Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl

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n 11. JVA für Frauen Chemnitz (Sachsen)
(besucht am 11. 10. 2012)
Kurzdarstellung: Bei der JVA Chemnitz (Aus- und Umbau
im Jahre 2000) handelt es sich um eine Frauenhaftanstalt
mit insgesamt 175 Haftplätzen. Hier werden die weiblichen
Abschiebungshaftgefangenen aus Sachsen zentral untergebracht.
Insgesamt werden 10 Plätze vorgehalten. Die Unterbringung
erfolgt getrennt von den Strafgefangenen, im
Untersuchungshaftbereich. Während unseres Besuches befanden
sich vier Frauen in Abschiebungshaft. Die Bewachung
erfolgt durch JVA Bedienstete.
Unterbringung: Die Zellen sind in der Regel Einzelzellen,
mit sanitären Einrichtungen (Waschmöglichkeit mit warmem
Wasser, Toilette), die durch eine Holzwand abgetrennt sind.
Bei Bedarf sei auch Mehrfachbelegung möglich. In jeder Zelle
befindet sich ein Radio, jedoch kein Fernseher. Duschmöglichkeiten
sind während des Aufschlusses auf dem Gang zugänglich.
Trennungsgebot: Die weiblichen Inhaftierten werden auf einem
Flur mit weiblichen Untersuchungshäftlingen untergebracht.
Sie nehmen am normalen Alltag der JVA teil. Das stellt
einen Verstoß gegen das Trennungsgebot dar.
Bewegungsfreiheit innerhalb des Gewahrsams: Aufschlusszeiten
(ab Dezember 2012): unter der Woche zwischen
06:00 und 21:00 Uhr. Wochenende und Feiertage: 08:00 bis
15:45 Uhr. In diesen Zeiten können sich die Frauen im Hafttrakt
frei bewegen. Hofgang ist zwischen 1 und 1 ½ Stunden
pro Tag möglich.
Freizeitmöglichkeiten/Entgeltliche Arbeitsmöglichkeiten:
Im Gemeinschaftraum befindet sich ein Fernseher. Freizeitaktivitäten,
die den Frauen im Untersuchungshaftvollzug offen
stehen, können die Frauen der Abschiebungshaft auch besuchen,
z.B. Chor, Stricken usw. Weiterhin Kraftsport, Tischtennis,
Dart, Billard, Fußball, Volleyball, Laufband etc. Fußball
und Volleyball einmal in der Woche. Die anderen Maßnahmen
können zwei- bis dreimal in der Woche genutzt werden.
Es besteht keine Beschäftigungsmöglichkeit.
Essen: Das Essen wird zentral in der JVA zubereitet und dreimal
am Tag ausgegeben. Während der Aufschlusszeiten haben
Abschiebungsgefangene Zugang zu bereits zubereitetem
Tee bzw. Zugang zur Stationsküche. Hier kann gekocht
werden. Weiterhin stehen Kühlschränke mit Fächern zur Verfügung.
Das Essen kann im Haftraum oder, zusammen mit
anderen, im Flur zu sich genommen werden. Die Inhaftierten
können einmal in der Woche Dinge des persönlichen Bedarfs
einkaufen.
Medizinische Versorgung: Von Montag bis Freitag steht
den Inhaftierten ein Allgemeinmediziner zu den regulären
Dienstzeiten zur Verfügung. Möglichkeit der fachärztlichen
Versorgung durch Zahnärzte und Gynäkologen innerhalb der
JVA bzw. Möglichkeit der Ausführungen zu weiteren Fachärzten.
In der JVA arbeitet auch eine Psychologin, die im Bedarfsfall
auch den weiblichen Abschiebungsgefangenen zur
Verfügung stehen soll.
Soziale Betreuung/unabhängige Beratung: Die weiblichen
Abschiebungsgefangenen werden durch den Sozialdienst
der JVA mit betreut. Wenn Sprachprobleme auftauchen, besteht
die Möglichkeit der Heranziehung von Dolmetschern,
die von der JVA finanziert werden. Der Sozialdienst ist Ansprechpartner
für alle sozialen Probleme, ist zuständig für
das Aufnahmeverfahren und -gespräch und stellt den Kontakt
zu Angehörigen, Rechtsanwälten und der unabhängigen
Beratung her. Diese wird durch ehramtliche Mitarbeiterinnen
der AG In- und Ausländer durchgeführt. Eine Rechtsberatung
durch Anwälte ist möglich. Die Kosten dafür müssen aber die
Inhaftierten selbst tragen. Den Kontakt zu Rechtsanwälten
stellen in der Regel die ehrenamtlichen Betreuerinnen her.
Einzelgewahrsam/Besonders gesicherter Haftraum (bgH):
Die JVA Chemnitz verfügt über einen besonders gesicherten
Haftraum. Er ist mit einer reißfesten Matratze, Toilette und
einer Notrufanlage ausgestattet. Bei Belegung werden Beobachtungsprotokolle
durch die Bediensteten geführt. Tägliche
Überprüfung durch den Anstaltsarzt, medizinischen Dienst,
Psychologen und Vollzugsabteilungsleitung. Weibliche Abschiebungsgefangene
mussten bisher dort noch nicht untergebracht
werden.
Kontaktmöglichkeiten nach außen: Jede Inhaftierte hat
bei der Aufnahme die Möglichkeit zu einem Telefongespräch.
Handys sind nicht erlaubt. Auf den Fluren gibt es die
Möglichkeit über ein Telefon nach draußen zu telefonieren.
Über die Sozialarbeiterin kann man auch in die JVA anrufen.
Besuchszeiten: Mo–Do: 08.00–1.30 Uhr, 12.30–15.30 Uhr,
Fr: 08.00–11.30 Uhr, 12.30–14.00 Uhr, 1. u. 3. So: 08.00–11.30 Uhr,
12.30–15.30 Uhr. Insgesamt sechs Stunden im Monat.