LuFV - Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP) - TU Berlin

Teil D: Qualitätsindikatoren
Nichtberücksichtigung von Bau-Langsamfahrstellen (Bau-La). Die erste Regelung wird nicht
begründet, zur zweiten Regelung wird ausgeführt (Abschnitt 1.1 der Anlage 13.2.1):
„Langsamfahrstellen, die auf Grund von Bauarbeiten entstehen (Bau-La), werden in der Kennzahl
nicht berücksichtigt, da sie nicht auf Infrastrukturmängel zurückzuführen sind, sondern dem Schutz
der Baustelle dienen.“
Diese Begründung ist irreführend. Das EIU muss einen Anreiz haben, die Gesamtzeit der
Betriebseinschränkungen in Hinblick auf die Kosten zu optimieren. Die Gesamtzeit ergibt sich
aus der Zeit, in der geplante Instandhaltungs- und Ersatzmaßnahmen und ungeplante Maßnahmen
durchgeführt werden müssen und der Zeit, in der aufgrund von Infrastrukturmängeln
Betriebseinschränkungen vorliegen. Hier ist insbesondere auch auf ein Manipulationspotenzial
hinzuweisen: Wenn Bau-La nicht als Betriebseinschränkungen im Indikator berücksichtigt werden,
würde das EIU dazu tendieren, schadensbedingte Langsamfahrstellen als Bau-La auszuweisen, ohne
wirklich mit den Instandhaltungsarbeiten zu beginnen. Die Grenze zwischen den beiden Kategorien
wird nicht leicht verzerrungsfrei definierbar sein.
Der Berechnung der thFzv sollte daher die Gesamtzeit der Betriebseinschränkungen
einschließlich der Bau-La zu Grunde gelegt werden. Positive Anreizeffekte ergeben sich dann
insbesondere dadurch, dass die geplante Instandsetzung tendenziell geringere zeitliche
Einschränkungen bedeutet. Allerdings muss ein „normales Niveau“ von baubedingten
Betriebseinschränkungen festgestellt und sanktionsfrei gemacht werden. Das heißt, Sanktionen
dürfen erst greifen, wenn die Kennzahl thFzv einen bestimmten Schwellenwert überschreitet.
Möglicherweise waren es Erfahrungen aus Großbritannien, die die Beteiligten dazu bewogen haben,
Bau-La nicht in den Indikator aufzunehmen. Dort führten allgemeine Sanktionen von
Betriebseinschränkung dazu, dass Instandsetzungen auch dann unterlassen wurden, wenn ein
bekannter Mangel vorlag (das Szenario des Hatfield-Unfalls 74 ). Hier spielten aber auch
Managementfehler im Betrieb der privatisierten Infrastruktur eine Rolle. Nicht jedes Management hätte
derart einseitig und kurzsichtig auf dieses Anreizsystem reagiert. Außerdem kann man solche
Fehlanreize auch durch flankierende Maßnahmen abbauen:
• Großzügige Abschätzung der vorgegebenen Zielwerte, insbesondere ein hinreichender
Schwellenwert für unsanktionierte Betriebseinschränkungen
• Aufnahme weiterer Qualitätsindikatoren (Gleisbrüche u.a.)
• Ausnahmeregelungen (keine Anrechnung von Mängeln aufgrund „höherer Gewalt“).
74 Vergleiche Synetra Brenck, A. u.a.: Projektbericht SYNETRA (Endversion, Stand 15.04.2004) - Synergien
zwischen Bahnnetz und - transport: Praxis, Probleme, Potentiale. Internet-Dokument, verfügbar unter
http://www.wip.tu-berlin.de/typo3/index.php?id=827, S. 228 ff.
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