Kurzarbeit, Qualifizierung & Mitbestimmung - TBS Rheinland-Pfalz
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Einsatz für Arbeit<br />
Die zuvor genannten Punkte aus dem Koalitionsausschuss sind in einer arbeitsgruppe<br />
„Beschäftigungssicherung“ unter der leitung von Bundesarbeitsminister<br />
Olaf Scholz präzisiert worden. nachfolgend geben wir die Vorschläge<br />
der arbeitsgruppe – leicht gekürzt – wieder.<br />
Für die arbeitsmarktpolitik lautet der oberste Grundsatz in diesem Jahr: „Qualifizieren<br />
statt Entlassen“.<br />
1. <strong>Kurzarbeit</strong> statt Entlassen I. Finanzielle Entlastung. Um den Vorrang von<br />
Kurz arbeit vor Entlas sung zu unterstützen, werden den arbeitgebern in 2009<br />
und 2010 die Sozial versicherungsbei träge hälftig durch die Bundes agentur<br />
für arbeit erstattet. Damit wird das Instrument der <strong>Kurzarbeit</strong> insbeson dere<br />
auch für kleine und mittlere Unternehmen attraktiver.<br />
2. <strong>Kurzarbeit</strong> statt Entlassen II. Entbürokratisierung und Vereinfachung.<br />
Die an tragsstellung und das Verfahren zum Kurz arbeitergeld werden vereinfacht,<br />
insbesondere die aufwändige Einzelfallprüfung zur Unvermeid-<br />
60 ERGEBnISSE DES KOalItIOnSaUSSChUSSES
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