Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl

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Im Folgenden werden einzelne Aspekte der Haftbedingungen
beleuchtet, die besonders problematisch erscheinen.
4.1 Sanitäre Einrichtungen
Die Standards bei den sanitären Einrichtungen der Anstalten
waren äußerst unterschiedlich. Dies ist insbesondere auf die
vorhandene bauliche Substanz zurückzuführen. Hierbei sind
die Haftanstalten in Rendsburg und Bützow besonders kritisch
zu beurteilen. In Rendsburg befinden sich Waschbecken
und Toilette in der Zelle. Die Toiletten sind jedoch nicht vom
Rest der Zelle abgetrennt und können vom Guckloch in der
Zellentüre eingesehen werden. In Bützow wurden die sanitären
Einrichtungen zuletzt im 20. Jahrhundert nachgerüstet
und sind stark sanierungsbedürftig. Die Zellen sind mit einem
Doppelstockbett, Tisch, Stühle, Spind und Waschbecken ausgestattet.
Die Toilette befindet sich in der Zelle und ist nicht
abgetrennt vom restlichen Zellenbereich. Sie ist ebenfalls
durch das Guckloch einsehbar. Zudem stehen den Inhaftierten
in der JVA Bützow Duschmöglichkeiten nur zweimal in
der Woche zur Verfügung, die sich zudem in einem desolaten
Zustand befanden. Hier stellt sich die Frage, ob unter solchen
Bedingungen überhaupt ein menschenwürdiger Vollzug, sei
es für Abschiebungsgefangene oder auch Untersuchungshäftlinge,
stattfinden kann. In Hannover-Langenhagen müssen
die Inhaftierten ab 20.00 Uhr (Einschluss) klingeln, um auf
die Toiletten zu kommen, die sich auf dem Gang befinden.
4.2 Verpflegung
Die Verpflegung erfolgt regemäßig zentral, d.h. entweder
durch die Küche der JVA, oder aber durch einen Caterer von
Außerhalb. Die Möglichkeit, auch eigene Speisen in einem
sehr begrenzten Rahmen zuzubereiten, wird den Inhaftierten
in Berlin, Bremen, Hannover, Bützow, Chemnitz, Frankfurt,
Büren, Ingelheim und Hamburg gegeben. In Hamburg gab
es eine große und voll eingerichtete Küche, die aber nicht
von den Inhaftierten benutzt werden durfte. Eine Änderung
dieses Verbotes wurde zugesagt. Die Umsetzung erfolgte
im Frühjahr 2013. In Bremen gab es nur eine Mikrowelle. In
Eisenhüttenstadt und Rendsburg gibt es gar keine Küchen
oder Teeküchen. In Mannheim verfügten zwar die Haftflure
über eigene Küchen, die aber durch die Inhaftierten nicht genutzt
werden dürfen. Begründet wird dies mit „hygienischen
Gründen“. Das eigenständige Zubereiten von Mahlzeiten ist
ein weiterer Aspekt eines relativ normalen und „autonomen“
Lebens in Haft. Es dient der sozialen Interaktion, der sinnvollen
Beschäftigung und der Ernährung mit Lebensmitteln
des eigenen Kulturkreises. Auch können dadurch religiöse
Aspekte – z.B. während des Ramadan – angemessen berücksichtigt
werden.
© Michael Staudt
© Michael Staudt
Ein Alltag zwischen Langeweile und Überwachung
Bilder aus der Abschiebungshaft in Rendsburg
© Michael Staudt