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Kurzarbeit, Qualifizierung & Mitbestimmung - TBS Rheinland-Pfalz

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Frage: Was ist eine Betriebsabteilung?<br />

Eine Betriebsabteilung ist eine geschlossene<br />

arbeitsgruppe von Beschäftigten,<br />

die unter eigener operativer<br />

leitung mit eigener technischer<br />

ausstattung einen selbständigen Betriebszweck<br />

bei räumlicher trennung vom übrigen Betrieb erfüllt. Beispielsweise<br />

können Buchhaltung und Marketing oder Produktion und Instandhaltung<br />

unterschiedliche Betriebsabteilungen sein.<br />

Frage: Ist es möglich, für einen Betriebsteil <strong>Kurzarbeit</strong> zu beantragen, während<br />

in einem anderen Betriebsteil noch leiharbeiter tätig sind?<br />

tritt bei einem Entleiher ein arbeitsausfall ein, hat dieser alles zu unternehmen,<br />

den arbeitsausfall zu minimieren. Dazu gehört grundsätzlich auch die Prüfung, ob<br />

bestehende Verträge zu Verleihern (vorzeitig) aufgelöst werden können. Ist eine<br />

vorzeitige Vertragsauflösung nicht möglich oder mit Vertragsstrafen belegt und<br />

kann die Beendigung des Einsatzes von leiharbeitnehmern daher nicht verlangt<br />

werden, liegt Unvermeidbarkeit des arbeitsausfalls in der Regel vor. Gleiches<br />

gilt, wenn zwingend benötigte entliehene Fachkräfte weiterhin beim Entleiher<br />

zum Einsatz kommen.<br />

Frage: Kann <strong>Kurzarbeit</strong>ergeld beantragt werden, während noch 400-Euro-<br />

Kräfte im Betrieb beschäftigt sind?<br />

Ja, sofern das Mindesterfordernis erfüllt ist. Mindestens ein Drittel der Beschäftigten<br />

muss von einem Entgeltausfall von mehr als 10 % betroffen sein.<br />

45<br />

FRaGEn ZUR KURZaRBEIt

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