Die politische Positionierung der europäischen ... - Andreas Ladner

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CAHIER DE L’IDHEAP 252
ZUR POSITIONIERUNG DER ‚PARTEIFAMILIEN’
3 ZUR POSITIONIERUNG DER
‚PARTEIFAMILIEN’
In einem ersten Schritt untersuchen wir nun die politischen Unterschiede
zwischen den verschiedenen Parteifamilien. Als erste Referenz für die
Zuordnung der Parteien zu den verschiedenen Parteifamilien dient uns –
angesichts des unmittelbaren Bezugs zu den Parlamentswahlen – ihre
Zugehörigkeit zu einer der sieben Fraktionen im EP. Die Fraktionen
umfassen allerdings bei weitem nicht alle Parteien, die sich an den Wahlen
beteiligt haben. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass ein
beachtlicher Teil der für das EP kandidierenden Parteien noch gar nicht
im Parlament vertreten ist und sich somit keiner Fraktion zuordnen lässt.
Einen zweiten Referenzpunkt bilden die europäischen Parteien, das
heisst die politischen Parteien, die auf Ebene der EU tätig sind. Diese
basieren meist auf Zusammenschlüssen nationaler Mitgliedsparteien mit
ähnlichen politischen Orientierungen und stehen in enger Beziehung zu
einer der Fraktionen. Für die Mitgliedschaft in einer europäischen Partei
ist eine Vertretung im EP keine zwingende Voraussetzung, was nicht
zuletzt auch den Schweizer Parteien eine Mitgliedschaft ermöglicht.
Eine EP-Fraktion besteht häufig aus mehreren europäischen Parteien. In
der 6. Legislaturperiode (2004-09) bestanden die sieben Fraktionen aus
folgenden Parteien:
TABELLE 3 :
Fraktionen der 6. Legislaturperiode (2004-09)
Fraktion
EVP/ED
PES
ALDE
Europäische Partei
Europäische Volkspartei (EVP) und Europäische
Demokraten (ED), Bewegung für Europäische
Reform (MER)
Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei
(ELDR) und Europäische Demokratische
Partei (EDP)