Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl

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Übersicht über die Bewegungsfreiheit in Abschiebungshaftanstalten
Haftanstalt: Offene(r) Flur/Abteilung: Aufenthalt im Freien
Berlin 24 Stunden 2 Stunden
Eisenhüttenstadt 15 Stunden 1 Stunde
Bremen 15 Stunden Etwa 7 ½ Stunden, dabei besteht die Möglichkeit,
eigenständig ins Freie zu kommen und sich dort
aufzuhalten.
Ingelheim 15 Stunden 8 Stunden, dabei besteht die Möglichkeit,
eigenständig ins Freie zu kommen und sich dort
aufzuhalten.
Chemnitz 15 Stunden (in der Woche), 1 ½ Stunden
8 Stunden (Wochenende)
Hannover 14 Stunden (in der Woche), 1 Stunde
13 Stunden (Wochenende)
Büren 13 ½ Stunden (Frauen), 2 Stunden
4 Stunden (Männer
Frankfurt 13 Stunden 2 Stunden
Rendsburg 12 Stunden 2 Stunden
Hamburg 7 ½ Stunden Knapp 3 Stunden, dabei besteht die Möglichkeit,
eigenständig ins Freie zu kommen und sich dort
aufzuhalten.
Bützow 7 Stunden 1 Stunde
Dresden 6 ½ Stunden (in der Woche), 1 Stunde
4 ½ Stunden (Wochenende)
Mannheim Es gibt keinen offenen Flur, 1 ½ Stunde
es besteht nur die Möglichkeit
des Umschlusses.
4.3 Bewegungsfreiheit
Die individuelle Bewegungsfreiheit innerhalb der Abteilungen
bzw. Flure wird in den jeweiligen Haftanstalten äußerst
unterschiedlich und zum Teil unverhältnismäßig restriktiv gehandhabt.
Die individuelle Bewegungsfreiheit innerhalb der Abteilung
bzw. auf dem Flur ist eine der wenigen verbliebenen Freiheiten.
Dass zeitlich umfassender Einschluss, wie z.B. in Mannheim
oder Büren (bei den männlichen Inhaftierten) nicht mit
Sicherheitsargumenten gerechtfertigt werden kann, zeigen
andere Haftanstalten, wie z.B. Berlin. Auch die überwiegend
äußerst restriktiv gehandhabten Möglichkeiten des individuellen
und zeitlich großzügigen Aufenthaltes im Freien könnten
anders gestaltet werden, wie die Beispiele der Abschiebungshaftanstalten
in Bremen, Ingelheim und Hamburg (Justizvollzugsanstalt)
zeigen.
Vielfach wird gerade der Aufenthalt im Freien entsprechend
der strafgesetzlichen Regelungen umgesetzt, d.h. ein bis
maximal zwei Stunden „Hofgang“. Beim Vollzug der Abschiebungshaft
in Justizvollzugsanstalten hat diese Reglementierung
oftmals den Grund, dass nur sehr begrenzt Hofgangflächen
zur Verfügung stehen und allen Inhaftierten der
Aufenthalt im Freien ermöglicht werden muss. Warum aber
z.B. die Hofgangzeiten in den Haftanstalten Berlin, Eisenhüttenstadt,
Rendsburg und lange Zeit auch Ingelheim als eigenständige
Abschiebungshaftanstalten, und Mannheim, mit
einem eigenen Außenbereich für Abschiebungshäftlinge, so
restriktive Vorgaben im Hinblick auf den Aufenthalt im Freien
haben bzw. hatten, ist nicht nachvollziehbar.