Die politische Positionierung der europäischen ... - Andreas Ladner

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CAHIER DE L’IDHEAP 252
EINLEITUNG UND AUSGANGSLAGE
1 EINLEITUNG UND AUSGANGSLAGE
1.1 WAHLEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT
Zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 fanden in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen
Union (EU) die siebten Direktwahlen zum Europäischen Parlament (EP)
statt. Gewählt wurde in den einzelnen Mitgliedstaaten nach nationalstaatlichen
Wahlgesetzen. Zur Wahl standen in erster Linie nationale Parteien. Erste Ansätze
von EU-weiten Parteien zeigten sich einzig bei der Partei Libertas sowie bei der
Bewegung Newropeans.
Wahlen zum Europäischen Parlament gelten traditionell als „second order elections“
(Reif/Schmitt 1980), für die sich die Bürgerinnen und Bürger nur bedingt
interessieren und bei denen es in erster Linie darum geht, die eigenen Parteien
hinsichtlich ihrer nationalen Leistungen zu beurteilen. Bei solchen Wahlen sind
nicht die europapolitischen Positionen der Parteien entscheidend, sondern vielmehr
ihre grundlegenden politischen Orientierungen sowie ihre Haltungen in nationalen
Fragen.
Für Unbehagen sorgt vielerorts die tiefe Wahlbeteiligung. Trotz Versuchen, die
Bedeutung des EP aufzuwerten, ist die Beteiligung an Wahlen zum Europäischen
Parlament stetig zurückgegangen und unter die in vielen Ländern postulierte
Schmerzgrenze von 50 Prozent gefallen.
Mit dem EU Profiler, der sich von erfolgreichen nationalen VAAs inspirieren liess,
wurde erstmals eine für alle Länder der EU gemeinsame Webseite angeboten, auf
der sich die Wählenden anhand einheitlicher Kriterien über die politischen Positionen
der zur Wahl stehenden Parteien informieren konnten.
1.2 DAS PROJEKT
Die Entwicklung einer VAA, für mehr als 300 Million Wählende in 27 Ländern
stellte eine grosse Herausforderung dar. Zusätzlich zu den EU-Mitgliedsländern
wurden auch Kroatien, die Türkei und die Schweiz einbezogen. Die Webseite
wurde in allen Landessprachen der EU angeboten und wurde den Parteien und
Wahlkämpfen in den einzelnen Mitgliedstaaten angepasst.