Rechtsgrundlagen

Diskontinuität
- Ausnahmen 119 Abs. 1
- Ausschüsse 119 Abs. 2
- Vorlagen 119 Abs. 1
Dritte Beratung 61
s. auch Beratungen
- Abstimmung 61 Abs. 3
- Änderungsanträge 64 Abs. 2
- Beginn 61 Abs. 2
- Entschließungsanträge 65 Abs. 1
- erneute Ausschussüberweisung 59
Abs. 2; 61 Abs. 3
- Grundlage 61 Abs. 1
- Kürzung der Fristen 66
- obligatorisch 55 Abs. 1
- redaktionelle Überarbeitung 63 Abs. 2
- Schlussabstimmung 63
- Verfassungsänderung 55 Abs. 1
- Wegfall 58 Abs. 2
Drucksachen
- Arbeitsunterlagen für Abg. 16
- Fristenberechnung 117
- Verteilung 52 Abs. 1; 64 Abs. 5; 116
- Vorabdruck 52 Abs. 1
Ehrenordnung
s. Verhaltensregeln für Abg.
Einberufung
- Ältestenrat 12 Abs. 1 u. 2; 21 Abs. 4
- Ausschüsse 73; 75 Abs. 1
- Landtag 1 Abs. 1; 19
Eingaben
s. Petitionen
Einladung
- der Abg. zu Sitzungen 13 Abs. 2; 20
- Sitzungen des Petitionsausschusses 94a
Einmalige Beratung 55 Abs. 1
s. auch Beratungen
- Änderungsanträge 64 Abs. 1
- Anträge (selbständige) 23 Abs. 2 u. 3
- Ausschussüberweisung (erneute oder
erstmalige) 59 Abs. 1
- Kürzung der Fristen 66 Abs. 1 u. 2
Einsetzung
- Ausschüsse 70
- Enquete-Kommissionen 84 Abs. 1
- Unterausschüsse 76 Abs. 4
- Untersuchungsausschüsse 83
Einsicht
- Akten s. Akteneinsicht
- Ausschussprotokolle 80
- Niederschriften über vertraul.
Verhandlungen 80 Abs. 3 u. 6
- stenogr. Niederschriften von Reden 108
Abs. 2
Einspruch
s. Widerspruch
Einzelabstimmung 59 Abs. 1; 61 Abs. 3
Enquete-Kommissionen 84
Entlastung 67 Abs. 3; 119 Abs. 1
Entschließungsanträge
- Abstimmung 65 Abs. 2; 67 Abs. 2
- Änderungsanträge 64 Abs. 4
- Antragsberechtigung 65 Abs. 2
- Formerfordernis 65 Abs. 2
- zu
Anträgen 65 Abs. 1
Gesetzentwürfen 65 Abs. 1
Regierungserklärungen 65 Abs. 1
Unterrichtungen 65 Abs. 1
- Verlesen vor Verteilung 65 Abs. 2
- Zulässigkeit 65 Abs. 2
Erklärungen
- außerhalb der TO 33
- namens einer Fraktion 69 Abs. 3
- persönliche 33
- sachliche 33
- Verlesen 93 Abs. 7
- zur Abstimmung 45
Erledigung
- Anträge oder Vorlagen in der
Ausschussberatung 81 Abs. 4
Erledigungserklärung
- Anträge 69 Abs. 2
- Große Anfragen 86 Abs. 6
Ermahnung durch Präsident
- Verlesen einer Rede 28 Abs. 2
- Überziehen der Redezeit 29 Abs. 4
Erneute Ausschussüberweisung 59
- Beschluss einer Dritten Beratung 59 Abs. 2
Eröffnung
- Beratung 23 Abs. 1
- LT-Sitzung 18 Abs. 1
Erste Beratung 56
s. auch Beratungen
- Abstimmung 56
- Ausschussüberweisung 56; 57
- Beginn 55 Abs. 3
204