Contra emag Nr. 06/14

Europawahl: Das sagen die Umfragen
I
n den meisten
Medien wird ein
Siegeszug der europäischen
Rechtsparteien
prophezeit. Doch wie
sehen die Fakten aus?
Welche Auswirkungen
auf das Europäische
Parlament werden die
prognostizierten Zugewinne
für Front National,
Freiheitliche Partei
Österreichs, Dansk
Folkepartiet & Co wirklich
haben? Hier finden
Sie eine kleine Übersicht.
Von Marco Maier
ALDE. Die grüne Fraktion
G/EFA und die Linksfraktion
GUE/NGL folgen dann auf
den Rängen. Schlusslichter
bilden derzeit die beiden
Rechtsfraktionen ECR und
EFD.
Gleichzeitig gibt es ebenso
einen Zuwachs bei der
Linksfraktion GUE/NGL, die
ihre Sitzanzahl wohl von
derzeit 35 auf etwa 55 erhöhen
können wird. Den
größten Verlust dürfte die
EVP zu erleiden haben, die
von aktuell 274 Sitzen wohl
um die 60 verlieren wird.
Ebenso verzeichnen Liberale
und Grüne laut Umfragen
teils schwere Verluste. Die
Sozialdemokraten (S&D)
hingegen dürften leicht zulegen
können.
Geht man nach den aktuellen
Umfragen, so können
sich die Europäische Volkspartei
(EVP) und die Sozialdemokraten
(S&P) doch
klar als stärkste Fraktionen
im künftigen Europäischen
Parlament behaupten. Allein
diese beiden großen Fraktionen
zusammen dürften
sich die absolute Mehrheit
an Sitzen sichern.
Als Fraktion selbst folgt
stabil auf Platz 3 die liberale
Doch wie stark werden
die dezidierten Rechtsparteien
im neuen Europäischen
Parlament vertreten
sein? Bislang lassen die
vorhandenen Umfragen, sowie
die Tendenzen in jenen
Ländern, in denen es dazu
noch keine Umfragen gibt,
auf Folgendes schließen:
Aktuell liegen diese Partei
bei insgesamt rund 120
möglichen Mandaten. Darin
vertreten sind jene Parteien,
die derzeit Mitglied der
beiden Rechtsfraktionen
ECR und EFD sind, sowie
jene ohne Fraktionsangehörigkeit.
Je nach Entwicklung
in den nächsten Wochen,
dürfte also ein Bereich von
110-130 Sitzen (14,5-17,5
Prozent) möglich sein.
Insgesamt gesehen kann
man sagen, dass die Verluste
der Konservativen vor allem
den Rechtsparteien zugute
kommen und die Parteien
an den Rändern des
politischen Spektrums insgesamt
gesehen zulegen.
Damit werden die Beschlüsse
künftig wohl hauptsächlich
zwischen Konservativen
und Sozialdemokraten ausgehandelt.
Europa erhält
damit eine Art "große Koalition",
in der Schulz und
Juncker gemeinsam den
weiteren Weg bestimmen
werden.
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