LuFV - Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP) - TU Berlin

Teil A: LuFV und Anreizregulierung
Die Folge wird sein, dass ein EIU nur geringe Anreize zu Effizienzsteigerungen hat, wenn diese vom
Regulierer bei der nächsten Kostenprüfung wahrgenommen werden können. Nach derzeitiger
Rechtslage führen Kostensenkungen bei einem EIU nach kurzer Zeit zu Anordnungen der
Regulierungsbehörde, die Entgelte zu senken, so dass das EIU wenig Nutzen von der Kostensenkung
hat. Es bestehen im Gegenteil Anreize, überhöhte Kosten auszuweisen oder nur solche
Effizienzsteigerungen vorzunehmen, die vom Regulierer aufgrund seiner beschränkten
Informationsrechte auch dauerhaft nicht wahrgenommen werden können. Diese Verbesserungen
kommen aber weder den Netznutzern noch dem Staat als Zuwendungsgeber zugute.
Die beschriebene Regulierungspraxis wird derzeit erst entwickelt, da die Rechtslage noch neu ist.
Wenn es keine Gesetzesänderung gibt, werden in absehbarer Zeit die Regulierungskosten für EIU
und BNetzA dauerhaft stark ansteigen und die genannten Anreizverzerrungen zutage treten.
FAZIT 2:
Die Kombination aus derzeit geplanter LuFV und derzeit rechtlich geregelter Regulierung
wird auf eine dauerhaft aufwändige, im Ergebnis aber schwache und verzerrende
Steuerung der Infrastruktur hinauslaufen. Unternehmensinterne Anreize für
Effizienzsteigerungen werden deutlich abgeschwächt oder so verzerrt, dass weder die
Nutzer (insb. EVU und Aufgabenträger) noch der Staat davon profitieren können. Die
Potenziale einer Anreizregulierung in Hinblick auf Effizienzsteigerungen und graduelle
Senkungen der Zugangsentgelte werden vergeben. Auch die LuFV wäre nur dann ein
flankierendes Instrument der Effizienzsteuerung, wenn sie mit einer Anreizregulierung
gekoppelt würde. Eine Fortentwicklung der Regulierung hin zu einer Anreizregulierung ist
daher notwendig.
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