Schutzlos hinter Gittern Abschiebungshaft in Deutschland - Pro Asyl

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der Haftleitung scheitert eine rechtzeitige Auszahlung der
AsylbLG-Ansprüche seitens der hierfür zuständigen Behörden.
Das Taschengeld muss erst beim Sozialamt beantragt
werden und wird oft – wenn überhaupt – erst sehr spät überwiesen.
Dadurch können die Inhaftierten nicht im Anstaltsmarkt
Dinge des persönlichen Bedarfs einkaufen, wie z.B.
Zigaretten oder aber telefonieren.
Familientrennung: Wenn Familien/Eheleute durch die Bundespolizei.
aufgegriffen werden, erfolgt regelmäßig die Trennung,
d.h. der Mann wird in Dresden untergebracht, die Frau
in der Regel in Eisenhüttenstadt, weniger in Chemnitz. Aus
der JVA Dresden dürfen die Männer dann 8 Minuten telefonieren,
danach bricht oft der Kontakt ab. Neben der getrennten
Unterbringung besteht das Problem, dass die Ehepaare
dann auch ggf. getrennt zurückgeschoben werden können.
Siehe auch Situation Eisenhüttenstadt.
© Michael Staudt
Gemeinschaftsraum in der Abschiebungshaft Rendsburg
n 13. Abschiebungshaft Rendsburg (Schleswig-
Holstein)
06. 8. 2012, Rendsburg
Kurzdarstellung: Die Abschiebungshafteinrichtung in
Rendsburg wurde 2003 in Betrieb genommen. Sie verfügt
über insgesamt 56 Plätze für Männer. Frauen werden in die
Haftanstalt nach Eisenhüttenstadt gebracht. Während unseres
Besuches befanden sich 8 Personen in Haft. Die Bewachung
erfolgt durch Landesbedienstete (Justiz) und einem
privaten Sicherheitsdienst. Weibliche Abschiebungsgefangene
aus Schleswig-Holstein werden in Eisenhüttenstadt untergebracht.
Unterbringung: Rendsburg ist ein sehr altes Gefängnis. Die
verschiedenen Etagen des Haftbereichs sind durch einen
Schacht in der Mitte offen miteinander verbunden, sodass
eine Überwachung aller Etagen besser möglich ist. Eisentreppen
führen zu den jeweiligen Etagen. Die Hafträume sind mit
Bett, Stuhl und Tisch ausgestattet. Waschbecken und Toilette
befinden sich in der Zelle. Die Toiletten sind jedoch nicht vom
Rest der Zelle abgetrennt und können vom Guckloch in der
Zellentüre eingesehen werden. Es gibt eine Art „mobile“ Abtrennung.
Duschmöglichkeiten sind auf den Fluren vorhanden
und konnten bisher für zwei Stunden am Tag benutzt
werden. Die Duschzeit ist nunmehr auf den gesamten Tag
ausgeweitet worden.
Trennungsgebot: Bei der Haftanstalt in Rendsburg handelt
es sich um eine reine Abschiebungshaft. Demnach ist dem
Trennungsgebot Genüge getan. Fraglich ist, ob das Trennungsgebot
auch bei der krankheitsbedingten Verlegung in
das Krankenaus der JVA Kiel beachtet wird.