessen ein eigenes Wissenschaftsurheberrecht zu
schaffen.“ Auch das Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und
Wissenschaft“ hat der EU-Kommission eine Stellungnahme zu dem
Strategiepapier übermittelt. Demnach sieht das Aktionsbündnis ebenfalls die
vorgenommene Beschränkung kreativer Inhalte auf Musik, Publizieren, AV-
Medien und Video-Spiele nicht für angemessen und fordert die Kommission auf, bei
den Regulierungsbemühungen für „Creative Content“ unbedingt auch
wissenschaftliche Inhalte als Ergebnis von Kreativität mit einzubeziehen.
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Am 26.10.2009 lud die Europäische Kommission zu einer öffentlichen Anhörung
zum Thema verwaiste Werke ein. Der europäische Bibliotheksverband EBLIDA hat
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