Volltext [pdf] - Hannah-Arendt-Institut Dresden

1. Einleitung – Annäherung an ein schwieriges wie heikles
Thema
Martin Niemöllers Feststellung aus dem Jahre 1945, »daß wir alle schuldig
sind an dem, was geschehen ist; die Frage ist, ob wir als Schuldige
berufen sind zu richten«, gab eine Stimmungslage wieder, die zumindest
dem nachdenklichen und selbstkritischen Teil der deutschen Öffentlichkeit
von damals eigen war. 1 Sie beleuchtete ein Dilemma, das im 20.
Jahrhundert nicht zum ersten Mal aufgetreten war. Der bereits nach dem
Ersten Weltkrieg von den alliierten Siegermächten unternommene Versuch,
deutsche Kriegsverbrechen, insbesondere die Verantwortlichen für
den Giftgaseinsatz und den uneingeschränkten U-Boot-Krieg, von den
Deutschen selber juristisch aburteilen zu lassen, hatte überaus kläglich
geendet. Nachdem das Auslieferungsbegehren auf annähernd 900 Personen
an der beharrlichen Weigerung der Reichsregierung gescheitert war,
war die Anzahl der schließlich Anfang der zwanziger Jahre vor dem Leipziger
Reichsgericht Angeklagten so gering und zudem die Zahl der Freisprüche
so hoch, daß das Vorgehen der deutschen Justiz im westlichen
Ausland als ein einziger Affront betrachtet wurde. 2 Aus dieser Erfahrung
heraus und angesichts der ungleich größeren Verbrechen des Dritten Reiches
waren die alliierten Kriegsgegner Hitlerdeutschlands im Zweiten
Weltkrieg schon vor dem Kriegsende übereingekommen, die Aburteilung
deutscher Verbrechen in eigener Verantwortung zu übernehmen.
Der Anspruch auf die eigene Strafverfolgung deutscher Verbrechen fand
seinen Ausdruck in der gesonderten »Erklärung über Grausamkeiten«
(Statement on Atrocities) der Regierungen Großbritanniens, der USA
und der UdSSR während der Moskauer Außenministerkonferenz am
30. Oktober 1943. Darin wurde allen Deutschen, die sich an Kriegs- und
Besatzungsverbrechen auf dem Boden anderer Länder beteiligt hatten
oder noch beteiligten, angedroht, »daß sie an den Schauplatz ihrer Verbrechen
zurückgebracht und an Ort und Stelle von den Völkern abgeurteilt
werden, denen sie Gewalt angetan haben«. Sobald ein Waffenstillstand
mit Deutschland erreicht sei, so präzisierte die Deklaration,
»werden jene deutschen Offiziere, Soldaten und Mitglieder der Nazipartei,
die für … Grausamkeiten, Massaker und Exekutionen verantwortlich
gewesen sind oder an ihnen zustimmend teilgehabt haben, nach den Ländern
zurückgeschickt werden, in denen ihre abscheulichen Taten ausge-
1 Zitiert nach Feldmann S. 3.
2 Siehe Jung S. 93.
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