WIR 168 - Das WIR-Magazin im Gerauer Land

kannt, vielmehr wird auf die Art, Dauer
und Intensität der Leistungen abgestellt.
Dabei kommt es auch auf die Zahl der
Anwendungsfälle im Verhältnis zur Belegschaftsstärke
oder zur Stärke einer begünstigten
Gruppe an.
Das Entstehen einer betrieblichen
Übung kann durch den Arbeitgeber auch
Beim Widerrufsvorbehalt wird
eine Leistung unbefristet zugesagt,
doch behält sich der Arbeitgeber
den in die Zukunft wirkenden
Widerruf vor.
verhindert werden, indem er beispielsweise
die Sonderzahlung im Wege eines Freiwilligkeitsvorbehalts
gewährt. Dies ist z.B.
dann der Fall, wenn die Sonderzahlung
mit dem Hinweis gewährt wird, dass die
wiederholte freiwillige Zahlung keinen
Rechtsanspruch auf die Leistungsgewährung
begründet. Eine weitere Möglichkeit
für den Arbeitgeber, die betriebliche
Übung zu umgehen, ist die Vereinbarung
eines Widerrufsvorbehalts.
Beim Widerrufsvorbehalt wird eine
Leistung unbefristet zugesagt, doch behält
sich der Arbeitgeber den in die Zukunft
wirkenden Widerruf vor. Im Unterschied
zum Freiwilligkeitsvorbehalt, der schon
die Entstehung eines Rechtsanspruchs
verhindert, setzt der Widerrufsvorbehalt
das Entstehen eines Anspruchs voraus, der
allerdings unter ganz bestimmten Voraussetzungen
wieder entzogen werden kann.
GERAUER LAND
Das Wir-Magazin • 168 • Dezember 2009
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