LuFV - Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP) - TU Berlin

Teil D: Qualitätsindikatoren
Unterhaltungsaufwand einsparen, zu Rückforderungen in mindestens der gleichen Höhe führen.
Insbesondere lässt sich nicht abschätzen, welche Unterhaltungsstrategien aus Sicht der EIU rentabel
sind. Diese Fragen sind aber essenziell, denn zu geringe Sanktionen können zur Folge haben, dass
die Unternehmen Unterhaltungsaufgaben systematisch vernachlässigen und lieber die
Sanktionszahlung in Kauf nehmen. Um die reale Bedeutung dieser Gefahr beurteilen zu können, sollte
von der DB (oder in Zusammenarbeit mit ihr) eine empirische Studie über die voraussichtlichen
Anreizwirkungen der LuFV-Indikatoren gefordert werden. Vergleichbare Studien wurden z.B. im
Rahmen der Vergabe der niederländischen HSL Zuid durchgeführt (allerdings von Bieterseite). Mittels
eines Entscheidungsmodells (Decision aid tool) wurden die Auswirkungen unterschiedlicher
Unterhaltungsstrategien (und ihrer Kosten) auf Qualitätskennziffern (hier: Streckenverfügbarkeit)
simuliert. 52 Nur durch den Einsatz dieser Art von Untersuchungen lassen sich sinnvolle Anreizsysteme
entwickeln, bei denen volkswirtschaftlich negativ zu beurteilende Strategien hinreichend negativ
sanktioniert werden.
Darüber hinaus bleibt das Problem der Glaubwürdigkeit der Sanktionsdrohungen, das in Teil C des
Gutachtens ausführlich diskutiert wurde. Wenn ein EIU damit rechnen kann, dass bei Zielverfehlungen
die angedrohten Sanktionen nicht in voller Höhe in Kraft gesetzt werden, dann ist die Anreizwirkung
der LuFV ausgehöhlt. Wie in Teil C ausgeführt wurde, wären für eine glaubwürdige LuFV neben den
rein finanziellen Sanktionen (Rückforderungen des Bundes) folgende Elemente notwendig:
• Pflicht zur Vorlage von detaillierten Plänen zur Abhilfe der Qualitätsdefizite (siehe Abschnitt
C.3.1)
• Graduelle institutionelle Sanktionen bei Zielverfehlungen: Von Nachbesserungsanordnungen
an Dritte über Anordnungen zum Outsourcing bestimmter Aktivitäten bis zur Übertragung
regionaler Infrastrukturen an andere Betreiber (siehe Abschnitt C.3.2).
• Unabhängige Kontrollen der Infrastruktur durch EBA und BNetzA, Transparenz des
Infrastrukturzustands auch für die Öffentlichkeit, adäquate institutionelle Aufhängung der LuFV
im Rahmen einer Gesetzesänderung (siehe Abschnitt C.3.3).
52 Vgl. Arjen Zoeteman / Egbert Braaksma: Approach to Improving the Performance of Rail Systems in a Design
Phase. A Practical Example From the High Speed Line South Tender, Internet-Dokument, erhältlich unter
http://www.en50126.de/, o.J.
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