Kurzarbeit, Qualifizierung & Mitbestimmung - TBS Rheinland-Pfalz
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48 FRaGEn ZUR KURZaRBEIt<br />
Frage: Wie werden azubis beim Kug<br />
behandelt?<br />
auszubildende unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht. Das bedeutet,<br />
dass auszubildende nicht generell von dem Bezug von Kug ausgeschlossen<br />
sind.<br />
allerdings muss ein geltend gemachter arbeitsausfall auch für diesen Personenkreis<br />
unvermeidbar sein. Da das ausbildungsverhältnis als Vertragsverhältnis<br />
besonderer art einzustufen ist, werden dem Betrieb deshalb stets besondere<br />
Maßnahmen zuzumuten sein, um die ausbildung auch während der <strong>Kurzarbeit</strong><br />
fortzusetzen. Dabei kann z. B. auch die Versetzung in andere abteilungen, in<br />
denen der auszubildende noch nicht tätig war, oder die Rückversetzung in die<br />
lehrwerkstatt in Betracht kommen.<br />
Ist trotz ausschöpfens aller Möglichkeiten die <strong>Kurzarbeit</strong> auch für auszubildende<br />
unvermeidbar, steht dem auszubildenden mindestens gemäß § 19 abs.<br />
1 nr. 2 BBiG ein anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zur Dauer von<br />
sechs Wochen zu. längere Vergütungsansprüche nach tarifvertrag oder ausbildungsvertrag<br />
sind zu beachten.<br />
Wegen dieses Vergütungsanspruchs aufgrund der erwähnten Rechtsgrundlagen<br />
besteht regelmäßig gemäß § 169 nr. 1 SGB III kein anspruch auf Kug.<br />
Zur <strong>Qualifizierung</strong><br />
Frage: Gibt es eine Mindestdauer für geförderte <strong>Qualifizierung</strong>smaßnahmen<br />
oder eine Beschränkung bei der auswahl der <strong>Qualifizierung</strong>sthemen?<br />
Eine Mindestdauer gibt es nicht. Die Qualifikationsmaßnahmen müssen Kenntnisse<br />
und Fertigkeiten vermitteln, die über arbeitsplatzbezogene anpassungsqualifizierungen<br />
hinausgehen, und nach der anerkennungs- und Zulassungsverordnung<br />
Weiterbildung (aZWV) anerkannt sein. Bei Geringqualifizierten ist<br />
erforderlich, dass die lehrgänge einen abschluss in einem anerkannten Beruf<br />
ermöglichen oder anerkannte teilqualifikationen erworben werden können.<br />
Eine Mindestdauer resultiert somit indirekt aus den <strong>Qualifizierung</strong>smaßnahmen.