Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl

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Botschaften und Konsulaten sowie im Rahmen der geltenden
gesetzlichen Bestimmungen und Verfahrensregen auch zu
Familienangehörigen auf.“ Eine unabhängige haupt- oder ehrenamtliche
Verfahrensberatung gibt es in der JVA Frankfurt
nicht. Auch findet keine regelmäßige Rechtsberatung statt.
Kontakte zu Rechtsanwälten könne, wenn dies gewünscht
wird, über den Sozialdienst oder die Ausländerberatung hergestellt
werden.
Einzelgewahrsam/Besonders gesicherter Haftraum (bgH):
Die JVA Frankfurt I verfügt über einen besonders gesicherten
Haftraum mit Fixierungsmöglichkeiten.
Haftanstalt Bützow
© JVA Büren
n 7. JVA Bützow (Mecklenburg-Vorpommern)
(besucht am 4. 10. 2012)
Kurzdarstellung: Das Haftgebäude wurde zwischen 1835
und 1839 erbaut. Es verfügt insgesamt über 533 Haftplätze
für Männer und Frauen. Der Flur für die Abschiebungshaft
verfügt über 19 Haftplätze. Frauen werden in Eisenhüttenstadt
untergebracht. Während unseres Besuches waren sechs
Personen in Abschiebungshaft. Die Bewachung erfolgt durch
JVA Personal.
Unterbringung: Die Zellen sind mit einem Doppelstockbett,
Tisch, Stühlen, Spind und Waschbecken ausgestattet. Die Toilette
ist auch in der Zelle und nicht abgetrennt. Man kann sie
auch durch das Guckloch sehen. Die sanitären Einrichtungen
sind im 20. Jahrhundert nachgerüstet worden und sind stark
sanierungsbedürftig. Die Zellen verfügen über ein kleines
Fenster direkt unterhalb der Decke. In den beiden besichtigten
Zellen war dies aus Milchglas. Es gibt keine Fernseher
auf den Zellen, es sei denn, die Inhaftierten besitzen einen
eigenen. Der Abschiebungshafttrakt ist ein Flur innerhalb
der JVA. Das Gebäude ist ähnlich der JVA Rendsburg, also
nach oben und unten offen. Das Haftgebäude ist dreistöckig.
Der Abschiebungshaftflur, in der Mitte liegend, ist durch
Bretter oben und unten vom restlichen Vollzug abgeschirmt.
Duschmöglichkeiten bestehen montags und freitags. Es bestehe
kein ungehinderter Zugang zu den Duschen, da diese
auch von den Untersuchungshäftlingen mitbenutzt werden.
Trennungsgebot: Der Abschiebungshaftbereich ist durch
eine Holzverkleidung vom eigentlichen Haftbereich abgetrennt.
Am Eingangsbereich zur Abschiebungshaft befinden
sich aber nur Gitter, dahinter wiederum Zellen für Untersuchungshäftlinge.
Die Essensverteilung erfolgt durch Hausarbeiter
(Strafgefangene).
Bewegungsfreiheit innerhalb des Gewahrsams: Zwischen
08:00 und 09:00 Uhr Aufenthalt im Freien. 09:00 bis
11.00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr „offener Flur“. Ab 18:00 Uhr
ist Einschluss.