Die politische Positionierung der europäischen ... - Andreas Ladner

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CAHIER DE L’IDHEAP 252
ZUR POSITIONIERUNG DER ‚PARTEIFAMILIEN’
Fraktion
UEN
Grüne/EFA
GUE/NGLA
IND/DEM
Europäische Partei
Allianz für das Europa der Nationen (AEN)
Europäische Grüne Partei (EGP), Europäische
Freie Allianz (EFA) und Nordisch grün-linke
Allianz (NGLA)
Europäische Linke (EL) und Nordisch grün-linke
Allianz (NGLA)
EUDemokraten (EUD), Libertas und Europäische
Christliche Politische Bewegung (ECPB)
Quelle: Europäisches Parlament (2009).
Über die Fraktionen und die europäischen Parteien lässt sich ein
Grossteil der Parteien einer bestimmten Parteifamilie zuordnen. Allerdings
gibt es auch verschiedene Fälle, wo eine Zuordnung nicht ganz
einfach ist. So können die Gewählten einer nationalen Partei in unterschiedlichen
Fraktionen Einsitz nehmen oder in den Parteien selbst ist
die Fraktionszugehörigkeit umstritten oder im Wandel begriffen. Auf
der Ebene der europäischen Parteien haben einzelne nationale Parteien
lediglich einen Beobachterstatus oder sie sind mit mehreren europäischen
Parteien verbunden.
Beispiele für eine Partei, deren Zuordnung nicht ganz einfach ist, ist
etwa die Conservative Party in Grossbritannien, welche aus der EVP-
ED Fraktion ausgetreten ist und nun in der Fraktion der Konservativen
und Reformisten (ECR) aktiv ist. Ein weiteres Beispiel ist die Fianna
Fail in Irland, die erst vor kurzem zu den Liberalen gewechselt hat. Am
wenigsten einfach zu verorten sind die nationalistisch, europakritisch
und populistisch orientierten Gruppierungen.
Ganz allgemein gibt es verschiedene Länder, in denen sich die Parteiensysteme
weniger gut in die europäische Parteienlandschaft einpassen
lassen. Dazu gehören sicher Frankreich und Italien, in einem gewissen
Sinne aber auch Polen. Hier können deutlich weniger Parteien eindeutig
den einzelnen Fraktionen des EP zugewiesen werden. In Belgien führt
vor allem die sprachliche Teilung des Parteiensystems zu einer grossen