Die politische Positionierung der europäischen ... - Andreas Ladner

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CAHIER DE L’IDHEAP 252
DIE EINZELNEN PARTEIFAMILIEN UND DIE SCHWEIZER PARTEIEN
4.4 NATIONALKONSERVATIVE PARTEIEN
Die 2004 in Mailand gegründete Allianz für ein Europa der Nationen
(AEN) setzt sich derzeit aus 16 nationalistischen, konservativen und
europaskeptischen Parteien zusammen. 7
Die wichtigsten Punkte und Werte des AEN-Programms sind gemäss
ihrer Webseite die Nationen bzw. Nationalstaaten mit ihren Völkern, die
Demokratie, die Vielfalt der Traditionen, Solidarität, Frieden, Stabilität,
Sicherheit, die westliche Zivilisation und humanistische Prinzipien sowie
das Hauptentscheidungsrecht in den meisten Angelegenheiten für
die Nationalstaaten.
Die Fraktion der AEN im EP heisst Union für ein Europa der Nationen
(UEN). Ihr gehörten in der Legislaturperiode 2004-09 44 Abgeordnete
aus sechs Ländern an. Damit war sie die viertgrößte Fraktion hinter den
Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen. Deutschsprachige
Parteien waren nicht in der Fraktion vertreten, jedoch hat das österreichische
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) angekündigt, im Falle eines
Einzugs in das Europäische Parlament bei der Wahl 2009 der Fraktion
beizutreten. Dieses Ziel hat das BZÖ verfehlt. Mit dem Wechsel der
polnischen Prawo i Sprawiedliwość zur Fraktion der Konservativen und
Reformisten wurde die UEN aufgelöst.
In den verschiedenen Ländern Europas gibt es aber eine grosse Zahl
weiterer Parteien, die mit der AEN zwar nicht organisatorisch verbunden
sind, die aber programmatisch nicht allzu weit von diesen Parteien entfernt
sind. Es sind dies die sogenannten rechtspopulistischen Parteien.
Bekannte Beispiele sind die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der
Front national in Frankreich, die Lega Nord per l'indipendenza della
Padania (Lega Nord) in Italien, Die Republikaner in Deutschland, die
Partij voor de Vrijheid in den Niederlanden oder die Dansk Folkeparti
in Dänemark. In der Literatur wird auch die Schweizer SVP zu dieser
Gruppe der Parteien gezählt (vgl. Decker 2006).
Vergleicht man die Spiderdiagramme der Mitglieder von AEN/UEN und
den rechtspopulistischen und nationalkonservativen Parteien, so zeigen
7 Vgl. AEN-Webseite : http://www.aensite.org/?q=en/node/73 [15.12.2009].