Contra emag Nr. 06/14

Die Ukraine zerbröselt – Föderalismus
einzig sinnvolle Lösung
I
m Osten der
Ukraine spitzt
sich die angespannte
Lage immer weiter zu.
Insbesondere die stark
vertretene russischstämmige
Bevölkerung
fordert eine Föderalisierung
des Landes,
um möglichst große
regionale Autonomie
zu erhalten. Teile der
Sicherheitspolizei
stellten sich auf die
Seite der Protestierenden.
Von Marco Maier
Die Kiewer Maidan-Koalition
verliert zusehends die
Kontrolle über weite Teile
des russisch geprägten Ostens.
Sollte nicht bald eine
Staatsreform kommen, in
dem die Ukraine zu einem
föderalistischen
Bundesstaat mit
weitreichender
Autonomie der
einzelnen Regionen
umgebaut
wird, droht ein
Bürgerkrieg auszubrechen,
bei
dem Russland
gewiss nicht tatenlos
zusieht.
Inzwischen
sind schon Teile
der ukrainischen
Sicherheitskräfte
im Osten des
Landes auf die
Seite der Protestierenden
gewechselt. In der "Volksrepublik
Donezk" soll am 11.
Mai ein Referendum abgehalten
werden, in dem über
die staatliche Unabhängigkeit
der Region und gegebenenfalls
auch den Beitritt
derselben zur Russischen
Föderation entschieden
werden soll. Weitere Städte
und Regionen könnten diesem
Beispiel folgen.
Sollte es Jazenjuk nicht
darauf anlegen, die Ukraine
zum Kriegsgebiet zu machen,
wird sich die Maidan-
Koalition mit Vertretern der
kürzlich ausgerufenen
"Volksrepubliken" in Charkow
und Donezk, sowie
wohl bald auch Lugansk
treffen müssen, um den
groben Umfang einer föderalen
Staatsordnung zu besprechen,
die nach den Parlamentswahlen
im Mai von
der demokratisch legitimierten
Rada unter Zusammenarbeit
aller maßgeblicher
politischer Kräfte in die
ukrainische Verfassung einzuarbeiten
ist.
Jetzt haben Jazenjuk und
Konsorten die Möglichkeit,
sich zum ersten Mal wie
richtige Staatsmänner zu
benehmen und sich für das
Wohl des ganzen Landes
und all seiner Einwohner
einzusetzen. Dies bedeutet
jedoch auch, Russland die
Hand zum Frieden zu reichen.
Ohne die Unterstützung
Russlands, wird die
Putschistenregierung die
Lage nicht unter Kontrolle
bringen können. Dies muss
den verantwortlichen Personen
in Kiew klar sein. Ansonsten
droht der Zerfall
der Ukraine.
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