Contra emag Nr. 06/14

S
Russland-Sanktionen – Der
Schlag ins Wasser
ollten sich nach
der Krim weitere
Gebiete von der Ukraine
abspalten, werde
Deutschland ein drittes
Sanktionspaket gegen
Russland unterstützen.
Das ließ der deutsche
Außenminister Steinmeier
wissen. Nun – das war
natürlich nicht viel mehr
als die „Stimme Amerikas“,
der Berlin auf allen
Wegen folgt, aber nicht
nur deswegen kommt
der Drohung nicht viel
Gewicht zu. Denn Russland
hat bereits einen
Begriff davon gegeben,
wie es auf Restriktionen
dieser Art zu antworten
gedenkt.
Von Florian Stumfall
Sanktionen zu verhängen,
ist im Westen nicht unbeliebt.
So sieht sich beispielsweise
der Iran einer ganzen
Reihe von wirtschaftlichen
Zwangsmaßnahmen ausgesetzt,
weil Teheran nicht so
will wie Washington es gerne
hätte. Der Atom-Streit ist dafür
nur ein willkommener
Vorwand, der allerdings einsichtiger
wäre, wenn die USA
erklären könnten, warum nur
die Staaten mit der Kernenergie
umgehen dürfen, denen
sie es erlauben.
Jetzt aber stehen Russland
und der Iran vor dem Abschluss
eines Handelsabkommens,
und die beiden Partner
denken nicht daran, das Ergebnis
der Verhandlungen
über das iranische Atom-Programm
abzuwarten, wie die
USA das wünschen. Russlands
Vizeaußenminister Rjabkow
nennt das eine
„Schaffung künstlicher Hindernisse“.
Also wird Russland
vom Iran Erdöl beziehen und
zwar zwei bis drei Jahre lang
500.000 Barrel pro Tag, zu
einem Preis, der leicht unter
dem Weltmarkt-Preis liegt.
Im Gegenzug liefert Russland
eine breite Palette von Waren,
die im Iran wegen der
Sanktionen fehlen, allerdings
keine Waffen. So reagiert
Moskau auf Sanktionen nicht
mit weiteren Sanktionen,
sondern dadurch, dass es
den gegen Moskau wie gegen
Teheran bestehenden weitgehend
die Wirksamkeit nimmt.
Doch für Washington
kommt noch ein weiteres,
grundlegendes Ärgernis hinzu:
Es wird sich um einen
Erdöl-Vertrag handeln, der
mit dem Dollar-Monopol bei
der Fakturierung bricht. Jetzt
ertönt bereits das Geschrei,
ein solches Abkommen sei
unzulässig, und sollte es zustande
kommen, „würde das
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ernste Bedenken auslösen“.
Demgegenüber meint Rjabkow:
„Wir sind nicht der Ansicht,
dass beliebige einseitige
Sanktionen der USA einen
legitimen Charakter haben.
Wir lehnen diese Fragestellung
ab und betonen unser
großes Interesse an einer
kontinuierlichen Entwicklung
der russisch-iranischen Beziehungen.“
Natürlich ist die Reaktion
der USA von der Angst geprägt,
Russlands Schachzug
könnte Schule machen und
zudem den ersten Schritt
weg vom Dollar als Weltleitwährung
darstellen. Doch solange
Washington vergessen
zu haben scheint, dass es auf
diesem Globus noch Länder
gibt, die sich nicht der US-
Bevormundung beugen, sondern
ihre Souveränität nutzen,
solange wird sich die
Politik der USA noch oft derartige
diplomatische Niederlagen
einhandeln.