Regio CITADIS verbindet Stadt und Land

Grußwort
Der ÖPNV – ein unverzichtbarer
Bestandteil der Daseinsvorsorge
Von Dr. Peter Ramsauer, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin
Die gesellschaftliche Bedeutung
des ÖPNV
In Deutschland nutzen täglich rund 28,5
Millionen Menschen den ÖPNV. Etwa
86 Prozent aller privaten Haushalte in
Deutschland erreichen innerhalb von 10
Minuten eine ÖPNV-Haltestelle. Schon
an diesen Zahlen wird der Beitrag des
ÖPNV zur Daseinsvorsorge deutlich.
Für die individuelle Mobilität spielt die
Bewegungsfreiheit im Alltag eine große
Rolle. Wer kein Auto hat, weil er sich
vielleicht keines leisten kann, oder wer
sein Auto auch einmal stehen lassen
will, ist auf den ÖPNV angewiesen. In
Ballungsräumen mit einem gut organisierten
ÖPNV-Angebot ist die Zahl der
Haushalte ohne Auto besonders hoch.
Zum Beispiel verfügt in Berlin nur jeder
zweite Haushalt über einen Pkw.
In den Städten und insbesondere in
den ländlichen Räumen stellt der demographische
Wandel den ÖPNV vor
2 Nahverkehr 2010
Nahverkehr 2010
Sonderveröffentlichung des Kommunal-Verlag GmbH Wuppertal
Am 23. Mai 2009 haben wir den 60. Jahrestag der Bundesrepublik Deutschland und des Grundgesetzes gefeiert. Unsere
Verfassung und die öffentliche Mobilität haben mehr miteinander zu tun, als man auf den ersten Blick denken
mag. Tatsächlich ist Mobilität die Voraussetzung für die Entfaltung vieler Grundrechte und für das freiheitliche Leben
jedes Einzelnen. Vor allem die Handlungsfreiheiten enthalten den Mobilitätsgedanken: Die Versammlungsfreiheit,
das Recht auf Freizügigkeit, die Freiheit zur Wahl des Arbeitsplatzes und die Freiheit zur Entfaltung der Persönlichkeit
würden beschnitten werden, wenn man nicht mobil wäre. Daraus ergibt sich kein Grundrecht auf öffentliche
Beförderung, wohl aber eine Aufforderung an den Staat, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Teil der
Daseinsvorsorge bzw. der Grundversorgung zu begreifen. Dabei spielt auch das im Grundgesetz formulierte Ziel der
„Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet“ eine Rolle. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU,
CSU und FDP trägt diesen Gedanken Rechnung. Darin heißt es: „Die Koalition bekennt sich zum ÖPNV als unverzichtbaren
Bestandteil der Daseinsvorsorge, auch in der Fläche.“ Dabei hat der ÖPNV nicht nur für die Mobilität der
Menschen eine herausragende Bedeutung, sondern auch für den Klimaschutz und für die Attraktivität von Städten
und ländlichen Regionen.
neue Herausforderungen. Alterung und
Bevölkerungsrückgang erfordern vielerorts
eine Anpassung des ÖPNV-Angebots.
Viele Menschen sind im Alter nicht
zuletzt aus gesundheitlichen Gründen
auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen.
Durch Barrierefreiheit muss der
ÖPNV Mobilität gerade auch für Ältere
und für Menschen mit Behinderungen
sicherstellen.
Während die Fahrgastzahlen in städtischen
Wachstumsregionen steigen,
wird es in anderen Gebieten um die
Frage gehen, wie ein Grundangebot für
die Daseinsvorsorge im öffentlichen
Verkehr aufrechterhalten werden kann.
Für Stadt und Land gilt gleichermaßen:
Wir müssen den ÖPNV so organisieren,
dass er für alle zugänglich, umweltfreundlich
und bezahlbar ist. Das Leitbild
der Bundesregierung ist dabei ein
unternehmerisch und wettbewerblich
ausgerichteter ÖPNV.
Die Bedeutung des ÖPNV für
den Klima- und Umweltschutz
Im ÖPNV werden pro Fahrgast im Vergleich
zum Pkw zwei Drittel weniger
CO2 emittiert. Eine Verlagerung von nur
einem Prozent des motorisierten Individualverkehrs
auf den ÖPNV könnte
über eine Million Tonnen Kohlendioxid
sparen. In den Hauptverkehrszeiten ist
der CO2-Ausstoß pro Fahrgast sogar
noch wesentlich geringer. Ähnliches gilt
für Feinstaubemissionen.
Ein nachhaltiger öffentlicher Verkehr ist
leise, sauber und klimafreundlich. In Anbetracht
der hohen Zuwachsraten des
städtischen Verkehrs und seiner teilweise
negativen Folgen für Mensch und Umwelt
besteht weiterer Handlungsbedarf.
Eine effiziente und umweltfreundliche
Organisation des ÖPNV könnte durch
den verstärkten Einsatz von modernen
Informations-, Tarif- und Vertriebssystemen
– Stichwort: „eTicket“ – oder