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Kurzarbeit, Qualifizierung & Mitbestimmung - TBS Rheinland-Pfalz

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48 FRaGEn ZUR KURZaRBEIt<br />

Frage: Wie werden azubis beim Kug<br />

behandelt?<br />

auszubildende unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht. Das bedeutet,<br />

dass auszubildende nicht generell von dem Bezug von Kug ausgeschlossen<br />

sind.<br />

allerdings muss ein geltend gemachter arbeitsausfall auch für diesen Personenkreis<br />

unvermeidbar sein. Da das ausbildungsverhältnis als Vertragsverhältnis<br />

besonderer art einzustufen ist, werden dem Betrieb deshalb stets besondere<br />

Maßnahmen zuzumuten sein, um die ausbildung auch während der <strong>Kurzarbeit</strong><br />

fortzusetzen. Dabei kann z. B. auch die Versetzung in andere abteilungen, in<br />

denen der auszubildende noch nicht tätig war, oder die Rückversetzung in die<br />

lehrwerkstatt in Betracht kommen.<br />

Ist trotz ausschöpfens aller Möglichkeiten die <strong>Kurzarbeit</strong> auch für auszubildende<br />

unvermeidbar, steht dem auszubildenden mindestens gemäß § 19 abs.<br />

1 nr. 2 BBiG ein anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zur Dauer von<br />

sechs Wochen zu. längere Vergütungsansprüche nach tarifvertrag oder ausbildungsvertrag<br />

sind zu beachten.<br />

Wegen dieses Vergütungsanspruchs aufgrund der erwähnten Rechtsgrundlagen<br />

besteht regelmäßig gemäß § 169 nr. 1 SGB III kein anspruch auf Kug.<br />

Zur <strong>Qualifizierung</strong><br />

Frage: Gibt es eine Mindestdauer für geförderte <strong>Qualifizierung</strong>smaßnahmen<br />

oder eine Beschränkung bei der auswahl der <strong>Qualifizierung</strong>sthemen?<br />

Eine Mindestdauer gibt es nicht. Die Qualifikationsmaßnahmen müssen Kenntnisse<br />

und Fertigkeiten vermitteln, die über arbeitsplatzbezogene anpassungsqualifizierungen<br />

hinausgehen, und nach der anerkennungs- und Zulassungsverordnung<br />

Weiterbildung (aZWV) anerkannt sein. Bei Geringqualifizierten ist<br />

erforderlich, dass die lehrgänge einen abschluss in einem anerkannten Beruf<br />

ermöglichen oder anerkannte teilqualifikationen erworben werden können.<br />

Eine Mindestdauer resultiert somit indirekt aus den <strong>Qualifizierung</strong>smaßnahmen.

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