Sicherheit 2012 - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Sicherheit 2012
gut, wonach die Schweiz aussenpolitisch Stellung beziehen, sich aber bei militärischen
Interventionen heraushalten solle. Die de-facto-Aufgabe der Neutralität,
nämlich die Forderung, nicht nur bei politischen, sondern auch bei militärischen
Konflikten klar Stellung zu beziehen, wird konstant nur von einem Viertel der
Schweizer Bevölkerung unterstützt (25%, ±0%).
Neutralitätsfunktionen: Ein sehr hoher Anteil der Befragten sieht die Schweiz
infolge ihrer Neutralität für die Schlichtung von Konflikten und als internationale
Vermittlerin prädestiniert (93%). Im Mittel ist die Befürwortung dieser Solidaritätsfunktion
der Neutralität im Jahresverlauf erneut leicht, aber statistisch signifikant
gestiegen (+4%). Ebenso wird die Schweizer Neutralität seit der Jahrtausendwende
zunehmend und grossmehrheitlich als «untrennbar mit dem Staatsgedanken verbunden»
wahrgenommen (83%, +4%). Darin manifestiert sich die symbolisch hohe
Bedeutung der Neutralität für die nationale Identität der Schweiz. Die Mehrheit der
Schweizer Bevölkerung glaubt an die sicherheitspolitische Funktion der Neutralität.
Sie tut dies jedoch weniger stark als sie der Solidaritäts- und Identitätsfunktion
der Neutralität zustimmt. 66% (+5%) der Befragten sind der Meinung, dank der
Neutralität werde die Schweiz nicht in internationale Konflikte involviert, wobei
die Zustimmungsrate im Jahresverlauf signifikant gestiegen ist. 52% (–3%) sehen
in der bewaffneten Neutralität einen Beitrag zur Stabilisierung Europas. Nur eine
Minderheit von 23% (–5%) glaubt, dass eine «Mitgliedschaft in einem europäischen
Verteidigungsbündnis uns mehr Sicherheit bringen würde als die Beibehaltung
der Neutralität», wobei diese Zustimmung im Jahresverlauf statistisch signifikant
gesunken ist.
Kritische Beurteilung der Neutralität: Die Neutralität erfährt auch im Rahmen
einer kritischen Betrachtung ein positives Urteil. So sieht die Mehrheit der Schweizer
Bevölkerung die internationale Handlungsfähigkeit der Schweiz durch das
Neutralitätsprinzip nicht tangiert. 32% (–3%) sehen in der Neutralität der Schweiz
ein Hindernis zur wirtschaftlichen Kooperation mit anderen europäischen Staaten.
Ebenfalls nur eine Minderheit glaubt, dass infolge der engen politischen und
wirtschaftlichen Verflechtung der Schweiz mit anderen europäischen Staaten die
Neutralität verunmöglicht werde (32%, +3%). Lediglich 18% (–1%) der Befragten
finden, dass die Neutralität aufzugeben sei, wenn sie keine Vorteile mehr brächte.
Diese geringe Zustimmung weist darauf hin, dass die Neutralität von einer grossen
Mehrheit der Schweizer Bevölkerung als ein Wert an sich und nicht zwingend als
ein Zweckinstrument wahrgenommen wird. Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der
bewaffneten Neutralität haben 2011 noch ebenso viele Befragte diese angezweifelt
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