LuFV - Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP) - TU Berlin

Teil A: LuFV und Anreizregulierung
wenn eine LuFV-Periode endet, und die Regulierung sollte dann festgelegt werden, wenn die
für die nächste Regulierungsperiode gültige LuFV schon feststeht. 7
3. Eine Anreizregulierung sollte immer mit einer Qualitätsregulierung einhergehen – wie es in
anderen regulierten Sektoren üblich ist, damit sich die Anreize zur Kostenminimierung nicht zu
Lasten der Qualität auswirken. In der LuFV ist bereits eine Qualitätssicherung angelegt, da sie
Qualitätskriterien und –kontrollen als Grundelemente der Beschreibung der Gegenleistung
des EIU enthält. Auch hier ist also eine gegenseitige Ergänzung sichtbar.
Wenn zusätzlich auch die Anreizregulierung mit Elementen einer Qualitätssicherung
ausgestattet wird, sollte das Zusammenspiel von LuFV und Anreizregulierung grundsätzlich
wie folgt ausgestaltet werden: 8
• Die Qualitätsvorgaben der LuFV stellen Mindestvorgaben dar, welche die Politik im
Rahmen ihrer „Bestellung“ sowohl dem EIU als auch dem Regulierer vorgibt.
• Im Rahmen der Anreizregulierung werden – analog zum Vorgehen in anderen
Sektoren und im internationalen Kontext – nicht nur zu Preisen, sondern auch zur
Qualität Restriktionen aufgestellt sowie Anreize gesetzt, um die Nutzerpräferenzen
adäquat zu berücksichtigen. Dabei könnten einerseits Qualitätsvorgaben im Hinblick
auf nicht in der LuFV enthaltene Parameter erfolgen, andererseits könnten Vorgaben
aus der LuFV bei einzelnen Kriterien verschärft bzw. expliziert werden.
FAZIT 1:
Die Leistungs-Bestellung für das Bestandsnetz in Form einer LuFV ist ebenso notwendig
wie die Regulierung der Zugangsentgelte durch die BNetzA. Beide Aufgaben können
unmöglich der jeweils anderen Institution zugewiesen werden. LuFV und Regulierung
ergänzen sich und müssen in Hinblick auf das gemeinsame Ziel – Effizienzsteigerung bei
gleichzeitiger Begrenzung der Zugangsentgelte und der staatlichen Zuwendungen –
optimal und konsistent gestaltet werden. Dies erfordert eine Regulierung in der Form der
Anreizregulierung (speziell Price-Cap-Regulierung) und eine langfristig stabile, effizient
ausgestaltete LuFV.
Es bleibt die Frage, wie LuFV und Regulierung konkret aufeinander abgestimmt werden sollen.
Zunächst soll ein Blick auf die derzeitig geplante Kombination beider Instrumente geworfen werden.
7 Siehe dazu auch das Ablaufschema in Abbildung 5, unten.
8 Zur institutionellen Gestaltung der Qualitätsregulierung siehe Teil B des Gutachtens.
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